Ich, Patrick Schattner, habe es mir zur Aufgabe gemacht, aktiv dafür einzustehen, dass rechtsextreme Strömungen in Deutschland keinen Einfluss auf unser demokratisches Zusammenleben gewinnen. In meiner täglichen Arbeit in einem Berufsbildungswerk mit Menschen mit Behinderungen erlebe ich unmittelbar, wie wichtig unsere Werte von Inklusion, Vielfalt und gegenseitigem Respekt sind – und wie verletzlich sie sein können. Gerade aus dieser Perspektive sehe ich mit Sorge, dass Positionen und Äußerungen der AfD diesen grundlegenden Prinzipien zunehmend widersprechen.

Um zu verhindern, dass sich diese Entwicklungen weiter verfestigen, fordere ich den Deutschen Bundestag auf, eine rechtlich fundierte Prüfung eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD zu veranlassen. Das Grundgesetz sieht ein solches Verfahren bewusst vor, um die freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen, wenn es konkrete Hinweise auf verfassungsfeindliche Bestrebungen gibt.

Nach öffentlichen Berichten des Bundesamtes für Verfassungsschutz steht die AfD oder Teile von ihr unter Beobachtung, da dort Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen gesehen werden. Dies macht eine unabhängige, objektive und transparente rechtliche Prüfung umso dringlicher. Ziel eines solchen Schritts wäre es, belastbare Fakten zu klären: ob die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren tatsächlich vorliegen – oder ob bestehende Verdachtsmomente entkräftet werden können.

Eine sorgfältige Prüfung würde dazu beitragen, unsere demokratischen Werte zu schützen und deutlich zu machen, dass unser Rechtsstaat wachsam bleibt, wenn es um Angriffe auf die Menschenwürde, Vielfalt und Gleichberechtigung geht.

Ich bitte Sie, diese Petition zu unterstützen, um ein klares Zeichen für den Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu setzen und unser gemeinsames Engagement für eine inklusive und respektvolle Gesellschaft zu stärken.