Landtagswahl in Niedersachsen/Wissen wofür die CDU immer steht - Lasst uns noch viele mehr werden!

Leibe Freunde meiner Petition,

danke für die VIelzahl an Unterzeichner/Innen.
Da der Bundesrat bei einer Vielzahl an Gesetzen zustimmen muss, sind die Wahlen in Bundesländern ebenso wichtig wie die Bundestagswahlen. Wahlberechtigte in Niedersachsen geht daher bitte wählen!
16 Jahre Merkel- Ära, davor die Ära des Agendamachers Schröder/Fischer und auch des Grünen Niedersachsen Trittin machen sich in der Rente bemerkbar und insbesondere in einer seit Anfang an zu niedrigen, menschenunwürdigen  Grundsicherung für Rentner/innen deren Rente nicht reicht, und die auf Grundsicherung SGB XII - ganz oder ergänzend,angewiesen sind.
Sei es ein viel zu niederiger Mindestlohn in all den Jahren der Merkel-Ära, sei es

- das Herausnehmen mit der Agenda von ALG II Beziehern aus der Beitragszahlung in die Rentenversicherung, sodass erst gar keine Beitragszeiten zu Stande kommen

- sei es das unter Merkel Herunterrechnen des Regelbedarfes.
- sei es das Aussitzen einer grundlegenden Rentenreform (es gibt andere andere in Europa, die es bei Weitem besser machen als Deutsche Regierungen, um gesellschaftliche Teilhabe auch für Erwerbsmindrung- oder Altersrentner/innen zu ermöglichen)
Die CDU stand auch bei Einführung der Agenda  für einen menschenunwürdigen Regelbedarf.
Unterstützt wurde das von dem Niedersachsen Heil, Herrn jetzt Bundeskanzler Scholz, dem Niedersachsen Schröder und dem Niedersachsen Gabriel

Frau Merkel damalige CDU-Vorsitzende hat, da die Agendagesezte bundesratszustimmungspflichtig waren durch Einwirkung auf die CDU/CSU Länderministerpräsidenten durch den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat erreicht, dass der Regelbedarf auf ein viel zu niedriges Niveau seit Anbeginn runtergekürzt wurde. Unterstützt wurde das von dem Niedersachsen Heil, Herrn jetzt Bundeskanzler Scholz, dem Niedersachsen Trittin, der sich gerne gegen Atomkraft einsetzt und für Menschenwürde im Ausland, aber anscheinend noch llange nicht einsieht, was für ein Unheil die damlaig eingeführte Agenda für Millionen in Deutschland gebracht hat.

Nur mal zur Kenntnis - damals bei EInführung der Agenda gab es Kommisssionsmitglieder in der Hartz IV Kommisssion, denen 2004 ein Regelbedarf  von um die 501€ anschwebte.
Heute sollen -18 Jahre später - mit dem sogenannten Bürgergeld jetzt 501€ reichen? EIne Farce sondersgleichen, was da als Fortschritt verkauft werden soll! Von derzeit 449€  auf 501€  sol das Brügergeld steigen, das ist bei der jetzigen Inflation noch nicht mal Inflationausgleich, also eine Verstetigung der Spaltung in Arm und Reich!
Ausgehend von einem hochwissenschaftlichen Gutachten, das die notwendigen Regelbedarf berechnet hat, und diese Gutachterin wird wie bei Merkels Aussitzen auch von dem Niedersachsen und Bundesarbeits- und Sozialminster Hubertus Heil erst gar nicht erst gar nicht mehr um Stelungnahme gebeten, fordern wir für Rentner/innen, die auf Grundsicherung SGB XII angewiesen sind - und es werden in den nächsten Jahren bedeutend mehr als die jetzt schon 1,1 Millionen (schau dir nur mal deinen Rentenbescheid an)
1) 720€ zum Leben+ angemessene, ortsübliche Warmmiete
2) Freibetrag beim Zuverdienst in Höhe von mindestens 300€
3) Wohnortfreiheit für Rentner/innen die ergänzend Grundsicherung benötigen, Streichung des von Nahles iengeführten § 41 a SGB XII.
Bitte verbreitet diese Petition und geht wählen. Lasst und noch viele mehr werden, damit sozial in Deutschland nicht nur im Mund herumgetragen wird , sondern Taten folgen.
Bis demnächst
Artur Streit