Eingehende Untersuchung zu den "Corona-Maßnahmen", die Grundrechte & Wirtschaft schädigen!

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Die Maßnahmen der Bundesrepublik im Umgang mit Corona sind hochgradig kritisch.

Diese Petition fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Corona-Maßnahmen“ im Deutschen Bundestag. Damit soll eine umfassende, transparente und differenzierte Aufklärung für die betroffenen Bürger erreicht werden.

Existenzen werden ruiniert:

Die deutschen Regierungen (Bund und Land) haben einen Konflikt zwischen den (gesundheitlich) schwachen Alten und den (wirtschaftlich) schwachen Jungen heraufbeschworen. Menschen und Mittelstand stehen vor dem wirtschaftlichen Aus. Es werden 2 Millionen zusätzliche Arbeitslose erwartet.

Mangelhafte Daten und Erkenntnisse:

Die Handlungen der Regierenden basieren auf unvollständigen, mangelhaften und falschen Daten

Der Effekt wird durch die Medien verstärkt, die einseitig berichten, z.B. über schwer verlaufende Einzelfälle.

Differenzierte Einschätzung durch Experten:

Aus den vorliegenden Daten werden durch Fachleute differenziert Schlüsse gezogen und Handlungsempfehlungen abgeleitet. Die Kritik der Experten wird lauter. Indizien mehren sich, dass der aktuelle Umgang mit dem Corona-Virus nicht zu rechtfertigen ist.

Grundrechte außer Kraft - Macht wird zentriert:

Die aktuelle Vorgehensweise der Bundesregierung ist höchst alarmierend für unsere Demokratie und muss dringend angemahnt werden. Grundrechte werden rasant außer Kraft gesetzt. Das neue Infektionsschutzgesetz wird durch die Presse häufig in Verbindung mit dem „Ermächtigungsgesetz“ zitiert. Eine solche Machtkonzentration darf es in Deutschland nicht wieder geben!

In Anbetracht des immensen Schadens, der in kürzester Zeit angerichtet wurde - direkt und indirekt - für die Gesundheit der Bürger, die Wirtschaft und die Gefahr für unsere Demokratie, wird hiermit eine öffentliche Aufarbeitung zu den „Corona-Maßnahmen“ gefordert! 

Das alles wird neuerlich als „alternativlos“ bezeichnet. Wer in kürzester Zeit einen multimilliarden Euro Schaden anrichtet, Millionen Existenzen und Rechtsstaatlichkeit gefährdet, sollte offenlegen können, über welche Alternativen nachgedacht wurde.

Die Begründung:

Jeder vermeidbare Todesfall ist einer zu viel.

Existenzen werden ruiniert:

Das derzeitige Abschalten der Wirtschaft treibt unzählige kleine und mittelständische Unternehmen in die Insolvenz. Selbstständige stehen vor dem Aus.

Das Münchener Ifo-Institut erwartet Kosten, die „voraussichtlich alles übersteigen, was aus Wirtschaftskrisen oder Naturkatastrophen der letzten Jahrzehnte in Deutschland bekannt ist“. (1)

Der Spiegel spricht von 2 Millionen Arbeitslosen mehr und einem Schrumpfen der Wirtschaftskraft um 20 %. Es werden 6,6 Millionen Menschen in Kurzarbeit erwartet. (2)  Es wird von 150 Milliarden Euro Schaden für die Wirtschaft und nochmal 200 Milliarden Euro Schaden für den Staat in 2020 ausgegangen - bei vier Wochen Stillstand. Je länger der Stillstand noch andauert, umso tiefer stürzt die Wirtschaft in den Abgrund (1).

Zusätzlich hat die Isolation weitreichende psychische und gesellschaftliche Auswirkungen. Beispielsweise fallen ausländische Betreuungskräfte durch Grenzschließungen weg, die pflegebedürftige Menschen nicht mehr betreuen können. Arbeitsplätze gehen verloren. Unternehmen werden kollabieren. Soziale Unterschiede könnten vergrößert werden. (3) So wird unserer lokaler Handel kalt gestellt und steht vor dem vollkommenen Ruin. Deren Geschäfte werden künftig online durch amazon abgewickelt. 

Mangelhafte Daten und Erkenntnisse und differenzierte Einschätzung durch Experten:

Die bisherigen Daten sind mangelhaft, Handlungsableitungen daraus unzulässig.

Sterbezahlen müssen in Relation zu anderen (virusbedingten) Sterbezahlen gesetzt werden. (4) Eine wissenschaftlich valide aufgearbeitet Datenbasis existiert nicht. Die bekannten Corona-Fallzahlen aller Länder sind verfälscht. Infektionen werden unvollständig, Todesfälle vollständig erfasst. Banale Krankheitsverläufe bleiben häufig unerfasst.

Wird bei verstorbenen COVID-19 nachgewiesen, wird nicht ermittelt ob dieser auch tödlich war. Statistisch wird daraus ein Corona-Toter. Damit werden Handlungen der Regierung gerechtfertigt. (3)

Bei den aktuell bekannten und erwarteten Corona Zahlen, im Vergleich zur Influenza-Saison 2017/2018 (ohne jegliches mediales Echo), ist ein Hinterfragen der aktuellen Maßnahmen angebracht: Bei der Grippewelle 2017/2018 gab es 9 Mio. Arztbesuchen, 60.000 Menschen in  Krankenhäusern, davon 50.000 intensivmedizinisch betreut und 25.000 Todesfällen - innerhalb von fünfzehn Wochen. (5, 6, 7)

Der COVID-19-Test ist fehlerhaft und generiert entscheidungsrelevante Daten! Ein Hersteller des COVID-19-Testkits gibt an, dass dieses nur für Forschungszwecke und nicht für diagnostische Anwendungen einzusetzen ist, da noch nicht klinisch validiert. Die tatsächliche Zuverlässigkeit der Corona Tests in China wird mit 30 bis 50 % eingestuft. Teilweise werden andere Corona-Stämme und nicht COVID-19 gemessen. Dies ist bei Medizinern und Virologen bekannt! (8) 

Zum Vergleich: Bei der Schweinegrippe lag die Test-Zuverlässigkeit bei 11 %. (9) 

Weitere drastische Fehldaten produziert das angekündigte Vorgehen von Baden-Württemberg, Corona künftig nicht mehr per Test, sondern per Diagnosen zu ermitteln. (10) Dabei stellt ein Experte fest, dass ein Mediziner die Symptome zu einer normalen Grippe gar nicht unterscheiden kann! (11) 

Wir fragen: Wo ist die Wissenschaft? Und warum wird die Bevölkerung, ohne tatsächlich korrekte Zahlen, in Angst und Schrecken versetzt? Was rechtfertigt diese Corona-Maßnahmen?

Grundrechte außer Kraft - Macht wird zentriert:

Grundrechte werden auf Basis dieser Daten rasant außer Kraft gesetzt, ganz ohne Widerstand: das Recht auf Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit, das Recht auf Bildung, das Recht auf Freizügigkeit, die Freiheit von Lehre und Forschung, die Freiheit der Berufsausübung, die Gewerbefreiheit, die Reisefreiheit, das Recht auf körperliche Unversehrtheit.

Die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ist auf das Schärfste zu hinterfragen. Dieses Gesetz unterläuft elementare Grundsätze der Verfassung: den Föderalismus und die Bindung der Regierung an parlamentarische Gesetze. Die Lehre aus dem Ermächtigungsgesetz von 1933 sagt jedoch: Die Exekutive ist an die Gesetze gebunden, die das jeweilige Parlament erlassen hat. Das gilt auch für Verordnungen. 

Im aktuellen Gesetz wird dem Gesundheitsminister ein gewaltiger Spielraum zugestanden. Unter anderem könnte bestehendes Recht teilweise außer Kraft gesetzt werden dürfen. Womöglich könnte ein allmächtiger Gesundheitsminister damit sogar Ausgangssperren verhängen - über die Köpfe der Landesregierungen hinweg. (12) 

Die Verwendung rechtlicher Mittel gegen solche „Notstandsgesetzte“ ist quasi unmöglich! Die Vorgehensweise der Bundesregierung ist höchst alarmierend für unsere Demokratie!

Fazit:

Die derzeitige Strategie der Regierung muss dringend überprüft werden. Hinsichtlich der Auswirkungen auf die Gesundheit ALLER Bürger, der wirtschaftlichen Situation und der Rechtslage. Es gibt Alternativen! Schweden zum Beispiel hat den Mut, differenziert vorzugehen, und einen Weg eingeschlagen, um Alte und Schwache zu schützen, ohne die junge, gesunde Bevölkerung und die Wirtschaft in den Abgrund zu stürzen.

Einem Gesundheitsminister darf kein so großer Handlungsspielraum eingeräumt werden! Demokratisch ist das bedenklich. Zusätzlich besteht die Gefahr, dass aufgrund von "Druck" in der "Notsituation", massive Fehlentscheidungen getroffen werden - ohne Kontrollinstanz, ohne Vorliegen von wissenschaftlichem Konsens. Als Beispiel ist der Rat zur Grippeimpfung in Corona Zeiten genannt. England’s Regierung und höchste Stellen des Gesundheitswesens stufen Grippe-Geimpfte als höchstgefährdet für Corona ein. Eine freiwillige Isolation für 12 Wochen von anderen Menschen wird empfohlen.* (13) Unser Gesundheitsminister hat nicht über dieses erhöhte Risiko informiert - potentiell tödlich. Entscheidungen, die das Leben von Tausenden beeinträchtigen, dürfen nicht bei einem Menschen liegen! 

In unseren Familien sind Hochrisiko-Patienten. Unsere Kinder haben - wenn alles gut geht - noch 80 Jahre ihres Lebens vor sich. So wie die letzten Wochen verfahren wird, ist keinem der beiden geholfen - weder den Alten noch den Jungen. 

Es ist möglich, dass sich an der Gesamtzahl der Toten, egal durch welche Maßnahmen, nichts ändern wird. Eine zusätzliche Diskussion, wie Corona-Ungefährdete vor existenzbedrohenden Maßnahmen der Regierung geschützt werden können, ist dringend notwendig.

Quellen:

(1) Siedenbiedel & Záboji (2020). Allein für Deutschland: Ökonomen erwarten Wohlstandsverlust von bis zu 700 Milliarden Euro. (2020, März 23). https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur/oekonomen-zu-corona-bis-zu-700-milliarden-euro-wohlstandsverlust-16692391.html?utm_content=buffer46965&utm_medium=social&utm_source=twitter.com&utm_campaign=GEPC%253Ds30

(2) Bidder, Benjamin, (2020). Alles ist billiger, als die Wirtschaft länger lahmzulegen. (2020, März 26) https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/corona-krise-alles-ist-billiger-als-die-wirtschaft-noch-laenger-lahmzulegen-jens-suedekum-a-704f80e3-86e3-447d-944e-d1543b993bb4

(3) COVID-19: Wo ist die Evidenz? Deutsches Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. (2020, März, 23) https://www.ebm-netzwerk.de/de/veroeffentlichungen/covid-19

(4) Zehenter, Chr., (2020). Coronavirus: Geschäft mit der Angst. Naturarzt (04/2020).

(5) Kretschmer, Chr. Dr. (2018). Alarmierender Influenza-Saisonbericht: schwere Grippewelle 2017/18. https://www.gelbe-liste.de/nachrichten/influenza-saisonbericht-schwere-grippewelle-2017-2018

(6) Influenzasaison 2017/18: Höchste Todesrate seit 30 Jahren: Wie bestimmt das RKI Todesfälle bei Grippe? (2019, Oktober 04) https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2019/10/04-10-2019/mild-oder-schlimm-wie-war-die-letzte-grippesaison

(7) Übersterblichkeit durch andere Notfälle in der SARS-CoV-2-Pandemie. (2020, März 23) https://www.sciencemediacenter.de/alle-angebote/rapid-reaction/details/news/uebersterblichkeit-durch-andere-notfaelle-in-der-sars-cov-2-pandemie/

(8) Corona - Epidemi oder Theater - März 2020. http://www.initiative.cc/Artikel/2020_03_12_Corona-Hintergruende.htm?fbclid=IwAR1sTS3QfZ0SFDlXWJg5ROmKkjRQb-jtMmGw-0XNvIjDkguTJrPCl2FQUW4 

(9) Interview mit Rolf Kron, praktizierender Arzt und Homöopath: Corona Virus – Hat der Wahnsinn System? (2020, März 10) eingeschenkt.tv. https://eingeschenkt.tv/rolf-kron-corona-virus-hat-der-wahnsinn-system/

(10) Epoch Times, am 23.03.2020

(11) Corona: "Die Epidemie, die nie da war" – Interview mit Dr. med. Claus Köhnlein. https://www.youtube.com/watch?v=TzTr_RjtgUk

(12) Janisch, Wolfgang, (2020). Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes: Vollmacht für den starken Mann. (2020, März 25) https://www.sueddeutsche.de/politik/spahn-infektionsschutz-1.4855511 

(13) Dahlke, Ruediger Dr., (2020). (Facebook) https://www.facebook.com/116760865034905/posts/3104272629617032/

* Wir wollen mit dieser Petition keine Impfdiskussion auslösen, bzw. auf das Thema Impfen allgemein nicht eingehen. Die getätigte Aussage kann auch zweifach ausgelegt werden:

1) Die Experten sind der Ansicht, die Impfung schwächt das Immunsystem, das daraufhin mit der Abwehr des Viruserregers schwerer bis gar nicht mehr zurecht kommt.
2) Die Regierung wollte damit ausdrücken, dass die Risikogruppe, also Menschen über 65 J., der die Impfung angeraten wurde, sich selbst isolieren soll - was nicht unbedingt etwas mit einer Schwäche des Immunsystems zusammenhängen muss.
Wir haben diesen Punkt aus nur einem Grund einbezogen, weil wir damit darauf aufmerksam machen möchten, dass in der Diskussion schlichtweg kein Konsens unter den Experten herrscht und es noch kein Richtig oder Falsch für einen der Wege gibt. Daher ist jedes Anraten mit Vorsicht zu genießen.