Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung im September haben wir richtig losgelegt. Wir werden größer, haben ein Büro in Hamburg, starten unser Pilotprojekt und haben einen Namen für unsere Gesamtkampagne gefunden “ABSTIMMUNG21“.

Zusammen mit Mehr Demokratie Hamburg, Democraty International und dem Omnibus für direkte Demokratie organisieren wir einen ersten Testlauf mit lokalen Probeabstimmungen für den Tag des Grundgesetzes am 23. Mai 2020 im Hamburger Stadtteil Ottensen und in der Kleinstadt Wedel in Schleswig-Holstein.

Rechtzeitig verteilen wir dort an alle Haushalte Stimmzettel und ein Abstimmungsbüchlein mit Pro- und Contra-Informationen zu 7 ausgewählten Top-Themen: Kohleausstieg 2030, Glyphosatverbot, kein Fracking, Verbot von Lebensmittelverschwendung, bundesweite Volksabstimmung, Mindestlohn 12 Euro und bedingungsloses Grundeinkommen.

Natürlich gäbe es noch viele andere wichtige Themen, aber wir fangen ja auch erst an!

Bündnispartner und ihre Netzwerke helfen mit, das Projekt bundesweit bekannt zu machen.

Und so wird es dann weiter gehen:

In den zehn Monaten nach dem Probelauf werden die Themen für eine selbstorganisierte Volksabstimmung zur Bundestagswahl 2021 festgelegt. Dazu können Initiativgruppen einen konkreten Gesetzentwurf oder politischen Vorschlag ausarbeiten. In einem Webportal können die Initiativen Unterschriften für ihren Entwurf sammeln.

Die 7 Themen mit den meisten Stimmen werden dann parallel zur Bundestagswahl 2021 bundesweit zur Abstimmung (per Brief) gestellt.

Damit ein Vorschlag überhaupt in die Auswahl kommt, muss eine Gruppe von mindestens 7 Personen (Initiativkomitee) den Text formulieren. Zugelassen sind alle Fragestellungen, mit denen sich der Bundestag befasst. Ausgeschlossen sind Themen und Initiativen, die Grund- und/oder Minderheitenrechte einschränken wollen.

In den letzten paar Wochen hat sich viel getan. Die Zahl der Unterstützer wächst, auch der Trägerkreis erweitert sich. Wir merken, dass viele Menschen geradezu darauf gewartet haben, dass sich endlich etwas in Sachen Volkabstimmung tut. Und wenn die Politik trotz Koalitionsvereinbarung immer noch mauert, dann zeigen wir eben, wie das geht: friedlich, überparteilich, unabhängig – und selbstbestimmt!

Euer Daniel und Olaf

Unsere Büroadresse lautet: Abstimmung21, Mittelweg 12, 20148 Hamburg_Tel.: 040 317 691 00   Mail.: abstimmung21@posteo.de