Petition richtet sich an Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017 Angela Merkel (CDU) und an 3 mehr

Hilfe, TAGESlicht/Krebsschutz, Essen, Medizin, Arzt, Menschenrechte für Bruno SCHILLINGER

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TAGESlicht/Krebsschutz, Essen, Medizin, Arzt, Menschenrechte für Bruno SCHILLINGER

Bitte unterstützen Sie Recht auf Leben & Menschenrechte für Bruno Schillinger. Fordern Sie die öffentliche Untersuchung der Machenschaften, Verbrechen gegen Menschenrechte an Bruno Schillinger und dem behördlichen Sozial- Steuerbetruges, Korruption. durch Jobcenter, Behörden, Politik, Regierung, usw.

Vor allem braucht Bruno medizinische Behandlung (TAGESlicht/Krebsschutz, Bestrahlung, Herz, Augen, Nieren, Diabetes/diabetischer Fuß, Kiefer/Schrauben, Lungen, Osteoporose, usw.), ausreichend Essen/Medikamente und Einhaltung der Sozialgesetze, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) durch Behörden und Regierung. Durch die behördliche Mangelernährung, auch in politischer Folterhaft,  kam es zu schweren Kieferschäden. Durch die verweigerte Behandlung, kann er nun keine feste Nahrung mehr zu sich nehmen. Die behördlich verursachten Augen- Nierenschäden (irreparabel), haben seine Restlebenszeit begrenzt. Die Augenprobleme sind seit Sep. 2009 behördenbekannt, die Laborwerte zum Nierenschaden liegen seit Jan. 2010 vor – von der Hautkrankheit (kein TAGESlicht) weiß man seit 2005 - doch keine Hilfe, nichts! Stattdessen Erpressung 'Diabetesbehandlung bei Entmündigung' – 'gehen Sie zur Kirche, die haben Geld, die können spenden', 'wieso leben Sie überhaupt noch?!', Arxxxxoch', usw. durch Behörden, Justiz, Politik. Bruno ist völlig isoliert in einem kleinen Zimmer, in Dunkelhaft, der Willkür der Bürokraten ausgeliefert.

Helfen Sie bitte mit, damit Bruno seine restliche, diagnostizierte Lebenszeit und Tod in Würde, Freiheit verbringen kann.

Nach 12 Jahren Kampf um Wahrheit, Grundgesetz, Menschenrechte braucht Bruno jetzt ihre Unterstützung. Fordern auch Sie Bundeskanzlerin/CDU Vorsitzende Angela MERKEL & BW Ministerpräsident Winfried KRETSCHMANN GRÜNE auf, auch Menschen mit Behinderung (geschädigt durch ihre Parteifreunde/Behörden) die Menschenrechte, Grundgesetz und Sozialgesetze zu gewähren, die Gretchenfragen zu beantworten, sich zu Menschenrechten, Grundgesetz, Amtseid zu bekennen, und endlich de öffentliche Untersuchung dieser politischen Verfolgung, der Verbrechen gegen Menschenrechte durch ihre Parteifreunde/Behörden zu beginnen.

Unglaublich? Nein, alles ist online dokumentiert (Links unten), inkl. Namensnennung und ohne jeden Protest der beteiligten, informierten Personen. Wäre nur ein Komma falsch, hätte man Bruno und uns schon lange vor Gericht gestellt, statt zu foltern. Doch noch kann man nicht offen gegen die Wahrheit und die Tatsachen vorgehen, wie früher.

 

Wir danken herzlich für Ihre Zeit und Unterstützung  - alles ist hilfreich.

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Zur einfachen, schnellen Klärung haben wir schon oft diese Gretchenfragen gestellt, doch niemand antwortet, alles schweigt:

† Haben Sie Bundeskanzlerin Merkel CDU / BW-Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE, usw. bei Herr Bruno Schillinger; Bachstr. 1 79232 March nach Sozialgesetzen (SGB), Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) und Amtseid gehandelt – Ja oder Nein?

† Bundeskanzlerin Merkel CDU / BW-Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE, usw. bekennen Sie sich zu Amtseid, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten und setzen sich dafür ein – JA oder NEIN?

† Bundeskanzlerin Merkel CDU / BW-Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE, usw., auf welcher Rechtsbasis verweigern Sie einem Menschen das Recht auf Leben, lassen ihn misshandeln, foltern, hinrichten, verrecken? Die Bilder, Dokumentationen auf Webseiten (unten) beweisen, dass hier eindeutig Verbrechen gegen Menschenrechte begangen werden.

Ist das Schweigen die Angst vor der Wahrheit oder  ist die Verweigerung von Grundgesetz, Menschenrechten für Menschen mit Behinderung tatsächlich wieder legal? Der BW-Landesjurist verweigerte Sozialgesetze, Menschenrechte mit 'was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?'. Merkel, Kretschmann, BW-Landtag bestätigten durch ihr Nichtstun, dass 'die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung DURCH Behörden ist weder versuchter Mord noch eine andere Straftat' (Landesjurist) und lassen Menschen mit Behinderung in Amtsneudeutsch als 'Arxxxxoch' bezeichnen.

 

Brunos Wünsche:

- Diese politische Folter/Euthanasie so lange wie möglich noch überleben und in Würde/Freiheit sterben!

- Genug Essen (Anm. keine feste Nahrung mehr seit 25/10/2016 - ausreichend, gesund, ohne Nebenwirkungen = Zucker- Salz- Laktosefrei).

- medizinische Behandlung durch seine bisherigen Ärzte (z.B. Schmerzbehandlung der HWS Schäden (austherapiert. In Fingern fehlt bereits Gefühl)).

- TAGESlicht/Krebsschutz und vor allem Ende der Isolation in Dunkelheit, einfach wieder die Rollläden aufmachen können.

- Gewährung von Grundgesetz, Menschenrechten, Recht auf Leben.

- Rechtliche Vertretung – oft beantragt, doch ignoriert/verweigert.

- Öffentliche Untersuchung (ICC/Den Haag, denn Staatsanwälte verweigern Verfolgung dieser Offizialdelikte durch automatische, illegale Einstellung) - Bruno weiß, dass er die Ergebnisse, usw. einer Untersuchung vermutlich nicht mehr erleben wird.

 

Sie wollen helfen? Vielen Dank, alles ist hilfreich.

- Wir versuchen, dass er zumindest seine letzte Zeit in Würde verbringen kann und diese Verbrechen gegen Menschenrechte so öffentlich dokumentiert sind!

- Wir suchen noch Unterstützer, z.B. für telefonische Lebendüberwachung, usw.

- Fordern Sie Bundeskanzlerin/CDU Vorsitzende MERKEL und BW Ministerpräsident KRETSCHMANN GRÜNE auf, ihre Parteifreunde/Mitarbeiter zu stoppen und Sozialgesetze, Grundgesetz, Menschenrechte, Amtseid einzuhalten (Adressdaten unten).

- Fragen Sie, welche Abgeordnete zu Grundgesetz, Menschenrechten, stehen und helfen? Bitten Sie ihre Abgeordnete, dass sie  Bundeskanzlerin Merkel, Ministerpräsident Kretschmann einfach die 'Gretchenfragen' als 'kleine Anfrage' im Bundestag/Landtag zu stellen! Damit würden Sie sofort die Hilfe und Untersuchung starten und nebenbei feststellen, ob sich Bundeskanzlerin Merkel, Ministerpräsident Kretschmann weiter gegen Grundgesetz, Menschenrechte und Amtseid handeln.

- Wer kann in der Gemeinde March herausfinden, wieso die eigenen Bürger gefoltert werden?

- Rechtliche Vertretung, auch nach seinem Tod. Denn, Mord verjährt nicht! Bruno will eine Stiftung zur Unterstützung anderer Opfer gründen lassen.

- Wieso diese Petition? Aus Notwehr und zur Dokumentation der Verbrechen gegen Menschenrechte!

 

Hier ein Überblick der bisherigen 12 Jahre! Reduziert auf einen Satz

"Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat." Voltaire

Etwas ausführlicher ab hier – auch um die üblichen 'Missverständnisse' der Staatsgewalt zu vermeiden, die zu dieser Notlage führten. Am Textende finden Sie Definitionen zu Misshandlung, Folter, extralegale Hinrichtung, Korruption (BKA), Gesetzesauszüge von Sozialgesetzbuch I (Beratungs- Informationspflicht – fast unbekannt), StGB, bis zu Grundgesetz, Menschenrechten, usw.

 

Updates: Wir werden ihre Fragen, Vorschläge und mögliche Aktivitäten der Verursacher als Update zusammenfassen. Doch zuerst hat die englische Ausgabe absolute Priorität.

 

Begonnen hat alles, als Bruno SCHILLINGER nach Ende des Zeitvertrages Mai 2005 im Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald landete. Er hatte zwar eine feste Stelle ab 1. August (Vollzeit, unbefristet, IT-Bereich, bei seinem früheren Arbeitgeber), doch ihm fehlte das Geld für den notwendigen Umzug. Das Jobcenter gab keine Beratung, Information, obwohl der Arbeitgeber sogar auf 1. Sep. verschoben hatte und bestätigte diese behördliche Arbeitsverhinderung im eigenen Fallmanagerbericht. Auch die Hautkrankheit (kein TAGESlicht) wurde darin bestätigt. Danach hat Bruno dreimal um Aufklärung gebeten, die drei schriftlichen Antworten des Jobcenter Geschäftsführers sahen so aus:

1. ….der Bericht ist die Basis der weiteren Zusammenarbeit…..

2. ....der Bericht liegt so nicht vor….. (doch die Reihenfolge stimmt tatsächlich!)

3. ….weitere Nachforschungen sind nicht zielführend…..

Danach begann der Terror gegen Bruno. Weitere Arbeitsstellen wurden vom Jobcenter verhindert. Weder der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, noch irgendwelche anderen Personen hatten ein Interesse diese dubiosen Machenschaften, diesen staatlichen Sozial- Steuerbetrug (Anm. addieren Sie einfach die Summen der unnötig gezahlten Sozialleistungen seit Aug. 2005 plus Miete, plus Gesundheitsschäden, plus Frühpensionen, plus  …….), Korruption zu stoppen oder zu untersuchen.

 

2009 eskalierte es zum ersten Mal. Weil er nicht auf den 'Vorschlag' des JC Geschäftsführer (über Sachbearbeiterin) 'mit ihnen ist alles besprochen und geklärt' eingehen wollte, die Schriftform verlangte und wissen wollte, wann dies überhaupt besprochen wurde. Denn er hatte den Geschäftsführer zuletzt Anf. 2007(!) gesprochen. Deswegen und weil er weiter die Untersuchung verlangte, wurde mit einem dubiosen Vorwand die Hartz IV-Fortzahlung verweigert. Der Diabetiker stand ohne alles da, sogar ohne Krankenversicherung. Bruno bekam die höhnische, rassistische Empfehlung (schriftlich) sich privat zu versichern, was gleichzeitig die Anstiftung zu einer Straftat (Betrug) ist. Gleichzeitig hat das Jobcenter seine Entmündigung eingeleitet und eine Gutachterin kam vorbei. Die hat dem Jobcenter zwar eine Ohrfeige verpasst, doch er stand weiter ohne alles da. Die neue JC Geschäftsführerin (der bisherige wurde in Frühpension gerettet) hat ihn dann ohne jede Hilfe, Beratung auf die Straße gejagt. Er wurde nicht einmal über die Möglichkeit und das Recht auf Lebensmittelgutscheine informiert, von dem er erst Monate später erfahren hat. Das Gespräch wurde damals mit ihrer Erlaubnis aufgezeichnet, doch dieser Beweis wird bis heute ignoriert. Das Sozialgericht Freiburg hat dies alles unterstützt.

Ehemalige Arbeitskollegen haben Bruno gerettet und ihn nach England geholt, wo er mit Augen- Nierenschaden (irreparabel) überlebte. Nach seiner Rückkehr bekam er Vorwürfe 'wieso sind Sie überhaupt zurückgekommen, dort hätten Sie doch doppeltes Hartz 4 bekommen'. Anf. Sept. sprach er noch einmal mit dem stellvertretenden JC Geschäftsführer Huber und stellv. Direktor der Agentur für Arbeit (Freiburg) Gourdial – weiter keine Hilfe, kein Hartz IV, kein Essen, keine Krankenversicherung. Die Augenprobleme hat er damals schon genannt – auch hier keine Hilfe. Im Dez. 2009 hat dann ein Politiker geholfen und plötzlich lief es mit Hartz 4 wieder weiter – ohne die dubiosen Forderungen. 6 Monate später hat das Sozialgericht die Nachzahlung zugesprochen und damit auch die willkürliche Verweigerung des Jobcenters bestätigt. Doch für Bruno war es zu spät. Im Jan. 2010 wurde der Nierenschaden festgestellt, das Jobcenter bekam sofort die Kopie der Laborwerte – bis heute keine Antwort oder Hilfe oder Untersuchung!

Als wir während der Nachzahlungsklage feststellten, dass auch das Sozialgericht Freiburg gegen SGB, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Menschenrechte gehandelt hatte, als es den Antrag auf einstweilige Anordnung zur Versorgung mit Essen, Diabetesbehandlung ablehnte, wurde der Gerichtspräsident um Klärung gebeten. Nun wurde sehr schnell reagiert und wieder die Entmündigung gestartet. Gleiche Gutachterin, aber neue Zielsetzung! Die Erpressung 'Diabetesbehandlung bei Entmündigung' durch Justiz/Behörden wurde wiederholt, usw. – alles zur Entlastung der Auftraggeber! Es ist natürlich schwierig jemanden zu entmündigen, wenn eindeutig bewiesen ist, dass alles von den Behörden verursacht wurde, inkl. der Bestätigung im eigenen Fallmanagerbericht. Oder würden Sie ihr Recht auf Selbstbestimmung, Wohnung, Gesundheit, usw. an eine Person übertragen, die von den Behörden ausgesucht und bezahlt wird, deren einziges Ziel die Entlastung der Täter im Amt durch Vertuschung ist? Das macht kein denkender Mensch. Also versuchte man es mit gezielten Betrug über die Hilfeschiene 'ein Betreuer liest ihnen vor, schreibt alles, usw.'. Als Bruno fragte 'Wieso? Lt. Behandlungsplan könnte ich das alles nach 6 Monaten wieder selbst machen, wenn die Behandlung endlich beginnen würde plus neue Brille – außerdem ist das Steuerverschwendung! Die Beiordnung eines Anwaltes ist mehrfach beantragt worden'. Doch die Behörden verweigerten weiter Hilfe, brachen so Gesetze und logen das sich die Balken bogen, z.B. Fahrtkosten zu Ärzten 'muss die Krankenkasse zahlen' = LÜGE! Die Krankenkasse schickte das Informationsblatt, wieso sie nicht zahlen dürfen. Wir verwiesen auch auf SGB V §65, usw. doch die Behörden tauchten nur unter. Gleiches zur Hautkrankheit: 'muss die Krankenkasse zahlen' wieder LÜGE! Seit der 1. Gesundheitsreform darf das die Kasse nicht mehr. Vorher haben die das zuverlässig getan und Bruno durfte so 30 Minuten täglich (maximal) ins TAGESlicht. Die Fahrtkosten zur Behandlung der durch die Mangelernährung aufgetretenen Kieferschäden wurden mit 'da muss der Zahnarzt zu ihnen kommen' verweigert, für eine Operation in Vollnarkose im Badezimmer! Deshalb gibt es auch keine Bestrahlungstherapie, Schmerzbehandlung, usw.

Hinweis: Bruno Schillinger hat niemals und wird niemals einer Entmündigung/Betreuung zustimmen!

Bruno suchte weiter Hilfe und fand nur Rassismus. Im Landratsamt wurde er als 'Arxxxxoch' bezeichnet – vom Leiter der 'Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung', unter Gelächter von dessen Mitarbeitern. Doch Merkels Parteifreundin/CDU Landrätin/Juristin Stoerr-Ritter tat nichts und bestätigte damit das für CDU & Behörden die Menschen mit Behinderung als 'Arxxxxoch' gelten, früher 'unwertes Leben'! Auch Merkel lässt ihre Parteifreundin gewähren – Kretschmann und seine Landesregierungen ebenso.

Die nächste Eskalation war die Verweigerung der Diabetes- Nierenmedikamente. Bruno muss inzwischen von 261,02 €/Monat Rest Hartz IV (Essen, Telefon, …..) plus Miete überleben. Wieso? Keine Auskunft! Stattdessen illegale Behördenforderungen wie 'die Nachbarn müssen ihnen vorlesen', usw. – alles gegen Sozialgesetze und sogar Bundesverfassungsgericht. Doch von den 261,- €/Rest Hartz IV lassen sich weder Fahrtkosten zu Ärzten, oder der notwendige TAGESlicht/Krebsschutz bezahlen. Als wir diese Verweigerung lebenswichtiger Medikamente ein Verbrechen gegen Menschenrechte nannten, wurde seine Wohnung gestürmt. Merkels Parteifreundin/CDU Landrätin/Juristin hatte Anzeige wegen Beleidigung erstattet, eine Richterin ohne Anhörung oder Tatsachenprüfung (Vorgabe Bundesverfassungsgericht) sein Zimmer stürmen und gezielt das Notrufsystem/Spracherkennung zerstören lassen. Polizei 'diese Faxerei muss aufhören' – das damit im Erstickungsfall nicht automatisch Hilfe geholt wurde (Husten löste Mikro aus und PC ruft dann automatisch andere Menschen an), hat man vorsätzlich ignoriert. Völlig unklar ist weiterhin, wieso es eine Beleidigung ist, die Verweigerung von lebenswichtigen Medikamenten ein Verbrechen gegen Menschenrechte zu nennen und gleichzeitig die Justiz die Diabetes- Nierenmedikamente weiter verweigert. Es geht nur eines: entweder Wohnungsstürmung, Misshandlung, Euthanasie oder lebenswichtige Medikamente, Menschenrechte und damit gleichzeitig auch Strafverfolgung der Täter/Kollegen/Verbrecher im Amt.

Das absehbare Ende?! Eine lange Geschichte! 'Wieso leben Sie überhaupt noch?' die Antwort auf diese Behörden-Justiz-Politikerfrage brachte der Arzt (Feb. 2013) 'ihr Zug ist in fünf Jahren abgefahren durch den behördlich verursachten Nierenschaden – seitdem warten Behörden/Politiker nur noch darauf, dass Bruno endlich verreckt. Legalisiert in Baden-Württemberg mit: 'was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?'. Durch die Verweigerung von Essen, Medikamenten, medizinischer Behandlung geschieht unserer Meinung nach eindeutig eine 'extralegale Hinrichtung':

† United Nation-OHCR/Genf 'Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten….." † Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen….
Auch Polizei/Justiz warten auf Brunos Tod. Die Aufnahme von Strafanzeige zur Niederschrift wurde vom Dorfpolizisten abgelehnt mit 'die Staatsanwaltschaft stellt alles automatisch ein'. Das sind zwei Straftaten in einem Satz. Doch Merkel, Kretschmann, BW-Justiz/Innenminister, usw. schweigen stur!

Von Bruno und anderen immer wieder angebotene Gespräche 'alle an einen und alles auf den Tisch' wurden ignoriert, bzw. z.B. mit dummen Aussagen 'DIE (Anm. kompetente Gesprächspartner) haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?' (Landratsamt) verweigert.

Natürlich wurde auch in der Gemeinde March direkt nach Hilfe gefragt. Leiterin Sozialamt 'gehen Sie zur Kirche, die haben Geld, die können spenden' (auch zu anderen) – Bürgermeister, Gemeinderat schweigen zu diesen Gesetzesbrüchen. Niemand hat mit Bruno Schillinger gesprochen/telefoniert.

Anwälte: Ein langes Thema. Engagierte Anwälte für Soziales sind kaum noch zu finden, wollen Zusatzzahlungen zusätzlich zur Prozesskostenhilfe oder lehnen Hartz IV Bezieher gleich auf der Webseite ab. In Wermelskirchen fand Bruno einen Anwalt, der für Prozesskostenhilfe aktiv werden wollte und die rechtliche Vorgehensweise genau beschrieb – Sozialgesetze, danach Strafgesetzbuch, Grundgesetz, Menschenrechte. Allerdings stellte er nach Mandatsübernahme fest, dass er dann gegen die damalige BW-Sozialministerin, Innenminister, Justizminister (alle SPD) hätte vorgehen müssen und das macht man unter SPD-Parteifreunden nicht. Also forderte er plötzlich Extrageld, Mandatsrücknahme und sogar die Entmündigung/Betreuung 'damit kann man einfacher arbeiten'. Dabei hatte er bei der versuchten behördlichen Entmündigung noch gelacht, gesagt 'das versuchen die immer wieder um sich zu entlasten, schaffen es aber nicht, machen Sie sich keine Sorgen' und nun schwenkte er voll auf die Linie der Behörden/Politik ein. Für uns ist das Parteiverrat gewesen. Doch Anzeigen werden ja alle automatisch eingestellt! Diese SPD Kumpanei hatte schon früher die SPD Kreisrätin bewiesen. Die Scheinaktivität entfaltete, dabei aber verschwieg, dass sie im Kreisrat die 'stellv. Vorsitzende des Sozilausschusses' ist und damit viel mehr Möglichkeiten gehabt hätte. Sie hätte nur ihre Kontrollaufgabe wahrnehmen müssen. Doch weil Sie es nicht tat, gingen die Verbrechen gegen Menschenrechte weiter. Die Täter wurden in ihren Verbrechen bestätigt, so entlastet und ein kleiner dreijähriger Junge, musste es mit seinem Leben bezahlen. Der kleine Alessio stand unter Obhut des Landratsamtes, als er tot geprügelt wurde. Kinderärzte, Uni-Klinik hatten Anzeige gegen Eltern erstattet, doch nichts geschah. Auch Jahre nach dem Tod hat sich nichts geändert. Der Sachbearbeiter bekam 90 Tagessätze, er soll angeblich seine Kollegen/Vorgesetzten 'nicht' informiert haben. Allen anderen geschah nichts! [Link Landratsamt - wir empfehlen aber die Berichterstattung in der Presse oder googlen]

Staatsanwaltschaft: Keine Kontaktaufnahme, kein Anruf! Offizialdelikte werden vertuscht! Dabei stand in jeder Anzeige:

Weitere Punkte/Details möchte Herr Schillinger zur Niederschrift erklären – was ihm aber bisher verweigert wird. Wir sind leider gezwungen dies immer zu wiederholen. Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!
Dorfpolizist weigert sich Anzeigen aufzunehmen, denn 'die Anzeigen werden automatisch eingestellt'. = 2 Straftaten in einem Satz. Bundesgeneralanwalt und BW-Generalstaatsanwalt sind politische Beamte und erhalten ihre Weisungen direkt von der Regierung. Damit wiederholt sich offenbar dieselbe Vorgabe wie in den Behörden 'Was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?'. Außer dass man alles versucht um Bruno verrecken zu lassen, seine Menschenrechte zu verweigern = alles Offizialdelikte.

AMTSÄRZTE: Der Amtsarzt (Arbeitsamt) fügte 2007 eine Knieverletzung zu, als er das mehrfach operierte Knie ruckartig und brutal zur Seite drückte, danach ist dort alles versandet. Der Amtsarzt des Landratsamtes täuschte in seinem Anruf ein Hilfeinteresse vor, wollte aber nichts tun. Später wurde Bruno informiert, dass der Amtsarzt nur in betrügerischer Absicht einen Termin zur Begutachtung erschleichen wollte. Der Amtsarzt war bereits Monate zuvor intern eingeschaltet worden und wusste sehr genau über die Gesundheitsschäden Bescheid. Doch offensichtlich wollte er nur in betrügerischer Absicht eine Eigengefährdung oder gar Fremdgefährdung zusammendichten, um so die zum dritten Mal bestellte Entmündigung 'medizinisch' zu unterstützen. Was wieder fehlschlug, weil die Behörden als Verursacher feststehen und Bruno immer wieder Hilfe beantragt,  Grundgesetz und Menschenrechte eingefordert hatte.  Mit seiner Hilfeverweigerung hat der Amtsarzt weitere Straftaten im Amt (von Körperverletzung bis zu Strafvereitelung) begangen. Denn er wurde mehrfach aufgefordert die Aufsichtsbehörden/Justiz einzuschalten. Auch der Amtsarzt im Gefängnis hat dieselben Qualifikationen. Er fotografierte die Hautkrankheit gleich am 1. Tag, doch es gab keinen TAGESlicht/Krebsschutz. Doch wer nicht mal eine Blutdruckmessung durch ein Gerät durchführen kann, ist 'überqualifiziert'. Das Gerät zeigte 219/130 an und er wollte sofort zwei Tabletten verabreichen. Von Kontrollmessung oder Bedienungsanleitung lesen (Bruno hat dasselbe Gerät), hatte er anscheinend in seiner 'medizinischen' Ausbildung nie was gehört. Dieser Arzt soll auch für die Ernährung im Gefängnis verantwortlich sein und kann lt. Wärtern ('dem seine Untersuchungsmethoden kennen wir, da sind alle gesund' laut lachend), seine 'Behandlungen' aber mit Privatsatz dem Staat in Rechnung stellt. Es stellt sich für uns nicht mehr die Frage nach der Qualifikation dieser 'Amtsärzte', die in allen Bereichen entscheiden. Super-Ärzte oder nur eine behandelbare Konfabulation der Selbstherrlichkeit? Deshalb werden auch keine neuen Fotos der Gesundheitsschäden veröffentlicht. Denn die tun sowieso nichts und freuen sich offensichtlich über die Verschlimmerungen der Gesundheitsschäden. Denn sonst hätten sie schon lange ihre Arbeit getan.

 

Einschüchterung, Folter gegen die Wahrheit! Vorletzter Höhepunkt – Foltergefängnis! Am 21/03/2016 17/00 klingelte die Polizei und führte Bruno ins Gefängnis ab, ohne jeden TAGESlicht/Krebsschutz, trotz Information durch Dorfpolizisten. Wieso Gefängnis? Das wissen wir bis heute nicht. Wir haben nur rausgefunden Strafbefehl wegen Beleidigung 'wer den Papst beleidigt, muss ins Gefängnis' (Rechtspflegerin), doch wann, wie, usw. angeblich beleidigt wurde, wurde nie gesagt. Alles ohne jede Anhörung und mit ignorieren der behördlich bekannten, verursachten Augenprobleme. Nicht einmal der Gefängnisdirektor wollte sagen, wieso Bruno ins Gefängnis musste und ignorierte auch die Gesundheitsschäden. Der Trick ist sehr hinterhältig. Die Staatsanwaltschaft erlässt irgendeinen Strafbefehl, vermutlich auf politische Weisung. Weil Bruno z.Zt. selbst nicht lesen kann und Behörden einem 'Arxxxxoch' die med. Behandlung, techn. Hilfe verweigern, wird der Strafbefehl rechtskräftig. Kommt kein Geld, stürmt die Polizei und verschleppt ins Gefängnis. Ein mehr wie durchsichtiges Manöver der politischen Verfolgung. Denn dieser Hinweis steht mehrfach in jedem Schreiben, dass seine früheren Arbeitskollegen manchmal aus England für ihn machen können, weil Behörden jede Kommunikation verweigern:

Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!
Und diese Augenprobleme sind behördenbekannt/verursacht, ergo vorsätzliche Benachteiligung = Freiheitsberaubung.

Doch auch hier schweigen die Verantwortlichen. 90 Tage Foltergefängnis, ohne TAGESlicht/Krebsschutz, ungesundes & zu wenig Essen (viel Zucker bei Diabetes & viel Salz bei Nierenschaden), keine Bewegung/kein Hofgang, 89 Tage in 8 m2 Zelle isoliert – keine Uhr, Radio, Fernsehen = Folter! Details (Tagebuch, Essenspläne, Zelle, Hausordnungen, usw. Webseite)

 

Übrigens, der lokale Dorfpolizist hat bei dieser neuen Verhaftung/Verschleppung seine Kollegen vorgeschickt. Denn bereits früher hatte man eine brutale Einschüchterung durchgeführt. Da rückte die Polizei Samstag Vormittag im Auftrag eines Jobcenter Mitarbeiters/CDU Politikers an, und verschleppte Bruno zum Gefängnis. Nach stundenlangen warten, ohne Wasser, Medikamente, usw. im heißen Auto wurde er weggeschickt. Begründung 'kein Haftbefehl, kein Gefängnis'. Doch wieso dann überhaupt diese Verhaftung, Verschleppung? Bruno wurde einfach ausgesetzt, ohne Wasser, Essen, Diabetes-Herzmedikamente, TAGESlicht/Krebsschutz, Geld, Handy und musste die 16 km nach Hause gehen, wo er nach über 5 Stunden völlig dehydriert und verbrannt ankam. Wieder keine Untersuchung dieser Willkür!

 

Letzter Höhepunkt: Seit 25/10/2016 kann Bruno durch die Kieferschäden nichts mehr kauen. Doch zu den Anträgen auf Hilfe, usw., wird nicht einmal reagiert. Kein Anruf, Nichts!

 

Wir bedanken uns für ihre Zeit, die Sie sich zum lesen genommen haben. Bruno freut sich auf ihre Unterstützung.

 

Hier einige Links über Bruno:

Aktuelle Seite

www.dassindbrunosmoerder.wordpress.com

Foltergefängnis – Tagebuch, Essenspläne, usw.

www.dassindbrunosmoerder.wordpress.com/folterhoelle/

Wo alles begann

www.5jahrehartz4.wordpress.com

 

Kontaktieren Sie die beteiligten/informierten Personen direkt:

† Bundeskanzlerin / CDU Vorsitzende Angela MERKEL Bundeskanzleramt - Willy-Brandt-Strasse 1 - 10557 Berlin - Fax: 030-18400-2357 † C.hristlich D.emokratische U.nion Bundeszentrale - Klingelhoeferstrasse 8 - 10785 Berlin Fax +49(0)30 - 220 70-111

www.angela-merkel.dewww.bundeskanzlerin.dewww.cdu.de

angela.merkel@bundestag.deangela.merkel@wk.bundestag.deinfo@cdu.de

† BW-Ministerpräsident Winfried KRETSCHMANN GRÜNE (Dioezesanrat & Mitglied im Zentralkomitee der Katholiken / Donum Vitae / Kirchenchor & Gastgeber des Papstes & Mitglied Amnesty International & Schützenkönig) – Staatsministerium - Richard-Wagner-Strasse 15 - 70184 Stuttgart - Vorzimmer T. 0711-2153 -231 Fax -221 – Zentrale T. 0711-2153-0 Fax 0711/2153-340

www.winfried-kretschmann.dewww.baden-wuerttemberg.de/de/regierung/ministerpraesidentwww.gruene-bw.dewww.gruene.dehttps://de-de.facebook.com/WinfriedKretschmann/

winfried.kretschmann@gruene.landtag-bw.de

† Generalbundesanwalt Peter Frank

                                                                                  Außenstelle Leipzig

Brauerstraße 30                                                      Karl-Heine-Straße 12

76135 Karlsruhe                                                      04229 Leipzig

Telefon: (0721) 81 91 0                                          Telefon: (0341) 48 73 70

Telefax: (0721) 81 91 59 0                                     Telefax: (0341) 48 73 79 7

www.generalbundesanwalt.de

poststelle@generalbundesanwalt.de † poststelle@generalbundesanwalt.de-mail.de

† Generalstaatsanwalt Baden-Württemberg Dr. Uwe Schlosser

Stabelstr. 2

76133 Karlsruhe

Telefon: 0721 926 – 0 Fax : 0721-926-5004

www.generalstaatsanwaltschaft-karlsruhe.de

poststelle@genstakarlsruhe.justiz.bwl.de

Hinweis: Beide Staatsanwälte sind politische Beamte und müssen damit den Anweisungen ihrer Dienstherren gehorchen oder in Frühpension gehen – ebenso wie die unteren Staatsanwälte ihren Vorgesetzten gehorchen müssen – diese Anweisungen können auch nur mündlich gegeben werden..

† Landtag Baden-Württemberg

Haus des Landtags

Konrad-Adenauer-Straße 3

70173 Stuttgart

Tel: 0711 2063 0   Fax: 0711 2063 299   post@landtag-bw.de

Abgeordnetenprofilewww.landtag-bw.de   (weiter zu 'Der Landtag – Abgeordnete' - ....'die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung DURCH Behörden ist weder versuchter Mord noch eine andere Straftat'…..)

† Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald (Aufsichtsbehörde Gemeinde March & Jobcenter)

Landrätin & Vorsitzende Aufsichtsrat Schwarzwald Tourist Dorothea STOERR-RITTER [Link Landratsamt] (ihre Behörde nennt Menschen mit Behinderung 'Arxxxxoch', verweigert Hilfe, Unterstützung, Essen, Diabetes- Nierenmedikamente startete stattdessen Wohnungsstürmung durch Polizei) Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald - Stadtstrasse 2 - 79104 Freiburg - Vorzimmer 0761-2187-8000 Fax -8001 - Zentrale T. 0761 2187-0 - Fax 0761 2187-9999 # Schwarzwald Tourist GmbH - Heinrich-von-Stephan-Strasse 8b - D-79100 Freiburg - Zentrale T. 0761 896460 Fax: 0761 8964670

www.breisgau-hochschwarzwald.de † (Service*Verwaltung – Landratsamt – Mitarbeiterverzeichnis)

† Agentur für Arbeit Freiburg

Lehener Straße 77 79106 Freiburg – T  0761-2710-0 F 0761-2710-499)

† Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald Geschäftsführerin Dagmar MANSER [Jobcenter im Landratsamt]

Lehener Straße 77 79106 Freiburg T 0761 20269-104 dagmar.manser@jobcenter-ge.de - Zentrale 0761 20269-100 F 0761-20269-190 - Jobcenter-Breisgau-Hochschwarzwald@jobcenter-ge.de

† Gemeinde March– Gemeinderat/Ortschaftsrat – Bürgermeister MURSA – Leiterin Sozialamt Frau BODIN ('gehen Sie zur Kirche, die haben Geld, die können spenden' = überführte Verweigerin von SGB, GG, Menschenrechten) Am Felsenkeller 2–4 - 79232 March – T 07665-422-0 Fax 07665-422-9099 † www.march.de

† Ortsvorsteher March-Holzhausen, sein Nachbar (via Gemeinde March) oder Partei:

www.ubm.march.de † (farblos, konservativ, christlich, sozial – Eigenbeschreibung Webseite)

UND ALLE BETEILIGTEN / INFORMIERTEN MITARBEITERIINNEN / MITARBEITER

 

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Hier finden Sie eine Auswahl der Definitionen (Misshandlung / Folter / extralegale Hinrichtung / Schreibtischtäter, inkl. Korruption (BKA)), Gesetzesauszüge,……

† Als Misshandlung wird im deutschen Recht „jede üble und unangemessene Behandlung eines anderen Menschen“ oder Tieres betrachtet, die dessen „körperliche Unversehrtheit oder das körperliche Wohlbefinden mehr als nur unerheblich beeinträchtigt“.

† Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen. Im engeren Sinne ist Folter eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (beispielsweise Teile der staatlichen Exekutive oder politisch-militärische Organisationen) an einem Individuum, etwa durch die historische Inquisition, die Polizei oder Geheimdienste. Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. Folter ist international geächtet. (Auszüge Quelle Wikipedia) – Anm. Bruno soll weiter erpresst werden, auf die öffentliche Untersuchung dieser  Korruptionen, diesem Sozial- Steuerbetrug, usw. – im Amt -  und Schadenersatz zu verzichten.

† Extralegale Hinrichtung † United Nation-OHCR/Genf 'Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten….." † Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen….†

† Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,

† Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter o. grausamer, unmenschlicher o. erniedrigender Behandlung o. Strafe unterworfen werden

† UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

† Sozialgesetzbuch I §10 - §13/14/15/17ff – § 65 Sozialgesetzbuch I § 10 Teilhabe behinderter Menschen - Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die notwendig ist, um 1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,………… Sozialgesetzbuch I § 13 Aufklärung Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären. Sozialgesetzbuch I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

SGB I § 65 Grenzen der Mitwirkung (1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit  1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht oder 2. ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder 3. der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann. Hier erfüllt Bruno Schillinger sowohl Punkt 2. (durch seine Hauterkrankung darf er nicht in das TAGESlicht) wie auch Punkt 3.

† CDU Grundsatzprogramm: Die Würde des Menschen - auch des ungeborenen und des sterbenden - ist unantastbar. (dieses Zitat ließ Frau Merkel früher Herr Schillinger in einer E-Mail zukommen, tat bis heute nichts)

† Parteiprogramm B90/Grüne …..Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten……

† SPD Grundsatzprogramm '…..Den Menschen verpflichtet, in der stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus,… Für eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft. Für die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen – unabhängig von Herkunft und Geschlecht, frei von Armut, Ausbeutung und Angst…..'.

† Ausgangspunkt Schreibtischtäter: .......Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden.... (Wikipedia)

† Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um für sich oder Dritte einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.

Korruption (Definition nach Bundeskriminalamt) Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.

† Amtseid Bundeskanzler – Bundesminister Grundgesetz „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

† Ministerpräsident Kretschmann handelt eindeutig gegen Landesverfassung Baden-Württemberg

† Artikel 2a. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

† Artikel 48 Die Mitglieder der Regierung leisten beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

† Artikel 77 (2) Alle Angehörigen des öffentlichen Dienstes sind Sachwalter und Diener des ganzen Volkes.

† Artikel 78 Jeder Beamte leistet folgenden Amtseid: "Ich schwöre, daß ich mein Amt nach besten Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

† Plus Bundesbeamtengesetz (BBG) § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

† BUNDESARBEITSGERICHT ………27 aa) Beamte unterliegen einer gesteigerten politischen Treuepflicht. Diese fordert ihre Bereitschaft, sich mit der Idee des Staates, dh. seiner freiheitlichen, demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung, zu identifizieren und dafür aktiv einzutreten.

BVerfG: ….Beamte haben sich deshalb von Gruppen und Bestrebungen zu distanzieren, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren…                                               ERGO: damit auch von den eigenen Vorgesetzten!

† § 274 Urkundenunterdrückung; Veränderung einer Grenzbezeichnung

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1. eine Urkunde oder eine technische Aufzeichnung, welche ihm entweder überhaupt nicht oder nicht ausschließlich gehört, in der Absicht, einem anderen Nachteil zuzufügen, vernichtet, beschädigt oder unterdrückt,

Anmerkung: 'die ham wir nicht' Jobcenter Geschäftsführerin MANSER zu medizinischen Dokumenten mit denen ihre Behörde aber bereits Leistungen bewilligt, bezahlt hatte.

2. beweiserhebliche Daten (§ 202a Abs. 2), über die er nicht oder nicht ausschließlich verfügen darf, in der Absicht, einem anderen Nachteil zuzufügen, löscht, unterdrückt, unbrauchbar macht oder verändert oder

3. einen Grenzstein oder ein anderes zur Bezeichnung einer Grenze oder eines Wasserstandes bestimmtes Merkmal in der Absicht, einem anderen Nachteil zuzufügen, wegnimmt, vernichtet, unkenntlich macht, verrückt oder fälschlich setzt.

(2) Der Versuch ist strafbar.

Anmerkung: Interessant für alle, deren Unterlagen= Dokumente in Jobcenter, usw. 'verloren' gingen!

† § 340 Körperverletzung im Amt

(1) Ein Amtsträger, der während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst eine Körperverletzung begeht oder begehen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.                  (2) Der Versuch ist strafbar.           (3) Die §§ 224 bis 229 gelten für Straftaten nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend.

† § 344 Verfolgung Unschuldiger

(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren, abgesehen von dem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8), berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer behördlichen Verwahrung berufen ist…………………..

(2) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) berufen ist, absichtlich oder wissentlich jemanden, der nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an

1.         einem Bußgeldverfahren oder        2.         einem Disziplinarverfahren oder einem ehrengerichtlichen oder berufsgerichtlichen Verfahren berufen ist. Der Versuch ist strafbar.

† § 336 Unterlassen der Diensthandlung

Der Vornahme einer Diensthandlung oder einer richterlichen Handlung im Sinne der §§ 331 bis 335 steht das Unterlassen der Handlung gleich.

† § 129a Bildung terroristischer Vereinigungen (Auszüge)

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. Mord oder Totschlag oder Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen oder

2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,               1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zuzufügen,………………….

 

Nochmals ein herzliches D.A.N.K.E. für ihre Zeit und Unterstützung

 

Diese Petition wird versendet an:
  • Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017
    Angela Merkel (CDU)
  • Bundeskanzlerin, CDU Vorsitzende
    Angela MERKEL
  • GRÜNE, Ministerpräsident Baden-Württemberg
    Winfried KRETSCHMANN
  • Landesjurist - Regierungspräsidium Freiburg
    Günter MENZEMER


Bruno Schillinger startete diese Petition mit einer einzelnen Unterschrift und hat nun 19 Unterstützer/innen. Starten Sie heute eine Petition, um sich für Ihr Anliegen einzusetzen.




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