#LeaveNoOneBehind: Jetzt die Corona-Katastrophe verhindern - auch an den Außengrenzen!
So heißt eine neue Petition, die von über 150.000 Menschen unterschrieben wurde, darunter viele KünstlerInnen und PolitikerInnen. Die Kernforderungen an die EU-Kommission:
- Evakuierung der überfüllten Flüchtlingslager und Unterbringung an Orten, in denen sie vor dem Virus geschützt sind. Wir haben Platz für Menschlichkeit
- notwendige Quarantäne- und Schutzmaßnahmen vor Corona sollten überall umgesetzt werden um eine exponentielle Ausbreitung des Virus zu verhindern. Auch in Flüchtlingslagern
- Zugang zu medizinischer Versorgung für Obdachlose, Geflüchtete und alle anderen so gut es geht
- humanitäre und finanzielle Unterstützung der besonders betroffenen Gebiete, insbesondere Griechenland, durch eine europäische Kraftanstrengung
- Zugang zu Asylverfahren und Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit - besonders in Krisenzeiten .
Bitte unterschreibt alle hier: https://www.change.org/p/leavenoonebehind-jetzt-die-corona-katastrophe-verhindern-auch-an-den-au%C3%9Fengrenzen
Gesundheitsversorgung sicherstellen! Lager auflösen! Menschen und ihre Rechte schützen!
Gemeinsamer Appell von We’ll Come United, die Landesflüchtlingsräte, die bundesweiten Medibüros/Medinetze
Während Bundes- und Landesregierungen in nahezu allen Lebensbereichen strikte Maßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung der COVID-19-Epidemie ergreifen, werden Geflüchtete in den Lagern (Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften, sogenannten Ankerzentren) und in der Abschiebehaft sowie Illegalisierte und Menschen ohne Krankenversicherungsschutz nur unzureichend geschützt. Aufgrund der engen Belegung und der meist gemeinschaftlichen Nutzung von Bädern, Küchen und anderen Flächen sind die in den Sammelunterkünften untergebrachten Menschen besonders gefährdet, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren. Gleichzeitig haben sie aufgrund mangelnder Informationen, geringerer finanzieller Mittel und oft fehlender sozialer Netzwerke nur wenig Möglichkeit, sich an die gegenwärtige Situation anzupassen.
We’ll Come United, die Landesflüchtlingsräte, die bundesweiten Medibüros/Medinetze und viele weitere Organisationen und Initiativen appellieren an die Bundes- und Landesregierungen, dem dynamischen Epidemiegeschehen sofort zu begegnen, Gesundheitsversorgung für alle zu garantieren und einen Leerzug der Massenunterkünfte zu veranlassen. Geflüchtete, die den Risikogruppen angehören, müssen unverzüglich einen adäquaten Schutzraum und angemessene Versorgung erhalten – zum Schutz der Einzelnen und zum Schutz aller Menschen in dieser Gesellschaft.
Verminderung sozialer Kontakte, das Einhalten eines Mindestabstands und Sicherung hygienischer Standards sind notwendig, um eine weitere Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus zu verhindern. All das ist für Tausende von Menschen derzeit nicht möglich. In einigen Geflüchtetenunterkünften kam es bereits zu Erkrankungen und häuslicher Quarantäne von Hunderten von Menschen auf engstem Raum, beispielsweise in Suhl (Thüringen), in Berlin und in München. Zuverlässige Informationen in den benötigten Sprachen fehlen, Menschen harren in Unsicherheit und Angst hinter verschlossenen Türen aus und versorgen schwer erkrankte Zimmernachbar*innen, wie zum Beispiel in München, von wo es außerdem bereits Berichte von Willkür und Gewalt durch Sicherheitspersonal gibt.
Oder die Polizei rückt in einem Großeinsatz an, um eine Quarantäne durchzusetzen, bevor die Bewohner*innen auch nur ansatzweise strukturierte mehrsprachige Informationen erhalten haben, was Quarantäne bedeutet und warum sie verhängt wurde, und löst damit eine große Verunsicherung und Proteste aus, wie in Suhl (Thüringen).
Einem akuten Infektionsgeschehen darf nicht mit Zwangsquarantäne einer gesamten Unter-kunft und ihrer Bewohner*innen und gewaltvoller Durchsetzung der Maßnahmen begegnet werden. Vielmehr sind Informationen und Aufklärung hierbei unumgänglich, um die Men-schen vor sowohl gesundheitlichen als auch psychischen Schäden zu schützen. Wir fordern die dauerhafte Sicherstellung des Zugangs zu Information, mehrsprachigen Materialien, Ver-dolmetschung und Vermittlung von zuverlässigen Informationen. Zugang zum Internet über WLAN muss unverzüglich und flächendeckend für alle Geflüchtetenunterkünfte organisiert werden.
Auch ist Zugang zu psychologischer Beratung notwendig, da die Situation der Quarantäne auch traumatisierend oder retraumatisierend wirken kann.
Wir fordern eine sofortige Auflösung der Massenunterbringung in Gemeinschaftsunterkünften, Erstaufnahmeeinrichtungen und Ankerzentren. Das damit verbundene Infektionsgeschehen ist nicht zu verantworten. Geflüchteten, die Risikogruppen angehören wie Ältere oder Menschen mit Vorerkrankungen müssen insbesondere geschützt werden. Im gesamten Bundesgebiet stehen zahlreiche Wohnungen, Ferienapartments und Hotels leer. Diese Räume müssen sofort durch die zuständigen Behörden zur dezentralen Unterbringung aktiviert und genutzt werden.
Der eingeschränkte Zugang zu Gesundheitsversorgung in Abhängigkeit vom Aufenthaltstitel und Sozialleistungsanspruch kann in der momentanen Lage über Leben und Tod entscheiden. Wir fordern eine sofortige flächendeckende Öffnung des Gesundheitswesens und einen un-bürokratischen Zugang zur regulären Versorgung für alle Menschen. Auch illegalisierte Men-schen und Personen ohne Krankenversicherung müssen ab sofort getestet und gegebenen-falls behandelt werden. Es muss ausdrücklich zugesichert werden, dass sensible Daten nicht an die Ausländerbehörde übermittelt werden (Aussetzung §87 Aufenthaltsgesetz). Die Kosten für diese dringend notwendigen Gesundheitsleitungen sind selbstverständlich aus öffentlichen Mitteln zu bestreiten (z.B. Handhabung im Sinne von §19, §25, §69 Infektionsschutzgesetz und Anwendung des „Nothelferparagraphen“ §6a Asylbewerberleistungsgesetz).
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss die Versendung negativer Bescheide unverzüglich einstellen. Aufgrund von geschlossenen Beratungsstellen und eingeschränktem Besuchsverkehr bei Anwält*innen ist es momentan für Geflüchtete kaum möglich, gegen negative Bescheide rechtlich fristgerecht vorzugehen.
Sämtliche Kürzungen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz müssen auf-gehoben werden. Da Beratungsstellen und Kanzleien nach und nach schließen, ist der Zugang zu einer effektiven Rechtsberatung nicht mehr gewährleistet.
Wir fordern einen Abschiebestopp und die pauschale Verlängerung aller Aufenthaltstitel mit sofortiger Wirkung. Bei geschlossenen Grenzen und weltweiten Reisewarnungen ist es absurd Abschiebungen weiter durchzuführen. Menschen in Abschiebehaft sind sofort zu entlassen.
Wer sich momentan an der griechisch-türkischen Grenze und in den Lagern auf den griechi-schen Inseln befindet, ist hygienischen Zuständen und psychischen Belastungen fern jegli-cher Standards ausgesetzt. Wir fordern, die Menschen aus Griechenland sofort zu evakuieren!
#LeaveNoOneBehind!
Unterzeichner*innen:
PRO ASYL
BAfF Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer.
SEEBRÜCKE
Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen e.V,
XENION - Psychosoziale Hilfen für politisch Verfolgte e.V.,
Bon Courage e.V., Borna
AG Asylsuchende Sächsische Schweiz/ Osterzgebirge e.V.
Kampagne "100 Jahre Abschiebehaft"
Abschiebehaftkontaktgruppe Dresden
ausbrechen - Antifa Paderborn
Initiativkreis: Menschen.Würdig, Leipzig
Migrationsrat Berlin e.V.
Verein iranischer Flüchtlinge in Berlin e.V.
IniRromnja
RomaniPhen e.V.
YAAR e.V.
AKuBiZ e.V., Pirna
AGIUA e.V., Chemnitz
Aufstehen gegen Rassismus, Chemnitz
Women in Exile e.V.
Jugendliche Ohne Grenzen
Refugees4Refugees
Anlaufstelle PRO ROMA Waldkirch
United Refugees Rights Movement Karlsruhe
Pressemitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrats, 19.03.2020
Flüchtlinge brauchen Schutz vor Corona-Chaos!
Bayerische Behörden verursachen durch unterschiedliches Handeln Verwirrung unter Flüchtlingen / Innenministerium muss eingreifen, sonst steht der Rechtsstaat auf dem Spiel
Am Montag, den 16.3.2020 hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Katastrophenfall festgestellt. So habe „der Freistaat klare Steuerungs- und Eingriffsmöglichkeiten“, erklärte Herrmann in einer Pressemitteilung. Dies eröffne „bei der Eindämmung des Coronavirus und dessen Folgen wichtige Handlungsspielräume“.
Der Bayerische Flüchtlingsrat fordert, diese Handlungsspielräume nun auch dringend zu nutzen! Denn die mit Flüchtlingen befassten Behörden handeln völlig unterschiedlich und stiften große Verwirrung. Während die einen Ausländerbehörden den Publikumsverkehr komplett einstellen und Ausweisdokumente per Post zuschicken, finden andernorts noch persönliche Vorsprachen statt. Während das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weiter Ablehnungsbescheide in Asylverfahren verschickt, schließen die Außenstellen der Gerichte in ANKER-Zentren, so dass die Betroffenen nicht mehr gegen die Ablehnung klagen können. Während einzelne Betroffene aus der Abschiebehaft entlassen werden, sitzen weitere Flüchtlinge immer noch in den Gefängnissen.
Unabdingbar notwendig ist eine klare Ansage aus dem Innenministerium an die nachgeordneten Behörden:
Alle Termine müssen abgesagt und der Kundenverkehr eingestellt werden
Sollten notwendige Aufenthaltsgestattungen, und -erlaubnisse, Duldungen oder Arbeitserlaubnisse ablaufen, müssen diese unbürokratisch mit der Post zugestellt werden
Die Klagefrist von 2 Wochen nach Ablehnung des Asylantrags muss ausgesetzt werden
Alle Verpflichtungen zur Vorsprache bei Botschaften und Konsulate müssen aufgehoben werden
Die Auszahlung der Sozialleistungen muss sichergestellt werden
Die Belegung der Unterkünfte muss entzerrt und leerstehende Zimmer und Gebäudetrakte müssen geöffnet werden
Abschiebungen müssen gestoppt und die Abschiebehaft geschlossen werden
Zudem muss sich Innenminister Herrmann beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dafür einsetzen, dass insbesondere keine Ablehnungsbescheide mehr verschickt werden, denn aufgrund der geschlossenen Rechtsantragstellen ist selbst ein minimaler Rechtsschutz nicht gewährleistet.
„Der Schutz des Lebens aller Menschen unabhängig von Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus ist jetzt oberstes Gebot der Stunde Wir fordern deshalb Innenminister Herrmann auf, seine Steuerungs- und Eingriffsmöglichkeiten zu nutzen und in Bayern ein einheitliches Behördenhandeln herzustellen. Denn es darf nicht sein, dass Flüchtlinge durch inkohärentes Behördenhandeln Nachteile erleiden“, erklärt Alexander Thal, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats „Wenn Asylanträge abgelehnt werden, die betroffenen Flüchtlinge aber aufgrund geschlossener Behörden dagegen faktisch nicht klagen können, steht der Rechtsstaat auf dem Spiel!“
Bei Rückfragen und Interviewwünschen wenden Sie sich bitte an:
Alexander Thal | 0151-20251586
Hilfreiche Informationen zu Corona für Geflüchtete (nicht nur)in Bayern
Stand 19.03.2020
Wir versuchen die Informationen zu Corona so aktuell wie möglich zu halten. Wir erwarten in den nächsten 2 Tagen Informationen aus dem Bayerischen Innenministerium. Hier soll es vor allem um die Erreichbarkeit der Behörden (Ausländerbehörden, Bundesamt etc.) gehen. Auch erhoffen wir uns einheitliche Hinweise zur Verlängerungen von Dokumenten, dem Umgang mit neuen Bescheiden vom Bundesamt sowie Informationsmöglichkeiten zu Corona in mehreren Sprachen.
Bis dahin haben wir erstmal einige Hinweise, Informationen und Tipps zusammengestellt. Sobald wir etwas aus dem Innenministerium wissen – werden wir dieses Schreiben aktualisieren und in mehreren Sprachen zur Verfügung stellen.
Hier gibt es die aktuellen Informationen:
https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/informationen-deutsch.html
Allgemeine Informationen zu Corona in mehreren Sprachen:
https://www.nds-fluerat.org/42422/aktuelles/infosammlung-mehrsprachig-zu-corona-virus-und-umgang/
Informationen auf Dari und Pashtu (internationale Quellen):)
https://thruttig.wordpress.com/2020/03/18/corona-covid19-information-in-dari-und-pashto/
Weitere Kontakte
Infotelefon der Internationen Welle auf arabisch: 01749522781, 017674716455, 01629216129
Selbst Corona war bisher nicht in der Lage, den 33. (und hoffentlich letzten) Abschiebeflug aus Deutschland zu stoppen. Noch kurz zuvor hatte die kirchliche Organisation matteo diesen Last-Minute-Appell veröffentlicht:
„Sehr geehrter Herr Staatsminister Herrmann,
wir hören gerade aus Kabul, dass der Flug nach Afghanistan trotz der dringenden Bitten der afghanischen Regierung aufgrund der sich verschärfenden innenpolitischen Lage und dem Ausbruch von Corona in Deutschland und Afghanistan bisher nicht abgesagt wurde.
Bitte intervenieren Sie und stoppen den Flug.
Der Dank und das Verständnis der bayerischen Bevölkerung ist Ihnen sicher.“
- vergebens...
Zur letzten Abschiebung hier Auszüge aus den fundierten Informationen von Thomas Ruttig, komplett dort nachzulesen: https://thruttig.wordpress.com/2020/03/12/aktualisierung-2-33-afghanistan-abschiebeflug-in-kabul-eingetroffen-mit-gesamtubersicht/
Am Morgen des 12.3.2020 landete der monatliche deutsche Abschiebeflug nach Afghanistan in Kabul. An Bord der Maschine, die gestern vom Flughafen Leipzig-Halle abflog, seien demzufolge 39 abgeschobene Afghanen gewesen, so Beamte am Flughafen Kabul. Damit erhöht sich die Zahl der per Sammelabschiebung nach Afghanistan zurückgebrachten abgelehnten Asylbewerber aus dem Kriegsland auf 907.
Darunter waren diesmal Männer aus den Bundesländern Sachsen (12), Hessen (1), Bayern (7), Baden-Württemberg (4), Berlin (2), Nordrhein-Westfalen (1), Rheinland-Pfalz (3), Schleswig-Holstein (2), Sachsen-Anhalt (6) und Thüringen (1). Davon seien 22 Straftäter, verurteilt unter anderem wegen gemeinschaftlicher Vergewaltigung, versuchten Totschlags und Drogendelikten. Auf welche und wie viele der Abgeschobenen diese Angaben exakt zutrafen, wurde erneut nicht aufgeschlüsselt. Es bleibt der Verdacht, dass zumindest einige der Abgeschobenen wegen relativ geringer Straftaten oder sogenannter Mitwirkungsverweigerung auf den Flug gesetzt wurden.
Sachsen stellte sogar einen neuen Negativrekord auf und schob nach Angaben des Sächsischen Flüchtlingsrats zwölf Personen ab. In einem 13. Fall aus Chemnitz wurde versucht, einen Afghanen von seinem Arbeitsplatz abzuholen – das schlug fehlt, weil er gerade nicht im Betrieb war. In keinem der Fälle griffen Rechtsmittel zur Verhinderung der Abschiebung. Sein Arbeitgeber bemüht sich nun, ihn mit rechtlichen Mitteln vor einem weiteren Abschiebeversuch zu schützen.
Damit war Sachsen erstmals das Bundesland, das die meisten Afghanen abschob. Bisher war das immer Bayern. Neben Sachsen (12) schob diesmal auch Sachsen-Anhalt (6) die bisher höchste Zahl von Menschen pro Flug nach Afghanistan ab. Damit sorgten die ostdeutschen Länder fast die Hälfte aller Abschiebungen, und rechnet man Berlin hinzu, sogar mehr als die Hälfte – wohl auch eine Novität.
„Wir werden die Lücke zeigen, die er hinterlässt“
Am Samstag, dem 14. März, hat „Endland“ Premiere am Zittauer Gerhart-Hauptmann-Theater. In der Dystopie, in der Schutzsuchende nur noch „Invasor*innen“ genannt werden, spielen Jugendliche und junge Erwachsene. Einer davon ist Herr S. Der 21-jährige ist nun in Kabul. Das Theater ist tief betroffen, Patricia Hachtel ist Regisseurin des Stücks und kannte Herrn S. gut. Sie erzählt, wie schockiert die anderen Schauspieler*innen nun sind. Das Stück wird dennoch stattfinden. „Wir werden die Lücke zeigen, die er hinterlässt.“ sagt sie. (…)
Eine Unterstützerin von Herrn S. hatte gestern bis zum Schluss versucht, Herrn S. aus den Fängen der Abschiebehehörden zu befreien, telefonierte mit der Bundespolizei, Verwaltungsgericht und vielen mehr. Sie war heute morgen nicht in der Lage, Worte für das Geschehene zu finden, schreibt aber gegen Mittag in einer Nachricht: „Eine Woche vor seiner Abschiebung saßen wir in meiner Küche und haben durchgezählt, wieviele Sprachen er inzwischen spricht, wir sind auf acht Sprachen gekommen. Er war all die Zeit in einer Gemeinschaftsunterkunft, alleine jeden Tag über Jahre dort zu sein macht kaputt. Die Kinder dort haben ihn geliebt und jeden Tag sein Zimmer gestürmt.“ Sie schließt mit den Worten: „Unsere Gleichgültigkeit und Gefasstheit bei diesen Thematiken ist so gruselig. […] So bescheuert es klingt, ich denke, wir laden Schuld auf uns. Unterlassene Menschlichkeit.“]
Wie dpa weiter berichtete, war für die meisten der größtenteils jungen Männer die Ankunft „erst einmal ein Schock. Viele wissen nicht, wie es weitergehen soll. Einige schmieden schon Pläne für eine Rückkehr nach Deutschland.“
Die Agentur zitierte Malangshah Delawarzada (18) aus der westlichen Provinz Herat: „Ich weiß wirklich nicht, warum ich abgeschoben wurde. Mein Antrag wurde einmal abgelehnt, darüber wurde ich nicht einmal informiert.“ Er habe in Deutschland studiert und wolle jetzt erst einmal in Afghanistan bleiben. „Aber ich bin nicht sicher über die Zukunft und weiß nicht, was passieren wird.“ Mohammad Fahim Noori, (23), der auch aus Herat stammt, war nach eigenen Angaben fünf Jahre in Deutschland und lebte zuletzt in Berlin. „Jetzt ist der Plan, dass ich wieder zurück in den Iran gehe und von dort in die Türkei. Dort würde ich zwei Jahre bleiben und dann wieder nach Deutschland.“ Er fügte hinzu: „Wir werden nicht so lange hier in Afghanistan bleiben, weil wir hier nicht leben können. Wir wollen nach Deutschland zurückgehen.“]
Sehr gute Informationen auf Facebook veröffentlicht der freie Journalist Mathias Herwix in seinem datenjournalistischen Projekt „Back To War“:
https://www.facebook.com/backtowar.tellical/
Unterstützung für die Rückkehr von abgeschobenen Afghanen
Bitte unterstützt die Spendenaktion des Bayerischen Flüchtlingsrates:
Fawad wurde im Januar 2019 nach Afghanistan abgeschoben. Er und seine Verlobte waren kurz davor zu heiraten – bis die Abschiebung alle Pläne jäh zerstörte. Mittlerweile sind sie verheiratet und werdende Eltern. Nun versuchen die beiden alles, damit Fawad wieder nach Deutschland kommen kann. Wir möchten Sie hierbei unterstützen.
Eine Rückkehr ist aufwendig, zeit- und vor allem kostenintensiv. Der Kampf um die Rückkehr, hat die Zwei bereits sehr viel Geld gekostet. Zu anfallenden Anwaltskosten, Dokumentenbeschaffung, müssen nun auch noch Visa, Flug und Abschiebekosten bezahlt werden. Wer Fawad sowie weitere junge Afghanen bei der Rückkehr unterstützen will, kann das sehr auf Better Place machen.
Kämpfen wir weiter dafür, dass die Abschiebungen sofort gestoppt werden!
Das afghanische Flüchtlingsministerium habe schon in der vergangenen Woche schriftlich an Deutschland und andere europäische Staaten appelliert, die Abschiebungen auszusetzen, berichtet die stellvertretende Flüchtlingsministerin Dr. Alema Alema der Deutschen Welle aus Kabul: "Da aufgrund des starken Corona-Ausbruchs im Iran täglich über 10.000 Migranten nach Afghanistan zurückkehren, ist das Ministerium mit der Betreuung dieser Rückkehrer intensiv beschäftigt und hat keine Kapazitäten frei, die Abgeschobenen aus europäischen Staaten zu betreuen." Einige Staaten wie Großbritannien, Dänemark und Finnland hätten bereits gehandelt.
Und trotz alledem – es ist Nouroz – allen AfghanInnen und auch allen anderen Menschen ein gutes neues Jahr!