Petition updateHände weg von der Demokratie - Volksabstimmung im Grundsatzprogramm erhalten!Überraschung: Mehr als 700 Themenvorschläge eingereicht!
Felicitas OszwaldGermany
Mar 30, 2023

Liebe Unterstützer:innen,

mehr als 700 Themenvorschläge wurden bei ABSTIMMUNG21 für die diesjährige, zivilgesellschaftlich organisierte Volksabstimmung eingereicht!

Am Anfang hatten wir vom Team ABSTIMMUNG21 noch gedacht, das schaffen wir. Ein paar Extrastunden dazu und wir kommen durch. Doch dann wuchs die Anzahl der eingereichten Themenvorschläge von Tag zu Tag auf mittlerweile 723 eingereichte Vorschläge. Wow!

Wir hatten mit knapp 100 Themenvorschlägen gerechnet, da bis Ende Januar erst 24 Vorschläge eingegangen waren. 

Diese große Resonanz hat uns sehr erfreut, aber auch unseren Zeitplan durcheinander gebracht. 

Umplanung

Unser Anspruch ist, jeden einzelnen Themenvorschlag von den 723 Vorschlägen durchzusehen, individuell zu beantworten und vor Veröffentlichung die Initiator:innen bei der Aufbereitung ihres Themas für die Themenwahl zu unterstützen. 

Dafür mussten wir als erstes vorzeitig die Annahme von weiteren Vorschlägen beenden (Stichtag 24.03.2023). Und um mit der Beantwortung und Aufbereitung durchzukommen, haben wir als zweites beschlossen, den Start der Themenwahl um einen Monat auf den 01. Mai zu verschieben. Es wird zwar für uns zeitlich enger, aber unser Ziel für die zweite selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung bleibt: Am 30. Oktober wollen wir die Abstimmungsergebnisse bekanntgeben. 

Initiator:innen und ihre Themen

Viele wagen es zum ersten Mal und manche verfolgen schon sehr lange ihr Thema, wie z.B. der Verein „Netzwerk Friedenssteuer", der sich seit über 40 Jahren für eine „Friedenssteuer“ einsetzt.  

Dabei sind Einzelthemen wie: 

  • die Ehescheidung ohne Rechtsanwalt
  • die Korrektur des Schornsteinfegergesetzes
  • die Verschärfung des Sexualstrafrechtes
  • die Medikamentenherstellung in Europa
  • der die Abschaffung des Beamtentums 

Andere Themengebiete kommen häufig vor:

  • Rente (Sicherung der Renten, Mindestrente, Punkte für Care-Arbeit etc.)
  • Bildung (Kindergartenreform, Schulbegleitung, Nachhilfe etc.)
  • Landwirtschaft (Lebensmittelverschwendung, Massentierhaltung, ökologische Landwirtschaft etc.) 
  • Klima (Tempo 100, Ressourcensteuer, Förderung des ÖPNV etc.) 
    und Politik (Lobbyismus, Verkleinerung des Bundestags, Wahlalter etc.) 

Wie im Jahr 2021 sind auch sehr kontroverse Themen eingereicht worden, z.B. die „Abkehr von der Gendersprache“, der „Stopp von Waffenlieferung an die Ukraine“ oder die „Verschärfung des Asylrechts".

2023 wird spannend

Welche Themen zur Abstimmung im Herbst kommen, kannst Du mitentscheiden bei der Themenwahl von Mai bis Juni. In den kommenden Wochen werden wir Dich laufend informieren. 

Es wird spannend, welche Themen dieses Jahr den Menschen so wichtig sind, dass sie im Herbst darüber abstimmen wollen. 

Auch für uns wird es spannend. Mit den Erfahrungen aus der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung 2021 wollen wir in diesem Jahr den Prototyp einer jährlichen Abstimmung auf die Beine stellen. 

Mit dem Ziel: jedes Jahr eine Abstimmung durchführen zu können.  

Wir können aufzeigen, welche Themen den Menschen wichtig sind und was sie darüber denken. Und mit jeder neuen Abstimmung wollen wir größer werden. Je mehr Menschen teilnehmen, desto größer wird das Gewicht der Ergebnisse und die Bedeutung für das politische Handeln sein. 

Mach auch Du mit! Bereits jetzt kannst Du Dich für die Abstimmung im Herbst 2023 anmelden. Damit können wir gemeinsam zeigen, wie wichtig uns Volksabstimmungen auf Bundesebene sind. 

Und je mehr wir sind, desto mehr Aussicht auf Erfolg werden wir haben. Deshalb empfehle uns bitte weiter! Sende dieses Update einfach an weitere interessierte Menschen.

Vielen Dank für Deine Unterstützung!

Ganz herzlich,

Lisa und Felicitas

P.S.: Die Ostertage stehen vor der Tür, wir haben unsere Überraschung schon bekommen und so wünschen wir Dir ebenfalls eine schöne und überraschende Osterzeit.

 

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