Rücktritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Rücktritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Andreas Klamm hat diese Petition an Deutscher Bundestag und gestartet.

Rücktritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn #Maskenballunbrauchbar

Der Deutsche Bundestag wird gebeten, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zum sofortigen Rücktritt von Amt als Bundesgesundheitsminister aufzufordern, zu ermutigen und zu bestärken.

Juni 5, 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, wird gebeten Verantwortung zu übernehmen und vom Amt als Bundesgesundheitsminister zurücktreten.

 

Zudem sollte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von den Mitgliedern des Deutschen Bundestags ermutigt und bestärkt werden, in einer öffentliche Rede, Presse-Konferenz und Erklärung bei besonders Schutz-befohlenen und Schutz-bedürftigen Menschen, das meint also auch behinderte, schwerbehinderte, chronisch kranke Menschen, Menschen ohne Wohnung, als „Obdachlose“ bezeichnet, Menschen in Armut, Grundsicherungs-Empfänger:innen, Bezieher:innen von Hartz 4, ALG 2, sonstigen Sozial- und Hilfeleistungen um Vergebung und Entschuldigung zu bitten.

 

Begründung

Laut mehreren Medien-Berichten, unter anderem in DIE WELT,  plante Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unbrauchbare Corona Müll-Masken im Wert von rund 1 Milliarde Euro an Behinderte, Obdachlose, Hartz 4-Empfänger ausgeben zu lassen.

 

Damit gefährdet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und ein CDU-Spitzenpolitiker wissentlich und vorsätzlich die Gesundheit und das Leben von besonders Schutz- und Hilfe-bedürftigen Menschen, die laut U.N. Behindertenrechtskonvention gesetzlichen Anspruch auf besondere Hilfen in Katastrophen-Lagen und Krisen-Lagen wie die Corona Krise oder auch andere Krisen haben.

 

Die Corona Krise belastet in besonderer und extremer Weise alle Menschen ohne Ausnahme. Ein Bundesgesundheitsminister und CDU-Spitzenpolitiker muss wissen, dass Menschen, ohne Wohnung, Menschen mit Behinderung, und Menschen, die in „politisch, gewollter Armut“,(laut Bericht der NAK Nationalen Armutskonferenz aus dem Jahr 2012) in der "politisch-kriminell-motivierten Geiselhaft der politisch, gewollten Armut“, die natürlich so nicht bestehen würde, besonders Schutz-befohlene und besonders Schutz-bedürftige Menschen sind, die Anspruch auf besonderen Schutz der staatlichen, nationalen und internationalen Gemeinschaft haben.

 

Mit dem Vorhaben begeht der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aus nicht näher bekannten Gründen die Verachtung der menschlichen Würde von besonders Schutz-bedürftigen Menschen und besonders Schutz-befohlenen Menschen und die Diskriminierung von Menschen, die oft unverschuldet in schweren Notlagen sind und durch die Corona Krise der besonderen Hilfe und des besonderen Schutzes bedürftig sind.

 

Laut Artikel 1 des Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

 

Darüber hinaus verstösst Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gegen eine Vielzahl von Artikeln der U.N. Behindertenrechtskonvention, die seit 2008 ein gültiges Bundesgesetz ist.

 

Artikel 3, UN-Behindertenrechtskonvention


Allgemeine Grundsätze
Die Grundsätze dieses Übereinkommens sind:
a) die Achtung der dem Menschen innewohnenden Würde, seiner individuellen Autonomie, einschließlich der Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen, sowie seiner Unabhängigkeit;
b) die Nichtdiskriminierung;
c) die volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft und Einbeziehung in die Gesellschaft;
d) die Achtung vor der Unterschiedlichkeit von Menschen mit Behinderungen und die Akzeptanz dieser Menschen als Teil der menschlichen Vielfalt und der Menschheit;
e) die Chancengleichheit;
f) die Zugänglichkeit;
g) die Gleichberechtigung von Mann und Frau;
h) die Achtung vor den sich entwickelnden Fähigkeiten von Kindern mit Behinderungen und die Achtung ihres Rechts auf Wahrung ihrer Identität.

 

Artikel 10, U.N. Behindertenrechtskonvention
Recht auf Leben
Die Vertragsstaaten bekräftigen, dass jeder Mensch ein angeborenes Recht auf Leben hat, und treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um den wirksamen und gleichberechtigten Genuss dieses Rechts durch Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten.

Artikel 11, U.N. Behindertenrechtskonvention

Gefahrensituationen und humanitäre Notlagen
Die Vertragsstaaten ergreifen im Einklang mit ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts und der internationalen Menschenrechtsnormen, alle erforderlichen Maßnahmen, um in Gefahrensituationen, einschließlich bewaffneter Konflikte, humanitärer Notlagen und Naturkatastrophen, den Schutz und die Sicherheit von Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten.

Es dürfte nicht zu bezweifeln sein, dass es sich bei der weltweiten Corona Krise um eine humanitäre Notlage handelt.

 

Deutschland und die Bundesrepublik Deutschland sind aufgrund der U.N. Behindertenrechtskonvention und weiterer Gesetze verpflichtet den Schutz und die Sciherheit von Menschen mit Behinderung zu gewährleisten.

 

Vergleiche Bericht-Erstattung in WELT:

„Ein ungeheuerlicher Vorgang“ – Spahn will unbrauchbare Masken offenbar verschwinden lassen
 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article231606949/Spahn-wollte-laut-Bericht-unbrauchbare-Masken-verteilen.html

 

Auszug aus dem Beitrag: „Zu Beginn der Pandemie kaufte das Gesundheitsministerium unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarde Euro. Diese wollte Jens Spahn offenbar zwischenzeitlich an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen, nun sollen sie vernichtet werden. SPD und Grüne zeigen sich entsetzt.”

 

Vergleiche Bericht bei T-Online:

„Ein ungeheuerlicher Vorgang“ – Spahn will unbrauchbare Masken offenbar verschwinden lassen
 

Auszug: Das Arbeitsministerium, das für die Maskensicherheit zuständig ist, verweigerte in den vergangenen Monaten seine Zustimmung dafür, solche Masken, wie von Spahns Haus geplant, an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. Als Kompromiss soll nun in der kommenden Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden, um die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einlagern zu können.

 

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_90157320/jens-spahn-will-unbrauchbare-masken-loswerden-im-wert-von-einer-milliarde.html

 

Der Autor dieser öffentlichen Petition, Andreas Klamm (Andreas Klamm Sabaot), Senator h. c. of Conch Republic, Fürst von Liechtenstein-Kastelkorn, Graf von Wolf zu Wolfsthal,  ist unter anderem als Journalist, Rundfunk-Journalist, Reporter, Autor, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (dreijährige Ausbildung, Staatsexamen 1993, Berufserfahrung in der Pflege 26 Jahre, seit 1984 insgesamt berufstätig seit 37 Jahren), Rettungssanitäter, Musik- und Medienproduzent tätig und im Ehrenamt im Nothilfe-Seelsorge-Dienst engagiert.

 

Andreas Klamm wurde am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein in Rheinland-Pfalz gesund und ohne Behinderung geboren. In der Folge von zwei schweren Unfällen und einer Kanülenstichverletzung in der Pflege wurde Andreas Klamm im Jahr 1998 behindert, im Jahr 2000 mit schwerbehinderten Menschen gleichgestellt und ist seit 2014 schwerbehindert, GdB 60, Grad der Behinderung 60, Merkzeichen G, Merkmal „dauerhafte Einbuße der körperlichen Beweglichkeit“.

 

Von der Verachtung der Würde von Menschen, entgegen Artikel 1, des Grundgesetzes ist der Autor dieser Petition als schwerbehinderter Mensch direkt betroffen, ebenso wie von möglichen Gefahren für Gesundheit und Leben durch Corona-Müll-Masken, die keinen Schutz vor Viren, ansteckenden Erkrankungen oder des Corona Virus bieten können. Darüber hinaus ist der Autor auch von öffentlicher Diskriminierung durch den Bundesgesundheitsminister betroffen.

 

Andreas Klamm ist Gründer und Leitung von Regionalhilfe.de ISMOT International Social And Medical Outreach Team (www.regionalhilfe.de), IFN International Family Network d734 (www.ifnd734.org) und von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, (www.libertyandpeacenow.org) .

 

Die vorsätzliche und wissentliche Gefährdung der Gesundheit und des Lebens von besonders Schutz-befohlenen und besonders Hilfe- und Schutz-bedürftigen Menschen, im Bespiel von kranken, chronisch kranken, behinderten, schwerbehinderten Menschen, Menschen in Notlagen, Menschen in Armut, Menschen ohne Obdach, ohne Wohnung, obdachlose Menschen, Menschen in Armut wie Hartz4- ALG2-Bezieher:innen, Grundsicherungs-Bezieher:innen, Sozialleistungs-Bezieher:innen und andere gefährdete Menschen, hält der Autor der Petition für NICHT vereinbar mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, mit der Europäischen Menschenrechts-Konvention (EMRK) und mit der U.N. Behindertenrechtskonvention, seit 2008 ein gültiges Bundesgesetz in Deutschland und in der Bundesrepublik Deutschland

 

Andreas Klamm (Andreas Klamm Sabaot), Senator h. c. of Conch Republic, Fürst von Liechtenstein-Kastelkorn, Graf von Wolf zu Wolfsthal bittet daher in dieser öffentlichen Petition alle Mitglieder des Deutschen Bundestag den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nunmehr zum sofortigen Rücktritt vom Amt als Bundesgesundheitsminister aufzufordern und bittet ergänzend Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einer öffentlichen Erklärung im Fernsehen, Radio und in den Medien, die betroffenen besonders Schutz-befohlenen und Schutz- und Hilfe-bedürftigen Menschen um Vergebung und Entschuldigung zu bitten.

 

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser öffentlichen Petition bitten ebenso die Mitglieder des Deutschen Bundestag, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zum sofortigen Rücktritt aufzufordern und bitten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ebenso Verantwortung zu übernehmen und seinen Rücktritt vom Amt als Bundesgesundheitsminister zu erklären und bekannt zu geben.

 

Vielen Dank vorab.

 

Gemeinsam für Menschenrechte, Grundrechte, Gesundheit, Leben, Würde, Freiheit, Frieden, Liebe, Menschlichkeit, soziale Verantwortung und für Gerechtigkeit.

 

Der Autor dieser öffentlichen Petition und die Gemeinschaft der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der öffentlichen Petition.

 

Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, bei Ludwigshafen am Rhein, 5. Juni 2021

 

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm (Andreas Klamm Sabaot), Senator h. c. of Conch Republic, Fürst von Liechtenstein-Kastelkorn, Graf von Wolf zu Wolfsthal,  Journalist, Rundfunk-Journalist, Reporter, Autor, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Musik- und Medienproduzent

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