Evaluation der Parkraumbewirtschaftung: Beratung verschiebt sich

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

eigentlich hätte ich euch heute gerne mit Neuigkeiten aus der Sondersitzung des Bezirksbeirats Bahnstadt versorgt, in der die Ergebnisse der Evaluation zur Parkraumbewirtschaftung vorgestellt und beraten werden sollten. Dazu kommt es nun vorerst nicht: Die für heute geplante Sitzung wurde kurzfristig abgesagt.

In meinem letzten Update hatte ich über die im Sommer durchgeführte Evaluation und die dabei verwendeten Fragebögen informiert. Der nächste Schritt sollte nun eigentlich die politische Beratung der Ergebnisse und möglicher daraus resultierender Änderungen an der Parkraumbewirtschaftung sein.

Diese Beratung findet nicht wie geplant heute statt, sondern soll in einer neuen Sondersitzung des Bezirksbeirats Bahnstadt zu einem noch nicht feststehenden Termin vor dem 21. Oktober nachgeholt werden. Anschließend soll sich der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 21. Oktober 2026 mit dem Thema befassen. Ursprünglich war die Beratung bereits für die nächste Sitzung am 23. September vorgesehen.

Damit verschiebt sich auch die weitere Beratung der bereits seit Monaten vorliegenden Anträge zur Parkraumbewirtschaftung erneut. Der älteste Antrag, „Anpassung der Parkraumbewirtschaftung in der Bahnstadt“ von den Grünen, stammt vom 16. Januar 2026. Damit ist er heute auf den Tag genau acht Monate alt. Der Sachantrag von FDP/FWV folgte im März, derjenige der SPD im Mai.

Wann genau es Neuigkeiten geben wird, lässt sich derzeit noch nicht absehen. Spätestens nach der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 21. Oktober werde ich euch aber wieder auf den aktuellen Stand bringen.