Wir haben parallel zu unserem Aufruf für ein faires Bundestagswahlrecht auch eine Petition für ein modernes Kommunalwahlrecht in den Kommunen gestartet. Kommen 1.500 Unterschriften zusammen, gibt es eine Anhörung im Petitionsausschuss. Die Frist zum Unterschreiben läuft in wenigen Tagen aus. Über 1.400 Unterschriften liegen schon vor. Jetzt kommt es auf dich an. Bitte hilf uns mit deiner Unterschrift. Es dauert nicht länger als drei Minuten. Erst kurz registrieren, dann unterzeichnen.
Bei den Kommunalwahlen liegt die Wahlbeteiligung oft unter 50 Prozent. Mehr Demokratie hat eine Idee, wie Kommunalwahlen attraktiver, interessanter werden könnten und diese Idee soll Gesetz werden. Dafür brauchen wir deine Unterschrift! Stell dir vor, es steht eine Kommunalwahl an … und der Gemeinde- oder Stadtrat könnte selbst entscheiden, wie er die Wahl attraktiver machen kann, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Dann könnten vielleicht die Wahllokale zwei Wochen lang geöffnet sein. Oder die Briefwahlunterlagen müssten nicht erst beantragt werden, sondern würden allen Wahlberechtigten automatisch gleich nach Hause geschickt.
Dafür bräuchte es eine „Experimentier-Klausel“ im Kommunalwahlgesetz. Und die möglichen Instrumente (wir denken an sieben) müssten im Gesetz kurz beschrieben sein. Dann hätten die Kommunen die Möglichkeit, ihre Wahlen flexibler zu gestalten. Verpflichtet wären sie zu gar nichts, alles freiwillig.
Für Thüringen haben wir die Idee schon in Gesetzesform gegossen. Und wir haben eine Öffentliche Petition an den Thüringer Landtag gerichtet. Jetzt muss sie nur noch unterschrieben werden … Das können alle, nicht nur die, die in Thüringen wohnen.
Kleine Anleitung: Ganz oben in der Navigation rechts „Registrieren“ anklicken. Dann Name, Anschrift sowie Mailadresse eingeben und 8-stelliges Passwort festlegen. Danach erscheint die Seite mit den Petitionen, die online stehen. Bei der Petition „Modernes Wahlrecht …“ auf das Plus (+) klicken. Jetzt ist die ganze Petition sichtbar. Oben rechts erscheint „Petition mitzeichnen“. Dies anklicken. Fertig. Bitte mach mit.
Setzen wir uns in Thüringen durch, könnten wir ein Modell für alle Länder schaffen. Es käme uns allen zugute. Und mit den Erfahrungen, die da gemacht werden, könnten wir die üblichen Zweifel der Politik und der Parteien gegenüber Wahlrechtsreformen zerstreuen.
Auf also, jede Unterschrift bringt uns dem Ziel näher! Vielen Dank für deine Unterstützung.
Ina & Alex von Mehr Demokratie e.V.
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