Folter, Vergewaltigung, Sklaverei: Libyens Internierungslager sind die Hölle auf Erden. Die EU unterstützt das, Kanzlerin Merkel könnte das ändern.

Was Weldemichael über das libysche Flüchtlingslager schildert, ist europäischen Regierungen nicht unbekannt. Die deutsche Botschaft in Niger spricht von „KZ-ähnlichen Verhältnissen“ in libyschen Lagern, von Erpressungen und Exekutionen, Folter und Vergewaltigungen.

Schon 2017 sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem Interview mit der Deutschen Welle, er könne „nicht ruhig schlafen bei dem Gedanken, was jenen Menschen in Libyen passiert“. Die Flüchtlinge hätten in dem nordafrikanischen Land „die Hölle gefunden“.

Seitdem ist alles nur noch schlimmer geworden. In den vergangenen Wochen gerieten Flüchtlingslager in die Kampfzone zwischen Soldaten des Warlords Khalifa Haftar und der international anerkannten Einheitsregierung Libyens. Ende April standen in dem Internierungslager „Kasr Bin Gaschir“ 700 Flüchtlinge, darunter Säuglinge, Kinder und Schwangere, unter Feuer. Ein von der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen veröffentlichtes Video zeigt Lagerinsassen mit Schusswunden. Die „Hölle“, sie ist höllischer denn je.

Flüchtlinge fernhalten ist Staatsräson

Doch wirkmächtiger als Junckers Worte sind in Europa längst die von Angela Merkel, dass sich „das Jahr 2015 nicht wiederholen wird“, wie die Bundeskanzlerin seit 2016 in vielen Variationen wiederholt hat. Die Regierungen in Ungarn, Österreich und Italien haben ihre schon lange flüchtlingsfeindliche Haltung seitdem noch verschärft.
Hintergrundbericht (Handelsblatt 2. Mai 22018):