Decision Maker Response

Anja Kofbinger’s response

Sep 2, 2016 — Ein großer Erfolg der wachen und interessierten Zivilgesellschaft

Endlich! Auch die Berliner SPD hat ihren Widerstand aufgegeben und ist mit im Boot. Dass sie dafür sehr viel Zeit, den Druck eines Wahlkampfs und ein Gutachten brauchte - geschenkt. Das Ergebnis zählt und es ist gut. Ich habe gleich mehrfachen Grund zur Freude. Einmal ist es natürlich schön, dass die regierenden Sozialdemokraten genau das fordern, was wir am 1. März als Antrag eingebracht haben. Für eine Oppositionspolitikerin ist das ein gutes Gefühl.

Aber was viel wichtiger ist, die Zivilgesellschaft hat einen sichtbaren Erfolg errungen. Durch die Petition, die über 37.000 Menschen unterstützten, wurde auf einen Misstand und eine Ungerechtigkeit aufmerksam gemacht. Die Betroffenen baten mich um Hilfe und haben im laufe des Jahres einen eigenen Verein, den Berliner Späti e. V., gegründet. Sie sind nun selber ein politischer Player und können ihr Interessen vertreten. Chapeau!

Ich danke heute jedem und jeder einzelnen Unterzeichner*in und den Berliner Späti Besitzern und Besitzerinnen, die sich jahrelang durchgekämpft haben. Es war mir eine Ehre, dass ich dabei sein durfte.

Anja Kofbinger
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Ausschussvorsitzende Arbeit, Integration & Frauen
Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik
Mitglied im Petitionsausschuss

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstr. 5
10111 Berlin