

Einen wunderschönen Morgen aus Berlin,
Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz findet sich erneut im Cum-Ex-Sumpf um die Hamburger Warburg Bank wieder. Diesmal geht es um Bürokratische-Textmarker-Gewohnheiten und den SPD-Bürgermeister Tschentscher, der damals sein Finanzsenator war.
Was verheimlicht der potentielle Kanzler Olaf Scholz?
"Die Opposition im Stadtparlament, der Bürgerschaft, wirft dem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) vor, in der Sache nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Damit geriete auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz unter Druck." Lies den ganzen Artikel hier.
Worum geht es überhaupt?
Zusammenfassung: Olaf Scholz steht unter dem Verdacht einer Privatbank 47 Millionen Euro CumEx-Rückzahlungen erlassen zu haben, auf Nachfragen reagiert er mit einer Politiker-Demenz.
"Das Hamburger Finanzamt hätte seit 2016 von der Hamburger Privatbank M.M.Warburg & CO 47 Millionen Euro zurückfordern können, die die Bank durch illegales Dividendenstripping (Cum-Ex) erhalten hatte, ließ diese Millionenforderung aber verjähren. Die Rolle von Scholz ist dabei umstritten. 2020 berichteten NDR und Die Zeit, dass sich Scholz in seiner Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs dreimal mit dem Mitinhaber der Warburg Bank, Christian Olearius, in der Sache getroffen hatte. Da Olearius die Steuerrückzahlung verweigerte, verwies ihn Scholz nach diesen Gesprächen als üblichen Dienstweg an den Finanzsenator der Stadt Hamburg. Scholz erklärte im Nachgang, sich nicht mehr an die Gesprächsinhalte erinnern zu können." Quelle Wikipedia
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Herzliche Grüße
Tobias Oertel