Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

ein guter Freund von mir pflegt immer zu sagen: „Da hinten wird es hell“.
Stefan ich weißt du verzeihst mir ganz bestimmt, dass ich deinen Slogan dafür mal missbrauche, aber in Anbetracht der Situation und dieser Meldung in diesem Update, wird es tatsächlich für uns hell.

Stefan ist der Inhaber vom Ankerherz Verlag, ja genau richtig, das ist der Verlag, der sich permanent gegen die AfD zur Wehr setzen muss, der Verlag der sich permanent gegen alles Rechte und gegen Querdenker/Coronaleugner wehrt.

Und er wehrt sich natürlich auch aus gutem Grund, denn er wird teilweise extrem heftig bedroht.

Ich finde es einmal wichtig in einem Update auch darüber zu schreiben, denn ich wurde auch schon Zeuge von Drohungen. Drohungen die dem Fass den Boden aus schlagen. Angestachelt aus meiner Sicht durch die Worte von AfD Politikern, die ihre Klientel grundsätzlich an der Nase herum führen. Es ist natürlich auch so eine Sache, denn daran kann ja jeder selbst was ändern. Es steht also jedem frei auf den Quatsch den die AfD verbreitet, die gefährlichen Halbwahrheiten die die AfD verbreitet und natürlich auch auf die Lügen, nicht herein zu fallen.

Offensichtlich gibt es einen Prozentsatz in diesem Land dem es nicht gegeben ist zwischen Gut und böse zu unterscheiden.

Wenn Hass und Hetze derart ausarten, dass hier in Deutschland Existenzen von selbstständigen Unternehmern gefährdet werden, dann ist das ganz sicher nicht mehr hinnehmbar.

Aber Stefan und sein gesamtes Team vom AnkerHerz Verlag gehen auch mit diesen heftigen Drohungen vollkommen richtig um, es wird angezeigt und es wird ermittelt, am Ende gibt es einen Täter.

In den sozialen Medien geht Stefan mit seinem gesamten Team sehr konsequent mit dem Shitstorm um, der gezielt auf deren Seiten platziert wird. Es wird nämlich einfach blockiert, runtergeschmissen von der Seite, so einfach geht es und genau das ist richtig.

Diese Konsequenz wie ich sie bei Stefan erlebe,  erwarte ich auch von unserer Politik, ich erwarte sie von unseren Gerichten und ich erwarte sie auch von den Ermittlern. Es kann nicht sein, und es darf auch nicht sein, dass vollkommen normale Bürger die eine berechtigte Kritik an der AfD äußern massiv bedroht werden. Es kann ebenso wenig sein, dass die AfD sich einfach irgendwo hinstellen kann, und kann und Hass und Hetze wie Gift versprüht und alle schauen zu.

Es hat lange gedauert bis sich Politiker demokratischer Parteien aus ihrer Deckung wagten um offen ein AfD Verbot zu fordern. Ich weiß inzwischen dass das keine Feigheit war, denn ich erlebe das jeden Tag aufs Neue, wie man von den Erfüllungsgehilfen der AfD oder andere rechten Parteien, malträtiert wird. Damit gehen die Menschen unterschiedlich um, einige stecken das weg, andere wiederum versuchen sich möglichst unauffällig im Leben zu bewegen. Das ist eine Art psychologische Anpassungsdruck dem man dann unterliegt, der darf nicht sein. Die AfD darf auch nicht sein.

Zuletzt wagte es Marco Wanderwitz (CDU) öffentlich ein Verbot der AfD zu fordern. Wie aus dem letzten Update schon bekannt, habe ich Herrn Wanderwitz angeschrieben und ihm auch Unterstützung zugesagt.

Wer mich kennt weiß, ich bin kein CDU Wähler, aber hier geht es auch gerade überhaupt nicht um die Parteizugehörigkeit, es geht hier um Menschen bei denen die Gefahr besteht, dass sie aufs äußerste bedroht werden, nur weil sie eine Forderung zurecht gestellt haben.

Es macht aber den Anschein als wenn immer mehr Menschen erkennen, welche Gefahr von der AfD ausgeht.

Erst gestern schrieb ich Heribert Prantl von der Süddeutsche Zeitung an. Herr Prantl hat im Netz ein Video veröffentlicht indem er ganz klar und deutlich darstellt, dass die AfD verboten werden sollte, aber auch deutlich darstellt warum die Hürden des Verbots sehr hoch liegen. Herr Prantl erklärt in dem Video, dass Politik und Gerichte selbst die Hürden so hoch gelegt haben, und das schon beim Verbotsverfahren der NPD. Das macht es dann nämlich insgesamt überhaupt nicht mehr einfacher.

Interessant fand ich dass Herr Prantl äußerte, dass von den politischen Gremien aus keine Eigeninitiativen kommen wird bezüglich eines Partwiverbots der AfD. Er bezieht sich darauf, dass man es aus dem Grund ablehnen würde, dass wir in einem Mehrparteiensystem leben und man untereinander konkurrierende Parteien nicht einfach so verbieten kann.

Als ich das wahrgenommen hatte, da öffneten sich meine Augen ganz weit, denn es war  der Grund der Ablehnung dieser Petition im Petitionsausschuss des deutschen Bundestag. Der Petitionsausschuss hat er aber noch einen drauf gesetzt, und ging fälschlicherweise davon aus, dass die Petition wohl von den Parteien kommt, an dieser Stelle habe ich natürlich interveniert und klargestellt dass die Petition von den Bürgern, nicht aber von Parteienkommt.
Das würde dann auch ausschließen, dass Parteien sich unliebsame Konkurrenz aus dem Weg räumen.
Damit dürfte geklärt sein, dass der Deutache Bundestag beim einreichen dieser Petition definitiv tätig werden muss, denn das werde ich auch noch genaustens herausstellen in dem Schriftsatz der mit übermittelt wird.

Auf eine Rück Antwort von Herrn Prantl warte ich ebenfalls. Vielleicht kennt ihn ja hier jemand persönlich der könnte ihm vielleicht mal den Tipp geben, dass wir mal miteinander sprechen sollten. Selbiges gilt dann auch für Herrn Wanderwitz.

Aber kommen wir nun einmal dazu dass wir uns nur noch wenige 100 Unterschriften von den 50.000 befinden, d.h. in Kürze wird unser Navigationssystem uns mitteilen: „Sie haben ihr Ziel erreicht“.

Wenn es mehr als 50.000 Unterschriften werden, dann wird aus dem Grund ganz sicher die Petition nicht abgelehnt, also es dürfen gerne weiter Menschen unterschreiben.

Und dann zum Abschluss ein Highlight. Mit allergrößter Wahrscheinlichkeit wird in Kürze die AfD als gesamte Partei zum Verdachtsfall eingestuft. Dazu gibt es einen Artikel den ich ja auch gleich verlinken, da stehen die Fakten drin und es ist schon ein Grund sich auch zu freuen.

Ja ich die wird das natürlich nicht gefallen und sie werden auch entsprechend Gegenwehr leisten in Form von Rechtsmittel. An dieser Stelle sei erwähnt dass das Bundesverfassungsgericht sich bereits damit seit dem 3. Januar oder auch schon davor beschäftigt hat. Das Ergebnis dürfte von vornherein klar sein wenn die AfD Rechtsmittel einlegt, es wird nämlich nichts bringen.

Hier der Artikel: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/verfassungsschutz-beobachtung-afd-103.html

Beste Grüße
Uwe Schulze