Ulrike Scharf (CSU)’s response

Wir haben in Bayern in den vergangenen Jahren beachtliche Schritte unternommen, um Familien mit Kindern im zweiten und dritten Lebensjahr gezielt zu unterstützen. Mit der Einführung des Bayerischen Familiengeldes im Jahr 2018 und des Bayerischen Krippengeldes im Jahr 2020 haben wir beispielhafte Leistungen geschaffen. Vor allem das Familiengeld gibt es nur im Freistaat – es ist bundesweit einzigartig. Seit seiner Einführung wurden rund 4,6 Mrd. Euro an Familien in Bayern ausgezahlt.

Am 12. November 2024 haben wir gemeinsam im Ministerrat eine weitere wichtige Richtungsentscheidung getroffen: Wir entwickeln die freiwilligen Leistungen für Familien weiter und geben mehr Geld in das System der Kinderbetreuung und damit für die Familien.

Das Familien- und Krippengeld soll ab 1. Januar 2026 zu einer einmaligen Leistung, dem Kinderstartgeld, in Höhe von 3.000 Euro zusammengefasst werden. Damit setzen wir in Bayern unseren deutschlandweit einmaligen Weg fort, Familien mit Kleinkindern eine spezielle Unterstützungsleistung zu gewähren, und stärken gleichzeitig die Kinderbetreuung im Freistaat im Sinne der Familien. Für Eltern, die das Bayerische Familiengeld bereits beziehen bzw. schon einen Bescheid erhalten haben, soll es keine Änderungen geben.

Im Zuge dieser Neuausrichtung der Familienunterstützung in Bayern bleibt das Gesamtfinanzvolumen im Familienbereich trotz der aktuell enormen finanz- und gesellschaftspolitischen Herausforderungen unangetastet. Mit den freiwerdenden Mitteln entlasten wir die Kommunen effektiv und leisten einen substantiellen Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Infrastruktur. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass keine Kürzungen erfolgen und die Gesamtsumme der Unterstützungsleistungen für die Familien in Bayern erhalten bleibt. Unsere Zielsetzung im Freistaat ist und bleibt dabei stets, die bestmögliche Unterstützung für Familien sicherzustellen.