Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
Deutschland ist das einzige europäische Land, das auf Bundesebene noch nie eine Volksabstimmung durchgeführt hat. Alle anderen 30 EU- und EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz) haben bereits nationale Volksabstimmungen durchgeführt (1).
Woran liegt das?
Die frühere Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff sagt, dass viele Vorbehalte gegen direkte Demokratie weniger sachliche als vielmehr ideologische Gründe haben: „Überwiegend handelt es sich um mitgeschleppte ideologische Rückstände einer Demophobie”, also einer Furcht vor dem Volk, „die einst von jeder Demokratisierung Unheil erwartete” (2).
Ende des politischen Nirwana
Mit diesen „ideologischen Rückständen“ finden wir uns nicht ab. Wir wollen, dass das Volk eine echte Chance bekommt, die Politik auf Bundesebene mitzugestalten. Es soll nicht mehr nur alle vier Jahre ein Kreuz machen – und dann im politischen Nirwana verschwinden.
Deshalb nehmen wir es selbst in die Hand: Wir organisieren bundesweite Volksabstimmungen – und zwar so lange, bis sie auch bei uns eingeführt sind.
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Wir wollen eine Demokratie, in der die Bürgerinnen und Bürger jederzeit gerne gesehen und nicht abgewimmelt werden. Lassen Sie uns gemeinsam für Veränderung sorgen.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Herzliche Grüße
Euer Daniel und Olaf
Quellen:
1.Website von „ Wikipedia“. Verfügbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Referenden_in_den_L%C3%A4ndern_Europas
2.Lübbe-Wolff, Gertrude: Demophobie. Muss man die direkte Demokratie fürchten?, 2023, (Rote Reihe Klostermann), S.147.
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