Liebe Deutschlandfreundinnen und Deutschlandfreunde!
Was macht eigentlich der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier? Spaltet immer noch, hetzt immer noch, redet viel und sagt nichts und ist immer noch parteiisch!
In einer kürzlichen Rede hat er mal wieder die Gemüter erregt. Seine Ansichten und Äußerungen bezüglich der aktuellen Demonstrationen im Land haben viele Menschen aufhorchen lassen. Er warnte die Demonstranten, auf den Bauernprotesten vorsichtig zu sein und zu schauen, mit wem sie da eigentlich marschieren. Er lobte die Demonstranten, die angeblich gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus protestieren, ohne die tatsächlichen Absichten einiger dieser Demonstrationen zu berücksichtigen.
Auf der anderen Seite verurteilte er aber die Bauernproteste. Das hat wenig mit Neutralität zu tun. Insgesamt zeigt die Rede von Herrn Steinmeier, dass seine Ansichten über die aktuellen Proteste und Demonstrationen in Deutschland stark umstritten sind. Natürlich kann und soll man gegen alles Radikale und Menschenverachtende, Rechtsextremismus, Linksextremismus, Antisemitismus, Islamisten, Salafisten, Vergewaltiger, Terroristen, Mörder, Kriegstreiber und korrupte und unfähige Politiker auf die Straße gehen. Aber Vorsicht, denn heute werden teils schon konservative Standpunkte als rechtsextrem bezeichnet – und eigentlich alles, was nicht links ist.
Es bleibt zu hoffen, dass die wenigen politischen Führungspersönlichkeiten, die Deutschland noch hat, sich bewusst sind, wie ihre Äußerungen die öffentliche Meinung und die nationale Einheit beeinflussen können.
Politik und Politiker verlieren bei den Deutschen - die mit gesundem Menschenverstand und eigener Meinung - immer mehr an Vertrauen. Der gesellschaftliche Dialog ist vergiftet, dass Land in einem schlechten Zustand, die Menschen sind verunsichert und haben Angst. Die deutsche Wirtschaft ist wie gelähmt und befindet sich in einer Rezession. Viele Unternehmen verlassen bereits Deutschland.
Aber das scheint Herrn Steinmeier – der erste Mann im Staate (leider) - nicht sonderlich zu interessieren. Eigentlich sollte der Bundespräsident eine Autorität sein, eine Instanz. Steinmeier ist das nicht. Nur ca. 50 % der Deutschen sind mit diesem Bundespräsidenten einverstanden.
Vor kurzem hat Herr Steinmeier zu einer Diskussionsrunde aufgerufen. Aber nicht um die aktuellen Herausforderungen zu besprechen und anzupacken, sondern um mal wieder die Demokratie zu stärken, die angeblich in Gefahr geraten ist.
Und immer das Gleiche: Wasser predigen – und Wein saufen. Immer wenn Steinmeier über Demokratie spricht meint er eine ganz bestimmte Demokratie – nämlich seine. Und in seinen Reden gibt es eine Grundmelodie: Einerseits – anderseits. Uns verbindet in Deutschland mehr – als uns trennt. Einerseits. Aber es gibt auch lautstark ausgetragene Konflikte, die Sprache wird immer radikaler. Anderseits. Die allermeisten Menschen in unserem Land stehen zur Demokratie des Grundgesetzes. Einerseits. Anderseits: Viele Menschen haben das Vertrauen in die Institutionen und Repräsentanten der liberalen Demokratie verloren.
So oder ähnlich klingen die Steinmeier Reden hin und her. Ein einziges Sowohl-als-auch. Kein „Ja“, kein „Nein“ – immer ein „Jein“. Steinmeier redet viel – aber er sagt: Nichts!
Kürzlich hat er über den gesellschaftlichen Zusammenhalt gesprochen: „Aufgebrachte Landwirte und Spediteure, die mit Treckern und Lastwagen das Land blockieren, ähnlich vielleicht wie zuvor Aktivisten der Klimabewegung (Für mich sind das keine Aktivisten – sondern Straftäter – sicherlich nicht vergleichbar mit unseren Bauern und Spediteuren), die von wütenden Autofahrern weggezerrt wurden; öffentliche Debatten, die sich schlagartig erhitzen, wenn Reizthemen wie Tempolimit oder Fleischkonsum berührt werden; Bürger, die in Umfragen angeben, bei den kommenden Wahlen für Populisten oder Rechtsextremisten stimmen zu wollen – alles das gibt es. Aber auch das: Hunderttausende Menschen aus allen Bevölkerungsschichten, die in ganz Deutschland für Demokratie und Menschenrechte auf die Straße gehen.
Also, so ein Steinmeier kann stundenlang labern – ohne Mehrwert für die Bürger, ohne zu unterstützen und ohne zu motivieren……und letztendlich haben seine Reden überhaupt keine Substanz! Immer nur Wischi-Waschi!
Warum redet er denn nicht einfach mal Klartext? Er könnte sich doch mal die Leute, die vor einiger Zeit den Neujahrsempfang der AfD in Münster verhindern wollten, einfach mal öffentlich vorknöpfen. Sie fragen, was in ihrer Erziehung falsch gelaufen ist, dass sie pöbeln und schreien statt zu reden - ob sie ihre Kinder auch so erziehen? Oder der „Letzten Generation“ sagen, dass sie sich benehmen wie die Allerletzten und dafür zu sorgen, dass diese Idioten und Verbrecher weggesperrt werden.
Aber so etwas kommt ihm nicht über die Lippen. Er ist eben kein Bundespräsident Gustav Heinemann – der Bürgerpräsident. Er ist und bleibt halt nur ein Steinmeier: Einerseits – anderseits. Einfach nur langweilig.
Und dann beklagt er sich auch noch über die „Verrohung der Sprache“! Hallo? Mein lieber Herr Steinmeier, Sie haben doch selbst dazu beigetragen. Wer eine bestimmte Partei als Rattenfänger und deren Wähler als Ratten bezeichnet, der es zulässt, dass die FDP Spitzenpolitikerin für die Europawahl, Frau Agnes Strack Zimmermann diese Oppositionspartei als ein Haufen Scheiße und deren Wähler als Schmeißfliegen bezeichnet, der es zulässt, dass der Ministerpräsident von NRW, Herr Wüst, die AfD als „Nazi-Partei“ bezeichnet und damit die Schrecken des Holocaust gröblich verharmlost ( Dadurch macht er sich gem. § 130 StGB strafbar und müsste dafür zur Rechenschaft gezogen werden - bis zu 3 Jahre Haft wegen Volksverhetzung) und der es zulässt, dass der Ministerpräsident von Bayern, Herr Söder, die Mitglieder und Wähler diese Partei als Parasiten bezeichnet.
Herr Bundespräsident: Finden sie es okay, dass Sie hierzu schweigen und nicht einschreiten? Ist das alles ok für Sie? Als Bundespräsident sind Sie (leider) Repräsentant aller Deutschen und gehalten, parteipolitisch neutral zu agieren. Wo ist denn hier Ihr Sinn für die Demokratie?
Das scheint Sie alles nicht zu interessieren, aber wenn eine Bürgermeisterin aus Süddeutschland (Natürlich nicht von der AfD) berichtet, ihr Briefkasten sei nach einer unliebsamen Entscheidung mit Fäkalien gefüllt worden, dann empören Sie sich und sagen: „Das kann und darf so nicht weitergehen“! Aber wenn auf Demonstrationen Mitglieder und Wähler der AfD von der Antifa zum Freiwild erklärt werden, indem man auf Transparenten lesen konnte: „AfDler töten – Nazis raus“ – dann scheint das für Sie ja vollkommen in Ordnung zu sein, denn dazu haben Sie sich bis heute nicht geäußert. Schämen sollten Sie sich. Schmeißen Sie Ihr SPD-Parteibuch weg und treten endlich als Bundespräsident zurück, oder kündigen Sie oder hauen Sie einfach nur ab.
Tja, hier war wohl der Wunsch Vater des Gedankens, denn eine Kündigung oder Abwahl des Bundespräsidenten ist leider im Grundgesetz nicht vorgesehen. Deshalb werden wir durch diese Petition das Bundesverfassungsgericht anrufen und informieren, damit dieses nach Art. 61 GG seinen Amtsverlust erklären kann.
Wenn Steinmeier die Demokratie doch schützen will – warum macht er es dann nicht? Was ist daran demokratisch, dass der AfD die Posten der Vizepräsidenten verwehrt werden - obwohl laut Geschäftsordnung jede Fraktion eine odere einen Vizepräsidenten stellen darf?
Dazu ein aktuelles Beispiel: Kandidatin auf das Vizepräsidenten-Amt im Hessischen Landtag: Frau Anna Nguyen (AfD), Tochter christlich-vietnamesischer Flüchtlinge . Sie ist studierte Betriebswirtin, 33 Jahre jung und arbeitet als Unternehmensberaterin. Sie hatte im Vorfeld erklärt, das Amt "überparteilich und fair" ausüben zu wollen.
Sie hat den anderen Fraktionen angeboten, sie im Vorfeld der Wahl kennenzulernen, aber wie bei den meisten primitiven Menschen wurde nur über sie geredet - aber nicht mit ihr. Ist das ein demokratisches Verhalten von Politikern?
Nun gut, Frau Nguyen ist nicht gewählt worden, obwohl die AfD die zweitstärkste Fraktion stellt. Sie hatte 18,4 % der Wählerstimmen erhalten und lag damit deutlich vor der drittstärksten Partei, der SPD, mit 15,1 %. Somit ist die Oppositionsführerin nicht im hessischen Parlamentspräsidium vertreten.
Begründet wurde ihre "Nichtwahl" von der SPD gegenüber NIUS, dass sie Zweifel an ihrer Verfassungstreue hätten, obwohl keiner auch nur ein Wort mit ihr gesprochen hat. Sind das die ach so feinen Demokraten? Nein, so ein Verhalten ist einfach beschämend und höchst undemokratisch Herr Steinmeier. Warum fangen Sie nicht endlich mal an, die Demokratie in unserem Land wirklich zu schützen und sorgen dafür, dass Recht auch Recht bleibt - dann allerdings für alle Beteiligten. Weiter gehts:
Was ist daran demokratisch, dass alle Anträge der AfD aus Prinzip sowohl in den Landtagen als auch im Bundestag abgelehnt werden? Was ist daran demokratisch, dass die Stiftungen aller Parteien finanziell unterstützt werden – außer der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung? Was ist daran demokratisch, dass Gesetze geändert werden, um bei der kommenden Landtagswahl in Thüringen einen Ministerpräsidenten der AfD zu verhindern? Was ist daran demokratisch, wenn Frau von Storch einen Ordnungsruf erhält, weil sie einen Herrn Markus Ganserer als Herrn Ganserer angesprochen hat? Was ist daran demokratisch, wenn dem Willen des Volkes in keinster Weise entsprochen wird? Die Städte haben ihre Kapazitäten bez. Flüchtlingsunterkünfte ausgeschöpft. Deshalb geht man jetzt in die Dörfer - aber - immer mehr Bewohner gehen dagen auf die Straße. Sie wollen keine Flüchtlinge mehr. Das Boot ist schon lange voll. Aber interessiert das die Politik? Nein. Warum nicht? Weil es in Deutschland schon lange nicht mehr demokratisch zugeht. Es wird seitens der Politik einfach gemacht, einfach bestimmt, ohne die Bevölkerung zu fragen und mitzunehmen. Dadurch entsteht Hass und Hetze - nicht durch eine rechte Oppositionspartei.
Herr Steinmeier, Sie sind doch angeblich einer dieser lupenreinen Demokraten. Wo bleibt denn hier die Demokratie? Wissen Sie überhaupt noch, was Demokratie bedeutet? Zur Erinnerung: Demokratie bedeutet "Volksherrschaft" und das heißt, in einer Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän, also die oberste Staatsgewalt und die politischen Entscheidungen werden durch Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt.
Allerdings bin ich der Meinung, dass sich diese Regierungsform durch die meisten unserer amtierenden Politiker, immer weiter von unserer repräsentativen Demokratie entfernt:
Die Interessen des Volkes werden einfach übergangen!
Die Abgeordneten befinden sich in Abhängigkeit innerhalb der Politik
Beeinflussbarkeit von Abgeordneten von außerhalb der Politik
Die Regierten werden zum Ziel der Kontrolle durch die Regierung
Ich persönlich bevorzuge eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, denn in keinem anderen Staat verfügt das Volk über so umfassende Mitbestimmungsrechte wie in der Schweiz.
Was ist daran demokratisch, wenn die Regierung die Grundrechte nicht achtet und Sie als Bundespräsident nicht einschreiten? Einige Beispiele:
Artikel 1 (1): Die Würde des Menschen ist unantastbar……….
Wie hat sich wohl das 16jährige Mädchen gefühlt, die von ihrem Direktor angezeigt wurde, weil sie ein Schlumpf-Video mit positiven Bezug zur AfD auf TikTok hochgeladen hatte und darin Deutschland als ihre Heimat benannt hatte – und daraufhin von 3 Polizeibeamten aus dem Chemieunterricht abgeführt wurde, um mit ihr eine „Gefährderansprache“ zu führen? Wo bleibt die Meinungsfreiheit und die Persönlichkeitsrechte dieses Mädchens? Ist das die Demokratie, die Sie schützen wollen, Herr Steinmeier? Und der Innenminister Pegel fand das auch noch alles okay, alles war verhältnismäßig. Anstatt sich bei dem Mädchen und ihrer Mutter zu entschuldigen, nimmt der dem Mädchen ihre Zukunft! Gut das die AfD Strafantrag gegen diesen Schuldirektor gestellt hat. Anderen Parteien scheint das ja auch mal wieder total egal zu sein, was hier im besten Deutschland aller Zeiten geschieht.
Leute, die Ampel muss weg und die soll dann auch gleich diesen Bundespräsidenten mitnehmen.
Anmerkung: Da werden hochrangige Bundeswehroffiziere in einer Telefonkonferenz vom Russen abgehört. Hier wurde über eine mögliche Zerstörung der Krimbrücke mit Taurus besprochen, was einen Kriegseintritt bedeuten könnte. Was passierte: Nichts – noch nicht einmal eine Abmahnung oder ein Verweis. Und das Mädchen, das Deutschland seine Heimat nennt, wird abgeführt, verhört und belehrt. Peinlich, peinlich, traurig, traurig. Armes Deutschland. Aber weiter gehts:
Artikel 2 (2): Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit …..
Die "Linke“ und die Antifa (oder ist das das Gleiche?) veröffentlichten Namen und Adressen von AfD Politikern. Dadurch wurden einige AfD Politiker bedroht, körperlich angergriffen, Büros zerstört, Hausfassaden beschmiert, Autos angezündet. Auf Demonstrationen wurde durch die Antifa dazu aufgefordert, AfDler zu töten. Warum wird diese Terror-Organisation nicht verboten? Und eine Frau Künast regt sich auch noch im Bundestag auf, dass die kein regelmäßges Geld vom Steuerzahler erhalten. Wer so etwas sagt und die Antifa hoffiert, darf kein politisches Amt ausüben und gehört aus dem Bundestag entfernt.
Artikel 3 (3): Niemand darf wegen…….oder politischen Anschauung benachteiligt oder ………
Mitglieder der AfD und rechten Magazinen wurden die Bankkonten gesperrt bzw. gekündigt. Bischöfe ordnen an: AfD für Christen nicht wählbar.
Artikel 5 (1): Jeder hat das Recht, seine Meinung……….frei zu äußern…und sich ……ungehindert zu unterrichten. Pressefreiheit…….wird gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Soziale Medien und YouTuber sollen demnächst beobachtet und zensiert werden.
Artikel 8 (1): Alle Deutschen haben das Recht, sich………zu versammeln.
Das sogenannte „Geheimtreffen in Potsdam“ konnte niemand verbieten. Trotzdem wurde daraus eine mediale Hexenjagd.
Artikel 12 (1): Alle Deutsche haben das Recht……Beruf frei zu wählen…
Wer sich der AfD zugehörig fühlt, soll nicht in den Polizeidienst aufgenommen werden.
Artikel 13 (1); (3); (4); (5)
Auch hier möchte ich das private Treffen in Potsdam anführen. Hier wurde der Wohnraum verletzt, technische Mittel zur Überwachung eingesetzt und die Rechtmäßigkeit der Maßnahme richterlich nicht festgestellt und angeordnet.
Herr Steinmeier, all dieses ist Ihnen doch bekannt. Warum hat man darüber bis heute von Ihnen nichts gehört – keine Dementi, keine Entschuldigung, da ja mittlerweile bewiesen ist, dass Correctiv nicht wahrheitsgemäß berichtet hat. Wo bleibt denn Ihre hochgelobte Demokratie? Sie haben lediglich ungeprüfte Informationen dazu genutzt, um zu den Demonstrationen gegen rechts aufzurufen und sind auch nicht müde geworden, das bis heute immer noch zu tun. Das ist eines deutschen Bundespräsidenten nicht würdig. Ich bin der Meinung, Sie sind unfähig, wirklich demokratisch zu handeln. Nochmal: Treten Sie endlich ab.
Liebe Deutschlandfreundinnen und Deutschlandfreunde,
erneut vielen Dank für Eure tatkräftige Unterstützung bei dieser Petition. Ich werde mit meinen Updates dafür sorgen, dass Herr Steinmeier auch weiterhin mit meiner Kritik und Euren Kommentaren rechnen darf. Unser nächstes Ziel ist es, 5.000 Unterzeichner zur Abwahl dieses Bundespräsidenten zu generieren und das werden wir auch gemeinsam schaffen.
Übrigens, um es mit den Worten von Matthias zu sagen, bin auch ich der Meinung, dass eine Regierung, die 68,8 Milliarden Euro in über 8.000 Projekte in 110 Länder dieser Erde und 48,2 Milliarden Euro auf Grundlage der illegalen Immigration hier in Deutschland verbrennt, aber uns allen sagt, dass wir mehr sparen sollen, einfach abgewählt gehört, oder?
Alles Gute, bleibt gesund und denkt bitte daran: Teilen, teilen, teilen …. bis wir unser Ziel erreicht haben. Ich freue mich auch wieder auf Eure Kommentare, die ich bisher auch alle gelesen habe.
Euer Uwe Mertesacker