#ZukunftStattStillstand - Erlangen stoppt konservatives Bündnis

0 haben unterschrieben. Nächstes Ziel: 200.


#ZukunftStattStillstand

SPD und Grüne Erlangen sind dabei, für die kommenden sechs Jahre ein Bündnis mit der CSU zu bilden. Dies würde klimapolitischen Stillstand für unsere Stadt Erlangen bedeuten. Wir wollen Zukunft statt Stillstand. 
 
Ein Bündnis mit der CSU wäre vor allem im Sinne des Klimaschutzes nicht zielführend. So hat zwar die Mehrheit des Erlanger Stadtrates am 27.3.2019 die Ausrufung des Klimanotstands beschlossen – allerdings ohne die Stimmen der CSU Erlangen. Diese meinte, bei der Klimakrise handele es sich nicht um einen Notstand. In der Opposition konnte die CSU damals nichts ausrichten, aber als zukünftiger Bündnispartner würde eine solche Entscheidung wohl heute nicht mehr zustande kommen. In der kommenden Legislaturperiode geht es neben der Corona-Krise ganz zentral auch um die Umsetzung der Beschlüsse zum Klimanotstand. Dies kann mit der CSU Erlangen nicht gelingen, wie unter anderem auch der Antrag der CSU vom Juni 2019 auf mehr Kurzstreckenflügen zwischen Nürnberg und München zeigt. 
 
Wir fordern SPD und Grüne Erlangen hiermit noch einmal öffentlich dazu auf, die konservative Allianz aufzugeben und eine progressive ökosoziale Allianz zu bilden. Dies entspricht vom Wahlergebnis her auch dem, was die Wähler*innen mehrheitlich gewollt haben. So hat Erlangen am 15. März 2020 mit einer klaren Mehrheit Parteien gewählt, die sich im Wahlkampf für deutlich mehr Klimaschutz ausgesprochen haben. Es ist unklar, wie mehr Klimaschutz mit einem Kooperationspartner gelingen kann, der die Dringlichkeit in Frage gestellt hat und die Klimakrise nicht auf der Agenda hat. Eine Allianz mit der CSU würde einen klimapolitischen Stillstand für unsere Stadt Erlangen bedeuten. 
 
Wir bitten Sie - liebe Erlangerinnen und Erlangen – daher öffentlich um Ihre Unterstützung in dieser Sache. Verstärken Sie mit Ihrer Unterschrift den Appell an SPD und Grüne Erlangen, dem Wählerauftrag gerecht zu werden, die Gespräche mit der CSU zu beenden und ein progressives ökosoziales Bündnis zu bilden. Wir wollen Zukunft statt Stillstand. Ein Bündnis mit der CSU würde uns in Erlangen im Klimaschutz um Jahre zurückwerfen. Schreiben Sie hierzu gerne auch direkt an die Stadträtinnen und Stadträte von SPD und Grüne Erlangen oder Leserbriefe in den Erlanger Nachrichten.
 
Es liegt in unserer Hand.
Vielen Dank!  

+++ UPDATE 2. Mai 2020: In einer Mitgliederversammlung haben Die Grünen / Grüne Liste mittlerweile mit Mehrheit gegen ein Bündnis mit der CSU gestimmt. Es liegt jetzt nur noch an der SPD Erlangen sich aus einer potentiellen konservativen Allianz mit der CSU zu lösen und eine progressive ökosoziale Allianz zu bilden. Die Mehrheiten hierfür wären da.