Liebe Unterstützer:innen,

am 31. Oktober 2023 endete die zweite selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung mit der Bekanntgabe der Ergebnisse - die eindeutig waren: Alle drei Abstimmungsvorlagen wurden angenommen.

Schaut Euch das Live-Video vom Finale der Abstimmung 2023 an, in der die Endergebnisse bekannt gegeben und mit den Initiierenden diskutiert wurden.

101.343 Menschen hatten sich angemeldet. 55.703 stimmten über drei von den Teilnehmenden ausgewählte und gesellschaftlich relevante Sachfragen ab. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 55%.

Die Ergebnisse 2023

• Amtliche Rechtschreibung
  ANGENOMMEN (83,56% Ja, 16,44% Nein)
• Ersatzstimme bei Bundestagswahlen
  ANGENOMMEN (73,25% Ja, 26,75% Nein)
• Naturmedizin im Gesundheitssystem
  ANGENOMMEN (81,99% Ja, 18,01% Nein)

Kritik

Zum Abschluss dieser erfolgreichen von Bürger:innen initiierten zweiten bundesweiten Volksabstimmung möchten wir auf zwei Kritikpunkte eingehen, die an uns herangetragen wurden:

1) Aussagekraft

Natürlich führen wir keine offizielle Volksabstimmung durch, deren Ergebnisse am Ende garantiert in einem Gesetz stehen werden. Unsere selbstorganisierten Volksabstimmungen sind aber aussagekräftiger als die zahllosen Momentaufnahmen aus Umfragen, mit denen wir regelmäßig überschwemmt werden.

Unsere Abstimmungen beziehen ihre Aussagekraft zum einen aus dem qualifizierten Pro und Contra, das wir in ausführlichen Begleitmaterialien (Abstimmungsheft, Kurzvideos etc.) zur Verfügung stellen. Wer daran teilnimmt, kann sich also gut informieren, worum es geht.

Zum anderen haben wir eine große Bandbreite. Die Abstimmenden werden jedes Jahr vielfältiger durch eine Reihe von Themen, die sehr unterschiedlich sind.

Die Hälfte der Angemeldeten kam nicht durch die diesjährigen Themen zu ABSTIMMUNG21, sondern stammt aus den Vorjahren. Dort wurde über folgende Themen abgestimmt: Klimawende 1,5 Grad, Mindestlohn 12 €, Verpflichtendes Lobbyregister, Bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel: spenden statt verschwenden, Ökologische Landwirtschaft, Kein Fracking, Bundesweite Volksabstimmung, Widerspruchsregelung bei der Organspende und Keine Profite mit Krankenhäusern.

Auch wenn ABSTIMMUNG21 noch nicht sehr groß ist, glauben wir, dass wir bereits ein aussagekräftiges Meinungsbild der Menschen vermitteln können.

2) Themen unwichtig

Die diesjährigen Themen interessieren nicht alle. Das ist verständlich. Menschen haben unterschiedliche Prioritäten. Die Schweiz löst dieses Problem, indem die Bürger:innen dort regelmäßig, nämlich viermal im Jahr, über Themen abstimmen können. Und da kommen dann alle Themen zum Zuge, die den Menschen wichtig sind - ob kontrovers oder scheinbar unwichtig. In den letzten Jahren z.B. die Hornkuh-Initiative, Vaterschaftsurlaub, Covid-19 Gesetze, Kampfflugzeuge, Tabakwerbeverbot, Klimagesetze, Frontex, Pflegeinitiative, Pestizidverbot, Ehe für alle etc. Eine gute Übersicht zu den Themen (2016-2023) und Ergebnissen findet Ihr bei easyvote.ch (1).

2024

Die Schweizer:innen haben es gut: Sie können regelmäßig über politische Fragen abstimmen und ihre Gesellschaft mitgestalten. Das wollen wir auch!

Auch wenn es noch dauern wird, bis wir bundesweite Volksabstimmungen gesetzlich verankern können, wollen wir eine Lobby für politische Eigeninitiative sein.

Wenn die Menschen nicht den Mut verlieren, sich einzubringen, ihre Ideen und Initiativen voranzutreiben - dann haben wir schon viel gewonnen!

Wir können nicht viermal im Jahr abstimmen, wie in der Schweiz, aber immerhin einmal im Jahr.

Mach 2024 mit! Melde Dich jetzt an!

Ein großes Dankeschön an alle - an alle Menschen, die teilgenommen, gespendet und geholfen haben, dass die Abstimmung 2023 möglich wurde!

Viele Grüße

Eure Lisa und Felicitas

(1) Website von “easyvote.ch”. Archiv aller Abstimmungen in der Schweiz von 2016-2023. Verfügbar unter: https://www.easyvote.ch/de/abstimmungen/archiv