Liebe Unterstützer:innen,
im August standen wir vor der Frage: warten oder weitermachen? Und wir starteten einen Spendenaufruf, damit ABSTIMMUNG21 auf eigenen Beinen stehen kann. Inzwischen steht fest: Es geht weiter! Im nächsten Jahr findet die zweite bundesweite Volksabstimmung statt!
Hier könnt Ihr euch anmelden für die Volksabstimmung 2023!
Startkapital: 45.262 €
2.353 Menschen haben 45.262 Euro gespendet, damit ABSTIMMUNG21 weitermacht. Viele, viele Zuschriften und Anrufe, kurze wie lange, haben uns erreicht und ermuntert, um nicht zu sagen, deutlich aufgefordert weiterzumachen.
Und das machen wir auch! Vielen, vielen Dank!!!
Die anvisierten 70.000 Euro haben wir nicht erreicht, doch wir sind nach den vielen positiven Rückmeldungen zuversichtlich, dies, zusammen mit euch, auch noch zu schaffen.
Dickes Brett: 30 Jahre Beharrlichkeit
Seit über 30 Jahren setzen sich Organisationen wie „Mehr Demokratie“, der „Omnibus für direkte Demokratie“ oder ganz neu „ABSTIMMUNG21“ für direkte Mitbestimmung in Deutschland ein. Sehr viel ist auf kommunaler wie Länderebene erreicht worden, auch wenn immer wieder, wie jetzt in Schleswig-Holstein, Rückschläge drohen (1). Doch auf Bundesebene schien überhaupt kein Durchkommen zu sein.
Gelebte Teilhabe ohne Krönung
Dank der direkten Demokratie können wir in jeder Kommune, jedem Landkreis und Bundesland direkt mitbestimmen. Jedes Jahr finden hunderte von direktdemokratischen Verfahren statt, wie die letzten Berichte über Bürgerbegehren (2) und Volksbegehren (3) von „Mehr Demokratie“ zeigen. Besonders deutlich zeigen die Berichte auch, dass es in Bezug auf faire Beteiligung in vielen Bundesländern noch deutlich Luft nach oben gibt.
Doch grundsätzlich, finden wir, hat sich das Zusammenspiel von repräsentativer und direkter Demokratie bewährt und gehört zum politischen Alltag in Deutschland (und darf deswegen selbstverständlich auch nicht wieder abgebaut werden).
So normal bei uns die direkte Beteiligung ist, so sonderbar ist das Fehlen der Beteiligung auf Bundesebene gerade auch, wenn wir zu unseren europäischen Nachbarn schauen.
Europa der Teilhabe
In allen Ländern Europas findet direkte Teilhabe auf nationaler Ebene statt. Allein im September wurden bei drei unserer europäischen Nachbarn die Bürger:innen zu verschiedenen Themen (Altersvorsorge, Corona-Maßnahmen, Massentierhaltung, etc.) befragt und konnten ihre Stimme dazu abgegeben.
Die Schweizer:innen stimmen viermal im Jahr zu Bundesthemen ab, zuletzt zu drei verschiedenen Themen (4). Österreich hatte im September sieben Bundesthemen in Volksbegehren (5) und das kleine Liechtenstein ein Thema zu Corona-Maßnahmen (6).
Viele dieser Themen sind auch für Deutschland Bundesthemen. Wir vermissen die verbindliche Beteiligung. Direkte Demokratie ist nicht bequem und einfach, doch in unseren Augen der gesündeste Weg gegen Demokratieverdrossenheit.
Unser Plan – Volksabstimmungen verankern
Ab 2023 beginnend wollen wir jedes Jahr eine bundesweite Abstimmung zu brennenden Fragen durchführen. Mit jeder Abstimmung kommen neue Themen, Initiativen und Abstimmende dazu. So wachsen wir kontinuierlich mit jedem neuen Jahr, und:
- Wir stärken Initiativen und verschaffen wichtigen Themen Gehör.
- Wir bleiben als politischer Akteur der Zivilgesellschaft und stehen für das Motto: Entscheidungen über uns - nur mit uns!
- Wir werden penetrant wie ein Morgenwecker an das Fehlen und die Notwendigkeit der Volksabstimmung erinnern, bis sie auch auf Bundesebene eingeführt ist.
Ausblick 2023
# April-Mai: Themenwahl
# Juni-Juli: Themenausarbeitung
# August: Layout, Druck, Versand
# September: Abstimmung
# Oktober: Auszählung
# 31.10.2023: Ergebnisbekanntgabe
Wir denken, das Recht auf Selbst- und Mitbestimmung in wichtigen politischen Fragen werden wir nicht geschenkt bekommen. Wir werden es aber bekommen, wenn wir weiterhin mit Beharrlichkeit, Frusttoleranz und Humor dieses Ziel verfolgen. Davon sind wir überzeugt.
Seid ihr dabei? Hier könnt Ihr euch anmelden für die Volksabstimmung 2023!
Je mehr wir sind, umso mehr Aussicht auf Erfolg werden wir haben. Deshalb empfehlt uns bitte weiter! Sendet dieses Update einfach an einen interessierten Menschen.
Vielen Dank für eure Unterstützung!
Herzliche Grüße
Eure Lisa und Felicitas
Quellen
1. Unser letztes Update
2. Webseite von Mehr Demokratie e.V.: „Bürgerbegehrensbericht 2020"
https://rlp.mehr-demokratie.de/themen/buergerbegehren/buergerbegehrensberichte
3. Webseite von Mehr Demokratie e.V.: „Volksbegehrensbericht 2021" https://www.mehr-demokratie.de/themen/volksbegehren-in-den-laendern/volksbegehrensbericht-2021
4. Samuel Jaberg, SWI swissinfo: „Eidgenössische Abstimmungen vom 25. September 2022”
https://www.swissinfo.ch/ger/eidgenoessische-abstimmungen-vom-25--september-2022/47832724
5. Österreichischer Rundfunk (ORF.at): „Fast alle Volksbegehren nahmen Hürde”
https://orf.at/stories/3287066/
6. Günther Meier, Neue Zürcher Zeitung (NZZ): „Liechtensteiner lehnen 2-G-Gesetz an Volksabstimmung ab”
https://www.nzz.ch/schweiz/liechtensteiner-lehnen-2-g-gesetz-an-volksabstimmung-ab-ld.1703233