Liebe Deutschlandfreundinnen und Deutschlandfreunde,
fast 4.000 Menschen haben unsere Petition gegen den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier gezeichnet und dafür danke ich allen Mitstreiterinnen und Mitstreiter (gegendert wird hier nicht), die diese Petition geteilt haben und durch ihr finanzielles Engagement für eine Reichweitenerhöhung beigetragen haben.
Walter – Der Spalter!
Frank-Walter Steinmeier ist der Bundespräsident der Altparteien – aber nicht der Präsident der Bürger.
„Steinmeier spaltet unser Land“ urteilt der renommierte, konservative Publizist und frühere ZDF-Journalist Peter Hahne.
„Die GRÜNEN haben in groß gemacht“ findet der Schweizer Publizist Roger Köppel und resümiert: „Frank-Walter Steinmeier ist eine Enttäuschung. Er wird für mich nicht den Auftrag gerecht, den ein Bundespräsident haben sollte, nämlich das Land zu vereinen: Er ist ein Spalter“!
Frank-Walter – der Klima-Heuchler.
Am 25.06.2017 nutzt der Bundespräsident die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung für die Reise von einem Privatbesuch beim Schwiegervater. Der Flug dauerte nur 20 Minuten, inklusive ausrollen der Maschine
Auch die Bundesregierung produziert mehr als 900 Leerflüge. 1.184 Mal sind Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr in den ersten 21 Monaten der Ampel-Amtszeit für dienstliche? Zwecke der Bundesregierung unterwegs gewesen (falls sie flugfähig waren). Ganz vorne dabei das Bundeskanzleramt von Kanzler Scholz (397 Flüge), dahinter landet das Auswärtige Amt um Annalena Baerbock (246 Flüge), das Verteidigungsministerium um Boris Pistorius (107 Flüge), das Innenministerium von Nancy Faeser (95 Flüge), das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (94 Flüge) und das Finanzministerium von Christian Lindner (86 Flüge).
Frank-Walter – Der Betroffenheits-Heuchler.
Bei der Flutkatastrophe 2021 im Ahrtal starben 135 Menschen, hunderte wurden verletzt und 17.000 Bewohner verloren ihr Zuhause. Das Geschwafel unserer Politiker, wie: „Wir sind tief erschüttert und trauern mit den Betroffenen und Hinterbliebenen“ hätten sie sich ruhig schenken können, denn wer in dieser Situation Vorort im Hintergrund eines Interviews lacht und Späßchen macht, wie Herr Laschet (CDU) und der Bundespräsident Steinmeier (SPD), der sollte als Lügner und Heuchler abgestraft werden. Bis heute warten betroffene Menschen im Ahrtal noch auf Hilfe seitens der Regierung. Eine Schande – aber hier geht es ja nur um Deutsche Bürger.
Frank-Walter – Der Masken-Heuchler.
Beim Besuch des Corona Behandlungszentrums (ca. 500 Betten) in der Halle 26 auf dem Messegelände Berlin – Jafféstraße, gibt der Bundespräsident ein Interview mit Maske. Nachdem zu Ende gedreht war, nahm er die Maske sofort wieder ab, obwohl er sich ja immer noch im Behandlungsbereich aufhielt. Das gleiche gilt für seine Fahrt im ICE der Bundesbahn, denn Steinmeier fährt ohne Corona-Maske – trotz FFP2-Pflicht. Auch hier gilt: Wasser predigen und Wein saufen. Schönes Vorbild, oder?
Frank-Walter – Der Antifa Freund.
Die Bildzeitung stellte 2018 eine sehr berechtigte Frage: Warum hatte Steinmeier für linksradikale Band (Antifaschistische Politpunkband aus Mecklenburg-Vorpommern „Feine Sahne Fischfilet“) geworben, die auf einem Konzert gegen rechts in Chemnitz gespielt hat?
Warum macht er Werbung für ein Konzert mit einer Band, die immer wieder im Kapitel „Linksextremismus – Rubrik autonome Antifa-Strukturen“ des Landesverfassungsschutzes Mecklenburg-Vorpommern vorgekommen ist? Ihnen wurde damals eine „explizit antistaatliche Haltung“ attestiert und zwar durch „Club-Molli – leicht zu bauender Brandsatz für den Widerstand auf der Straße“. Das Ziel der Band sei es, „die staatliche Struktur aufzulösen“.
„Es gebe gute Gründe, dass die Band in den Verfassungsschutzbericht aufgenommen wurde“, sagt Marion Schlender, Sprecherin des Innenministeriums. Feine Sahne Fischfilet sei fester Bestandteil der Autonomen-Szene in Mecklenburg-Vorpommern. Zudem würden die Mitglieder „die gesellschaftliche und staatliche Ordnung grundsätzlich ablehnen“, Gewalt als legitime Handlungsoperation in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner ansehen. Hier stellt sich die Frage, ob man glaubhaft gegen Hass und Gewalt Stellung beziehen kann, wenn man selbst Hass im Herzen trägt.
Das sich die Staatsschützer für sie interessierten lag zuletzt vor allen an ihrem offen ausgestellten Hass auf Polizisten. „Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf“ heißt es in einem Lied. Und weiter: „Die Bullenhelme, sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein und danach schicken wir euch nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.
Das Verwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern sah es 2013 als erwiesen an, dass von Feine Sahne Fischfilet „Bestrebungen ausgehen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind“!
Und ein Konzert mit dieser Band wurde vom Bundespräsidenten empfohlen???
Und eine AfD, eine demokratisch gewählte Partei, die sich auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt, die für eine freiheitliche, demokratische Grundordnung steht, die soll verboten werden? Die einzige, wahre Oppositionspartei, die sich für die Interessen Deutschlands und ihrer Bewohner einsetzt und kämpft, soll verboten werden? Wo bleibt denn da Ihre vielzitierte Demokratie, Herr Bundespräsident?
Herr Steinmeier, ich habe es schon öfter gesagt: Sie kennen nur ihre persönliche Demokratie und die legen Sie immer so aus, wie sie Ihnen passt – und auch deshalb verlieren Sie täglich an Glaubwürdigkeit, und die Distanz zwischen Ihnen und der Bevölkerung wächst ständig.
Laut einer Umfrage des WDR-Newsrooms hat die Zufriedenheit mit der Arbeit des Bundespräsidenten bei der Bevölkerung immer mehr abgenommen. Der Anteil, der mit Steinmeier weniger oder gar nicht Zufriedenen, liegt zurzeit bei nur 33 %. Für einen Mann, der lediglich zu repräsentieren hat – sehr wenig, oder? 83 % der Befragten sagten „Politiker kümmern sich nicht darum, was einfache Leute denken“. 79 % machten folgende Aussage: Die Distanz zwischen Politikern und Bevölkerung nimmt immer mehr zu – und recht haben sie, denn die meistens Politiker leben in ihrer eigenen Welt.
Was mich wirklich wütend macht, ist die Tatsache, dass der Bundespräsident immer davon faselt, dass wir die Demokratie schützen müssen, sie stärken und wir an ihr arbeiten müssen. Mit dem erhobenen Zeigefinger weist er immer wieder darauf hin, dass die Handlungen von ausländischen Regierungen wie Türkei oder Russland, gegenüber Oppositionellen nicht hinnehmbar sind. Solche Äußerungen erwecken den Eindruck, dass Deutschland in einer Art moralischer Überlegenheit agiert und solche Probleme in der eigenen politischen Szene nicht existieren würden. Dieses scheinheilige Getue – welche Doppelmoral.
Was ist denn mit der einzigen wahren Opposition in Deutschland, der AfD? Um sie zu verhindern wird gelogen, betrogen, gefälscht, diskriminiert und diskreditiert und alles nur, um eine unliebsame und erfolgreiche Partei aus dem Weg zu räumen. Jetzt sollen sogar Gesetze geändert werden, damit die AfD nicht in Regierungsverantwortung kommen kann. Egal ob die anderen politischen Parteien, Gewerkschaften, Sozialverbände, Schulen, Kirchen – alle werden von der Regierung dazu aufgefordert alles dafür zu tun, damit die AfD verboten werden kann.
Noch vor kurzem hat der Bundespräsident Steinmeier in der Öffentlichkeit für Diskussionen gesorgt. Er betonte die Verantwortung jedes Einzelnen, die Gegner unserer Demokratie in ihre Schranken zu weisen. Kurz darauf wurde der AfD-Politiker Andreas Yorker angegriffen. Obwohl es bisher keinen direkten Zusammenhang zwischen Steinmeiers Kommentaren und dem Angriff gibt, könnten solche Äußerungen von manchen als parteiisch wahrgenommen werden und die politische Spaltung im Land weiter vertiefen.
Die aktuelle mediale und politische Situation in Deutschland weist auf einen Mangel an ausgewogener Berichterstattung hin – besonders im Hinblick auf die einzig wahre Oppositionspartei, ihrer Anhänger und Wähler. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Staats-Medien ihre Rolle überdenken und sicherstellen, dass alle politische Stimmen fair, gerecht und objektiv dargestellt werden.
Und von einem Bundespräsidenten erwarte ich, dass er genau das fördert und fordert und nicht, dass er durch Verunglimpfung der AfD den fairen Wettstreit unter den politischen Parteien verhindert.
So liebe Deutschlandfreundinnen und Deutschlandfreunde, das sollte es für dieses 7. Update gewesen sein. Noch einmal vielen Dank an alle, die diese Petition gezeichnet und geteilt haben. Finanziell eingebracht haben sich bisher: 65 Werberinnen und Werber, die mit ihrer derzeitigen Unterstützung von 599 Euro dazu beigetragen haben, dass unsere Petition gegen Herrn Steinmeier 16.553 weiteren Interessenten zugänglich gemacht werden konnte.
Ich wünsche Ihnen allen ein friedliches und schönes Osterfest – solange es dieses christliche Fest noch gibt, denn wenn es nach den GRÜNEN und LINKEN geht, hätte Ramadan Hochkonjunktur und Ostern würde abgeschafft werden – deshalb: Nur die AfD, damit Deutschland wieder normal wird.