
Liebe Unterstützer:innen, der Kampf gegen die Verpackungsmüllflut in Tübingen geht in die alles entscheidende Runde. Ob die Steuer rechtens ist, entscheidet nun das Bundesverwaltungsgericht. Bereits am 19. Mai stimmt der Tübinger Gemeinderat darüber ab, ob die Steuer zumindest bis zum Urteil weiter erhoben wird oder nicht. Wir müssen also schnell sein: Schreibt jetzt eine Protestmail!
Deswegen benötigen wir euren Support:
Mit der Verpackungssteuer wurde die Stadt Tübingen zum Vorreiter im Kampf gegen Einwegmüll. Auf Einweg-To-Go-Verpackungen fällt dort seit Anfang des Jahres eine Verbrauchssteuer an. Das hat dem Müllriesen McDonald’s gar nicht geschmeckt: Der Konzern reagierte mit einer Klage gegen die Stadt und konnte sich damit leider durchsetzen. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim erklärte die Verpackungssteuer für unwirksam und verwies auf die Verantwortung der Bundesregierung in Sachen Abfallvermeidung. Doch die Stadt Tübingen gibt den Kampf gegen die Einwegverpackungsflut nicht auf und geht deshalb in Revision!
Der Großteil der Tübinger Gastro-Betriebe hat mittlerweile längst auf umweltfreundliche Mehrwegverpackungen umgestellt. Und das zeigt Wirkung: Die Vermüllung im öffentlichen Raum hat deutlich abgenommen. All diese Erfolge stehen nun auf dem Spiel! Wird die Verpackungssteuer ausgesetzt, lachen sich Einweg-Schmutzfinken wie McDonald‘s ins Fäustchen, während die vielen Gastronom:innen, die sich für den Umwelt- und Klimaschutz weiterentwickelt haben, einfach im Regen stehen gelassen werden.
Wir finden: Mutiges, kommunales Engagement gegen Einweg-Müll darf nicht ausgebremst werden! Dass wir, wenn wir gemeinsam Druck machen Erfolge erzielen können, hat euer Engagement gegen Vittel eindrucksvoll bewiesen. Lasst uns auch jetzt gemeinsam dafür sorgen, dass in Tübingen die hart erkämpfte und für die Umwelt extrem wichtige Verpackungssteuer nicht gekippt wird. Deshalb fordern wir den Gemeinderat dazu auf, die Steuer beizubehalten, zumindest bis das Bundesverwaltungsgericht eine endgültige Entscheidung trifft.
In Zeiten von Vermüllung, knappen Ressourcen und Klimakrise ist es einfach nicht hinnehmbar, dass immer noch mehr Einweg-Müll produziert wird. Werdet jetzt mit uns aktiv! Mit unserer Protestaktion könnt ihr mit nur wenigen Klicks eine Protestmail an den Gemeinderat schicken: Nein zu Müllbergen, Ja zur Beibehaltung der Verpackungssteuer!
Vielen Dank für eure Unterstützung.
Eure Deutsche Umwelthilfe