Diskurs: PETITIONEN - Volksbegehren oder Volks-auf-begehren?
Liebe Mitstreiter*innen in Sachen "NO5G" - "Stoppt 5G" und anderen Petitionen, liebe Freunde und Bekannte, sehr geehrte Damen und Herren,
am vergangenen Sonntag Vormittag (also gestern) hatte ich einen interessanten Email-Austausch mit meinem älteren Bruder (Sozialdiplompädagoge und Betriebswirt) zum Thema "Petitionen", die ich euch nicht vorenthalten will. Ich gebe sie euch hier unverfälscht und ungekürzt wieder, und schreibe im Anschluss dazu noch ein paar Zeilen.
13.10.2019 - 8.29 Uhr - mein Bruder schreibt:
Guten Morgen lieber Bruder,
schon seit Monaten umtreibt mich bei der Flut von Petitionen, die mich als Mail oder bei Facebook erreichen, ein sehr ungutes Gefühl! Gestern habe ich nun endlich- in Bezug auf eine Petition einer FN-Freundin folgendes gepostet, was auch an Dich freundschaftlich gerichtet sei:
liebe Freunde, ich las bei einer FB-Freundin, dass sie aufrief eine Petition zu unterschreiben, die Politiker dazu aufruft einer Volksabstimmung zuustimmen um ...... Bitte hört auf damit! Hört bitte auf damit, die Polit-Darsteller zu legitimieren, dass sie über euch entscheiden dürfen! Nichts anderes ist eine Petition! Es ist eine Bittschrift von Untertanen an ihre Herrscher! Warum tut ihr solchen Unsinn nur? Erkennt euch doch endich selbst als eure "Herren" an. Aber das bedeutet auch, den Mut aufzubringen, selbst Verantwortung für sich selbst zu übernehmen - also genau das Gegenteil einer Petition. Solange ihr FREIWILLIG jemanden braucht, der für euch Entscheidungen trifft, solange braucht es die Matrix, braucht es die Sklavenhaltergesellschaft, braucht es Politiker, braucht es Machthaber, denn es gibt ja welche, die ihre Macht abgeben. Ist das wirllich so schwer zu verstehen? Liebe Grüße
10:13 Uhr - meine Antwort
Lieber Bruder Dalle,
dem Grunde nach sind wir in dieser Sache d'accord! Mir geht das - von der beschaulichen Kommune bis Berlin - auch gehörig auf die Nerven, wie sehr unsere Demokratie seit Willy Brandt zur parlamentarischen Monarchie verkommen ist. Von wegen, wir wollen mehr Demokratie wagen!? Doch was konkret TUN? Was du schreibst, klingt in den Ohren des "allgemeinen Volkes" und den "Hütern der vorhandenen Demokratie" nach dem Aufruf zur An-Archie, oder "Sturz des Kaisers". Wie du weißt, bin ich schon seit langem ein glühender Verfechter der partizipativen Demokratie, als gleichwertige (! = 50/50) Ergänzung zum Parlamentarismus. Aber du bist im Recht wenn du schreibst, dass eine Petition nichts anderes ist, als eine Bittschrift von Untertanen an ihren Herrscher. Da ich nun mal der Theologe der Familie bin, fällt mir ein Satz aus der Bibel dazu ein: "Wer unter euch der Größte sein will, der sei euer Diener." In unserem christlichen Abendland ist davon seitens Berlin, den Landesparlamenten, den Landratsämtern und den Rathäusern nichts zu erkennen. Aber wer ist schon gern ein Homunkulus (Menschlein), wenn er doch ein Titan (Gott in Menschengestalt) sein könnte!? Nun, da ich weiß, dass du nicht die Anarchie meinst, schlage ich vor, statt in Zukunft ein "Volksbegehren" ins Netz zu stellen, zu einem "Volksaufbegehren" auf Grundlage des GG aufzurufen. Denn - ich denke du stimmst mir da zu - all' das wird uns im Deutschen Grundgesetz schmackhaft serviert. Nur - wenn der einfache Bürger auf dieses demokratischen Menü zugreifen will, dann wird es ihm verweigert. So sieht es in der deutschen Praxis aus.Sehr gerne würde ich deine Mail und meine Antwort, und die vielleicht noch ausstehende Reaktion von dir darauf, veröffentlichen.Was meinst du? Ich wünsche dir einen schönen Sonntag und grüße doch solidarisch, Stefan
10:19 Uhr - Bruder
Ja, einverstanden! Stell es zur öffentlichen Diskussion! Heiteren Sonntag! Lb Grüße
10:25 Uhr - ich
okidoki, bin gespannt auf die Reaktionen ...
Bemerkungen:
Ich erinnere mich an die "Brunnenpetition" vor über 25 Jahren hier in Ravensburg. Ein alter und antiker Brunnen in der Stadtmitte sollte - so hatte es die Stadtverwaltung beschlossen - abgerissen und stattdessen dort ein moderner Skulpturbrunnen errichtet werden. Der Aufschrei in der Bevölkerung war groß und bis heute ist diese Sache bei Vielen Thema. Ein alt eingesessener Ravensburger Bürger ergriff die Initiative und startete auf dem Marktplatz (PC hatte da kaum jemand) eine Petition, die sich gegen dieses Vorhaben aussprach. Auch ich unterschrieb dieses Begehren. Im Laufe der Woche kamen rund 5.000 Unterschriften zusammen. Doch seit nun gut 25 Jahren haben wir an dieser Stelle ein Beton-und Stahlbrunnenungeheuer, das sehr an die außerirdischen Gestalten aus dem Film "Krieg der Sterne (mit Tom Cruise) erinnert. Und der alte Brunnen, der so gut ins Stadtbild passte, verschwand für immer und nachweislich für viele Bürger auch der Glaube, ein Volksbegehren könne in unserer Demokratie etwas bewegen...
Sicher kennt der Leser/Leserin ähnliche Geschichten, und ob unsere bundesweiten .Petitionen gegem 5G mit mehreren hunderttausend Unterschriften letztlich von Erfolg gekrönt sein werden, ist nicht gewiss. Ich bin kein Prophet, aber Realist. Und doch halte ich es mit jenem Mann (es war nicht Martin Luther, wie oft behauptet),der einst meinte: "Wenn ich wüsste, dass Morgen die Welt untergeht, so würde ich doch heute ein Apfelbäumchen pflanzen." Aufgeben, resignieren, oder von vorn herein sagen: 5G kommt sowieso? Nein! Auch unsere Petition hat stark dazu beigetragen, dass Teile der Bevölkerung und Politiker das erste Mal von 5G hörten und/oder für dieses Thema sensibilisiert wurden! Das allein schon ist - das gilt für alle Petitionen zu diesem Thema - ein Erfolg.
WAS ALSO TUN (NICHT REDEN; NICHT SCHREIBEN; SONDERN T-U-N !!) ??
Übrigens: Das Wort "tun, etwas schaffen" heißt im Altgriechischen "therapeuo" (Therapie) !!!
Hier eine erste Reaktion auf den familiären 5G-Dialog. Markus schreibt
Lieber Stefan, ein interessanter Dialog ! Danke. - Wir wurden nicht gefragt, ob wir 3G, 4G wollten, und bei 5G schon garnicht. Zumindest der Einzelne nicht. Aber Millionen wollen den Nutzen davon haben, das Mobiltelefon ist faktisch nicht mehr wegzudenken. Fast alle hängen dran, rund um die Uhr. Daher der Schrei nach dem flächendeckenden Ausbau zumindest der 4G-Netze, zum Unglück aller Elektrosensiblen.
Nun könnte man aber sagen: Was für die Masse akzeptabel ist, verletzt dennoch die Privatsphäre des Einzelnen, der dieser permanenten und immer ungesünderen Mikrowellen-Strahlung nicht ungefragt ausgesetzt sein will. Also hätte er das selbstverständliche Recht sich zu wehren, und er müsste Recht bekommen.
Aber wo ist die Grenze ? Auch die Autoabgase, ja alle Abgase von Verbennungsmotoren, Heizungen usw. verpesten die Luft und sind ungesund, nur sind sie nicht schlimm genug, als dass sie uns sofort umbringen (nur schleichend), und daher werden sie akzeptiert. Das ist scheinbar der Preis des Komforts. Wird sich hoffentlich in 100 Jahren geändert haben.
Also: wenn der Einzelne derart übergangen wird, und er das aber nicht ertragen kann, dann will und muss er sich wehren können... Den Planeten wechseln ist derzeit noch schwierig, und dauerhaft funkfreie Zonen wird es so schnell leider nicht geben. Die zigtausend 5G-Satelliten werden ihr Übriges hinzu tun.
Viele Grüße, Markus
PS - Ich habe heute einen "Sternmarsch gegen 5G" nach Ravensburg per Email an viele Leute vorgeschlagen. Er soll - falls er zustande kommt - Mitte November stattfinden. Der Baden-Württembergische Landesverband der ÖDP hat bereits angedeutet, mich/uns bei der Organisation des Stermarsch mit anschließender Abschlussveranstaltung (Redner) zu unterstützen.