Liebe Unterstützer*innen,
am Donnerstag, den 4.11., präsentiert ABSTIMMUNG21 die Endergebnisse. Und gibt den Koalitionsverhandlungen als Aufgabe die Einführung bundesweiter Volksabstimmung mit auf den Weg. Ihr seid herzlich eingeladen dabei zu sein!
Mehr dazu unten, denn vorher ist erst einmal ein Dank fällig: Mit großer Unterstützung von vielen Ehrenamtlichen konnten wir inzwischen alle 160.076 Stimmbriefe auszählen. Bis in die Nacht wurden Briefe geöffnet, sortiert und ausgezählt. Das Engagement war enorm und hat uns alle immer wieder sehr beeindruckt. Herzlichen Dank für dieses Engagement!
Endgültige Ergebnisse und Aktion zu den Koalitionsverhandlungen
Am 21. Oktober 2021 haben die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP begonnen, die zur Bildung einer Ampel-Koalition führen sollen. Vor Weihnachten soll alles unter Dach und Fach sein. Die Verhandlungsgespräche finden in geplanten 22 Arbeitsgruppen auf dem Berliner Messegelände statt. Die einzelnen Themengebiete arbeiten rund 300 Politiker und Politikerinnen aus.
Ein Themengebiet: Die Ampel-Koalition will Staat und Demokratie modernisieren. Dafür gibt es die Arbeitsgruppe „Moderner Staat und Demokratie (Planungsbeschleunigung, Wahlrecht, Partizipation …)“. Für die Grünen leitet Britta Haßelmann die Verhandlungen.
Wir von ABSTIMMUNG21 finden: Zu einem modernen Staat gehört unbedingt die bundesweite Volksabstimmung! Genau deswegen haben wir zu den Bundestagswahlen die erste bundesweite Volksabstimmung selbst durchgeführt. Und genau deswegen fordern wir von den Grünen und der neuen Regierungskoalition die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung.
Im Rahmen eines Pressegesprächs wird ABSTIMMUNG21 die endgültigen Abstimmungsergebnisse mit den Initiatoren der Themen vorstellen und mit einer bunten Aktion unsere Forderung in die Koalitionsverhandlungen einbringen.
Wann: Donnerstag, 4. November 2021 um 12:00 Uhr
Wo: CityCube Berlin, Messedamm 26, 14055 Berlin, S-Bahn-Station "Messe Süd"
Je mehr Menschen wir werden, desto stärker unsere Forderung! Daher kommt bitte dazu und unterstützt uns bei dieser Aktion!
Liebe Grüße
Eure Lisa und Felicitas
P.S.: Weil Koalitionsvertragspapier geduldiger ist als wir, will ABSTIMMUNG21 auch 2022 eine bundesweite Volksabstimmung zu brennenden Fragen der Zeit organisieren. Ihr könnt euch bereits jetzt dafür anmelden.