Petition richtet sich an Schwurgerichtskammer beim Landgericht Neubrandenburg

OFFENER BRIEF zum Verfahren gegen den ehem. SS-Angehörigen Hubert Zafke in Neubrandenburg

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Im vergangenen Jahr wurde im mecklenburgischen Neubrandenburg der Prozess gegen einen ehemaligen SS-Mann des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau eröffnet. Es wird einer der letzten Auschwitz-Prozesse sein. Doch statt durch Aufklärung und späte Gerechtigkeit macht das Verfahren bisher mit Skandalmeldungen auf sich aufmerksam: Die Richter scheint vor allem der Gesundheitszustand des Angeklagten umzutreiben. Angehörige von Ermordeten wurden als Nebenkläger ausgeschlossen, Auschwitz-Überlebende nicht als Zeugen vorgesehen. Wir fordern, dass die Verantwortung des Angeklagten und das historische Geschehen zum Gegenstand eines unverzüglich neu eröffneten Hauptverfahrens wird.

Sehr geehrte Richter, sehr geehrte Richterin,
sehr geehrte Schöffen der Schwurgerichtskammer beim Landgericht Neubrandenburg,

bereits am 23. Februar 2015 hat die Staatsanwaltschaft Schwerin Anklage gegen Hubert Zafke wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 3.681 Fällen erhoben. Doch mehr als zwei Jahre später ist noch immer kein Urteil in Sicht. Als SS-Sanitäter soll Zafke vom 15. August bis zum 14. September 1944 die arbeitsteilige Ermordung von Männern, Frauen und Kindern aus ganz Europa in Auschwitz-Birkenau unterstützt haben. In einem der mindestens 14 Deportationszüge, die das Vernichtungslager während seiner Dienstzeit erreichten, war auch Anne Frank mit ihrer Familie. Nach der Ankunft wurden die Gefangenen auf der Rampe selektiert; Kinder, Alte und Kranke unmittelbar in den Gaskammern ermordet. Nun droht der Prozess gegen einen der wenigen noch lebenden ehemaligen SS-Männer, die daran mitwirkten, zu scheitern. Doch vergleichbare Prozesse in Lüneburg und Detmold haben uns gezeigt, dass es möglich ist, unter Berücksichtigung der eingeschränkten Verhandlungsfähigkeit der Angeklagten in wenigen Monaten zu einem Urteil zu kommen.

Was hat Hubert Zafke, der auch in Dachau, Neuengamme, Sachsenhausen und Groß-Rosen eingesetzt war, als Sanitätsdienstgrad und Angehöriger der SS-Sanitätsstaffel im KZ Auschwitz-Birkenau getan, gehört und gesehen? Was weiß er über sogenannte SS-Sanitäter zu berichten, die kranken Häftlingen tödliche Injektionen verabreichten und Zyklon B in die Gaskammern schütteten? Darauf etwa könnte der Prozess in Neubrandenburg Antworten geben. Doch nicht die Verbrechen, ausschließlich die Gebrechen des Angeklagten standen bisher im Fokus des Verfahrens. Dass sich ein hochbetagter Mann für Jahrzehnte zurückliegende Taten vor Gericht verantworten soll, mag vielleicht schwer zu vermitteln sein. Aber auch die Überlebenden von Auschwitz sind heute alt und gebrechlich. Ihnen, denen Gerechtigkeit so lange versagt blieb, gilt unser Mitgefühl.

Auschwitz war eine Mordfabrik. Das konnte Hubert Zafke beim Anblick der ausgezehrten Häftlinge, der Gaskammern und Krematorien nicht verborgen geblieben sein. Er musste wissen, dass er durch seine Tätigkeiten im Lager den Massenmord unterstützte. Die geschichtsrelativierende Behauptung seines Verteidigers, die Taten wären vergleichbar mit jenen von 80 Millionen Deutschen im „Dritten Reich“, weisen wir aufs Schärfste zurück. Ebenso ist das Verfahren gegen Zafke weder „peinlich“, noch erwartet ihn ein „Schauprozess“ oder gar ein „Todesurteil“, wie sein Anwalt beim Prozessauftakt behauptete. Wir treten für ein faires, rechtsstaatliches Verfahren ein und missbilligen jeden Versuch, aus Tätern Opfer zu machen.

„Auschwitz war ein Ort, an dem man nicht mitmachen durfte. Und wer mitgemacht hat, hat sich wegen Beihilfe zum Mord strafbar gemacht.“ Diese von Nebenklage-Anwälten vertretene Rechtsauffassung hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 20. September letzten Jahres höchstrichterlich bestätigt. Mord verjährt nicht, darauf hat sich die Bundesrepublik vor Jahrzehnten verständigt, um nationalsozialistische Mordtaten nicht ungestraft zu lassen. Das Alter des Beschuldigten kann kein absolutes Verfahrenshindernis sein. Verfahren gegen NS-Täter und -Täterinnen müssen zügig und mit Hochdruck geführt werden. Doch in Neubrandenburg ist das Gegenteil der Fall. Der Prozess wurde immer wieder verschleppt und ausgesetzt. Die Hauptverhandlung kam erst im Februar 2016 auf Anordnung des Oberlandesgerichts zustande und hat an nur wenigen Tagen stattgefunden. Das Landgericht Neubrandenburg erweckte den Eindruck, keinerlei Interesse an der Strafverfolgung zu haben. Die durch ein fachpsychiatrisches Gutachten festgestellte Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten wurde erneut infrage gestellt. Über die Verlesung der Anklageschrift kam das Verfahren nicht hinaus. Weder hat sich der Angeklagte bisher zu den Tatvorwürfen geäußert, noch wurden Beweise erhoben. Die Nebenklage und sogar die Staatsanwaltschaft stellten mehrere Befangenheitsanträge gegen Sie als Richter und Richterin der Schwurgerichtskammer. Da über diese nicht fristgerecht entschieden wurde, muss die Verhandlung neu beginnen. Ein Termin wurde nicht bestimmt. Neuerliche Untersuchungen zur Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten dauern an.

Uns empört Ihr unwürdiger Umgang mit den Nebenklägern. Dieser gipfelte in dem Versuch, die Holocaust-Überlebenden Walter und William Plywaski, deren Mutter in Auschwitz-Birkenau ermordet wurde, vom Verfahren auszuschließen – zum wiederholten Mal und, wie das Oberlandesgericht Rostock feststellte, ausdrücklich widerrechtlich. Seit Verfahrensbeginn werden die Rechte der Nebenkläger missachtet, ihnen Informationen vorenthalten, ihre Befangenheitsanträge weggewischt. Da die Kammer sich geweigert hatte, eine Reise nach Colorado (USA) zu genehmigen, hatte Walter Plywaski bisher nie die Möglichkeit von Angesicht zu Angesicht mit seinem Anwalt zu sprechen. Stattdessen empfahl die Schwurgerichtskammer dem mittlerweile 88-jährigen Holocaust-Überlebenden eine Skype-Konferenz mit seinem Anwalt abzuhalten. Von Gerichtsbeschlüssen erfahren Anwalt und Mandant mitunter nur aus der Presse. Für Walter Plywaski wurde der Prozess zu einer Tortur. Und nicht nur bei ihm als Prozessbeteiligten hinterlässt das Auftreten des Gerichts Spuren. Von einem „Alptraum für die Überlebenden von Auschwitz“ sprach das Internationale Auschwitz Komitee im September 2016. Dass ihnen ein deutsches Gericht über 70 Jahre nach dem Holocaust mit solcher Ignoranz und Ablehnung begegnen würde, hielten sie nicht für möglich.

Es ist Ihnen offenbar nicht klar, dass Sie in der internationalen Öffentlichkeit den Eindruck erwecken, dass Sie das Verfahren aus politischen oder anderen Gründen unbedingt verhindern oder sabotieren wollen. Sie verkennen die Brisanz Ihres Handelns und führen die jahrzehntelange weitgehende Nichtverfolgung von mutmaßlichen NS-Tätern ein weiteres Mal fort.

Mit diesem Brief rufen wir dazu auf, dafür zu sorgen, dass endlich und unverzüglich verhandelt wird. Die Hoffnung, dass in diesem Verfahren noch ein Urteil gesprochen wird und den Opfern und ihren Angehörigen damit ein Stück weit Gerechtigkeit zuteil wird, geben wir nicht auf.

Hochachtungsvoll

Roman Guski,
Context. Bausteine für historische und politische Bildung e.V.

Dr. Constanze Jaiser,
Agentur für Bildung – Geschichte, Politik und Medien e.V.

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Erstunterzeichner_innen des Offenen Briefes:

Katja Anders,
Erziehungswissenschaftlerin, Berlin

Esther Bejarano,
Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland e.V.

Alyn Beßmann,
Kulturwissenschaftlerin, Hamburg

Prof. Mira Reym Binford,
Professor Emerita of Communications, Adj. Prof. of Media/Holocaust Studies, Quinnipiac University (Hamden/USA)

Sandra Brenner,
Zeitwerk – Beratungsstelle für lokale Jugendgeschichtsarbeit im Landesjugendring Brandenburg e.V.

Prof. Grace Caporino,
Professor of Holocaust Literature, Purchase College (Purchase/USA)

Christiane Chodinski, Georg Chodinski, Ilse Jacob
für den Landesverband der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Hamburg

Batsheva Dagan,
Überlebende von Auschwitz-Birkenau, Ravensbrück und Malchow (Holon/Israel)

Bernadette Dewald,
Obfrau der Österreichischen Lagergemeinschaft Ravensbrück & FreundInnen (Wien/Österreich)

Dr. Simone Erpel, Dr. Matthias Heyl, Charlotte Meiwes,
Vorstand der Dr. Hildegard Hansche Stiftung

Dr. Thomas Gabelin,
Vorstandsmitglied der Child Survivors Deutschland e.V. – Überlebende Kinder der Shoah

Dr. Detlef Garbe,
Direktor der KZ-Gedenkstätte Neuengamme

Marco Gutewort,
Stellvertretender Vorsitzender des Fördervereins Schloss und Gedenkstätte Lichtenburg e.V.

Christian Hartz, Elke Nolze, Christoph Speier, Aline Zieher,
Vorstand der Kurt und Herma Römer Stiftung

Brita Heinrichs,
Jugend für Dora e.V.

Margrit Hille,
Lesbenberatung Berlin e.V. / LesMigraS

Dr. Natalja Jeske,
Historikerin, Rostock

Thomas Käpernick,
Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Neuengamme e.V.

Prof. Dr. Pegelow Kaplan,
Direktor des Center for Judaic, Holocaust, and Peace Studies, Appalachian State University (North Carolina, USA)

Martin Klähn,
Pädagogischer Leiter von Politische Memoriale e.V.

Beate Klarsfeld,
Fils et Filles des Déportés Juifs de France (Paris/Frankreich)

Dr. Ines Lasch,
Slawistin, Hamburg

Prof. Kevin Lewis,
Distinguished Emeritus Professor of Religious Studies, University of South Carolina (Columbia/USA)

Dr. phil. habil. Alf Lüdtke,
Honorarprofessor an der Universität Erfurt

Dr. Ulrike Marz,
Vorsitzende der LOBBI e.V. – Landesweite Opferberatung, Beistand und Information für Betroffene rechter Gewalt in M-V

Birgit Marzinka, Ingolf Seidel,
Agentur für Bildung – Geschichte, Politik und Medien e.V.

Ulrike Maschner, Stefanie Oster,
Context. Bausteine für historische und politische Bildung e.V.

Dr. Henry Miller,
Sohn von Überlebenden, sein Vater war Auschwitz-Überlebender (Columbia/USA)

Minda Miller,
Vorsitzende der The Selden K. Smith Foundation for Holocaust Education (Columbia/USA)

Katja Müller,
Historikerin, Berlin

Prof. Dr. Andreas Nachama,
Historiker und Publizist, Berlin

Prof. Dr. Andrea Nachtigall,
Fachbereich Sozialwesen, Ernst-Abbe-Hochschule Jena

Helga Radau,
Vorsitzende des Fördervereins Dokumentations- und Begegnungsstätte Barth e.V.

Dr. Jost Rebentisch,
Geschäftsführer des Bundesverbandes Information und Beratung für NS-Verfolgte e.V.

Dr. Michael A. Riff,
Direktor des Gross Center for Holocaust & Genocide Studies, Ramapo College (New Jersey/USA)

Lea Rosh,
Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V.

Dr. Harry Schulz,
Historiker, Neubrandenburg

Horst Selbiger,
Ehrenvorsitzender der Child Survivors Deutschland e.V. – Überlebende Kinder der Shoah

Brigitte Triems,
Vorsitzende des Demokratischen Frauenbund e.V.

Nadia Ufimtseva,
Euro-Asian Jewish Congress (Kyiv/Ukraine)

Christian Utpatel,
Geschäftsführer der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) M-V

Lukas Welz,
Vorsitzender von AMCHA Deutschland e.V. – Israelisches Zentrum für psychosoziale Hilfe für Überlebende des Holocaust

Prof. Dr. Michael Wildt,
Institut für Geschichtswissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin

Dr. Bill Younglove,
California State University (Long Beach/USA)

Lisa Marie Zinßer,
Arbeitskreis kritischer Jurist*innen (AKJ) Greifswald

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Weitere Unterstützer_innen:

Emmie Arbel,
Überlebende (Haifa/Israel)

Eva Arnold,
Familienangehörige wurden in der Shoah ermordet

Uwe Bader,
Leiter der Gedenkstätte KZ Osthofen

Carsten Blank,
zwei seiner Tanten wurden in der Shoah ermordet; er ist Enkel von Ernst Feder, der überlebte

Sabrina Bobowski,
Internationale Bildungs- und Begegnungsstätte "Johannes Rau" (Minsk/Belarus)

Carina Boeglmueller,
Familienangehörige wurden in der Shoah ermordet

Ivonne Bogers-Ottenbros,
Tochter der Holocaust-Überlebenden Beppie Ottenbros-Bosboom (Haarlem/Niederlande)

Rachel Bremer,
Familienangehörige überlebten den Holocaust, andere Verwandte wurden ermordet

Prof. Dr. Micha Brumlik,
emeritierter Professor für Erziehungswissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt/Main und Senior Advisor am Zentrum Jüdische Studien Berlin-Brandenburg

Dr. Marc D. Buggeln,
Humboldt-Universität zu Berlin

Karin Buschkühl,
ihr Großvater überlebte Dachau

Konstanze Crilly,
Familienangehörige wurden im Konzentrationslager ermordet

Hans Coppi,
Vorsitzender der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA)

Uwe Dannhauer,
Vorsitzender des Vereins Gedenkstätte KZ-Außenlager Schlieben-Berga e.V.

Yaniv Dagan,
Enkel von Batsheva Dagan, Holocaust-Überlebende (Kfar Yona/Israel)

Sylvia Degen, Ronja Hesse, Heike Rode
für die Initiative für einen Gedenkort ehemaliges KZ Uckermark e.V.

Robert Dupuis,
Sohn, Enkel, Urenkel, Großneffe und Urgroßnefe von Überlebenden und Opfern der Shoah

Monika Ellerbeck,
Familienangehörige wurden im Konzentrationslager ermordet

Leeor Fink,
Enkel von Yaakov Ze'ev Farkash, der Dachau überlebte

Dr. Peter Fischer,
Vertreter in Gedenkstättengremien im Auftrag des Zentralrats der Juden

Judith Fischer-Deichmann,
Familienangehörige wurden im Holocaust ermordet

Richard Freedman,
Direktor der South African Holocaust & Genocide Foundation (Kapstadt/Südafrika)

Hans-Peter Freimark,
Pfarrer, DDR-Geschichtsmuseum und Dokumentationszentrum Perleberg

Anne Friebel,
Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig

Karina Gitina,
Enkelin von Petro Perel, der Dachau überlebte; Ururenkelin, Großnichte und Urgroßnichte von Opfern der Shoah

Philippe Gottheimer,
sein Großvater wurde in Auschwitz ermordet

Diana Groó,
Filmemacherin, Enkelin von Holocaust-Überlebenden (Budapest/Ungarn)

Hans-Joachim Gutmann,
seine Großmutter und sein Onkel wurden in Sobibor ermordet, sein Vater war Nebenkläger im Prozess gegen den früheren Sobibor-Wachmann John Demjanjuk

Hans-Jürgen Hahn,
Herausgeber des "Auschwitz-Albums" von Lili Meier

Konrad Hannemann,
Sohn von Max Hannemann, der in Sachsenhausen ermordet wurde

Barbara Hartje,
Vorsitzende des Freundeskreises KZ-Gedenkstätte Neuengamme

Dr. Ingrid Heyser,
Tochter eines Buchenwald-Überlebenden; VVN-BdA Sachsen

Andrew W. Hilkowitz,
Vorsitzender der Child Survivors Deutschland e.V. – Überlebende Kinder der Shoah

Gábor Hirsch,
Überlebender von Auschwitz-Birkenau (Esslingen, Schweiz)

Prof. Dr. Elemér von Inántsy-Pap,
emeritierter Professor für Entwicklungs- und Pädagogische Psychologie der FH Köln

Raymond Ingber,
Überlebender des Holocaust (Lontzen/Belgien)

Akim Jah,
Historiker, Bad Arolsen

Lizzy Jöckel,
Familienangehörige wurden in Auschwitz ermordet

Petra Kaiser,
ihr Großvater wurde in Auschwitz ermordet

Dr. Wolf Kaiser,
ehemaliger Leiter der Bildungsbteilung im Haus der Wannsee-Konferenz

Petra Klein,
ihre Mutter überlebte Auschwitz

Romana Köhler-Auer,
ihre Großväter haben ihre Familien in Auschwitz und anderen Konzentrationslagern verloren

Daniel Krisch,
Familienangehörige wurden in Łódź ermordet, sein Großvater überlebte Buchenwald und andere Konzentrationslager

Gerda Lawrance-Niermeyer,
seine Großmutter und andere Verwandte wurden in Auschwitz ermordet

Rene Levy,
Halbgeschwister wurden in Auschwitz ermordet

Oksana Liebs,
ihr Großvater war in Auschwitz und Neuengamme inhaftiert

Prof. Dr. Irmela von der Lühe,
Professorin (a.D.) für Neuere Deutsche Literatur an der Freien Universität Berlin und Senior Professorin am Zentrum Jüdische Studien Berlin-Brandenburg

Johanna Meyer,
ihre Großmutter wurde in Hadamar ermordet

Prof. Dr. Günter Morsch,
Historiker, Oranienburg

Ayala Nagel,
Vorsitzende von CHAVERIM – Freundschaft mit Israel e.V.

Ruben Neu,
sein Großeltern wurden von den Nazis ermordet

Laureen Nussbaum,
emeritierte Professorin für Sprach- und Literaturwissenschaft an der Portland State University in Oregon, Holocaust-Überlebende und Kindheitsfreundin von Anne Frank (Seattle/USA)

Ulrike Oschwald,
Vorstandsvorsitzende der Stiftung Begegnungsstätte für jüdische Geschichte und Kultur in Rostock / Max-Samuel-Haus

Elisabeth (Beppie) Ottenbros-Bosboom,
Überlebende von Kamp Vught, Auschwitz und Ravensbrück (Haarlem/Niederlande)

Torsten Pakula,
Familienangehörige wurden in Auschwitz ermordet

Gisela Puschmann,
ihre Tante, Helga Ortlepp, war unter den Opfern der "Euthanasie"-Morde in Hadamar

Thomas Richter,
sein Großvater war in Auschwitz inhaftiert

Michael Rose-Gille,
Landessprecher der VVN-BdA Niedersachsen

Anton Schaporew,
sein Großvater überlebte Mittelbau-Dora

Dr. Florian Schmaltz,
Historiker, Berlin

Ralf Schmidt,
sein Großvater wurde in Buchenwald ermordet

Stefan Schüler,
sein Großvater wurde in Cosel ermordet

Dr. Rainer Schulze,
Stadtrat in Frankenthal (Pfalz)

Sabine Seewe,
Deutscher Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit

Michael Spiegl,
Obmann des Vereins GEDENKDIENST (Wien/Österreich)

Jan Steyer,
Kreissprecher der VVN-BdA Göttingen

Kurt Joachim Stroth,
sein Vater war in Buchenwald inhaftiert

Friedrich Taussig,
Sohn, Neffe, Enkel und Urenkel von Opfern der Shoah

Anja Tuckermann,
Autorin, Berlin

Dr. Shungu M. Tundanonga-Dikunda,
Mitbegründer und Mitglied des International Network of Genocide Scholars

Judit Varga Hoffmann
1944 deportiert aus Ungarn, Überlebende der Konzentrationslager Auschwitz, Gleiwitz, Ravensbrück und Rechlin (Budapest/Ungarn)

Vivian Volk,
ihre Großeltern waren in Auschwitz inhaftiert

Prof. Dr. Patrick Wagner,
Institut für Geschichte der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Kathrin Wallrodt,
ihr Großvater wurde in Buchenwald ermordet

Frank Wizorek,
sein Großvater wurde in Sachsenhausen ermordet

Wolfgang Wolter,
Familienangehörige wurden in Auschwitz ermordet

Hartwig Zillmer,
Vorstandsmitglied der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Hamburg

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