Begrenzung des monatlichen Einkommens von Politikern auf 2​.​500 € netto!

Das Problem

Vor kurzem hat der linke Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen bekannt gegeben, sein monatliches Nettoeinkommen auf 2.500 € zu begrenzen. Dies ist ein Zeichen für die Stärkung der sozialen Gerechtigkeit und unterstützt eine gerechtere Einkommensverteilung. 

Während die Abgeordnetenentschädigung seit dem 1. Juli 2024 monatlich 11.227,20 € beträgt und einkommensteuerpflichtig ist, liegt das durchschnittliche Bruttomonatsgehalt in Deutschland bei 4.479 € für Männer und 4.000 € für Frauen.

Die Differenz zwischen der Abgeordnetenentschädigung und dem durchschnittlichen Bruttomonatsgehalt in Deutschland beträgt:

  • 6.748,20 € für Männer
  • 7.227,20 € für Frauen 

Wenn Politiker auf einen Teil ihrer Abgeordnetenentschädigung verzichten würden, könnten die eingesparten Mittel für verschiedene Zwecke verwendet werden, um das Gemeinwohl zu fördern.

Hier sind einige mögliche Maßnahmen:

  1. Unterstützung für Niedrigverdiener:
    Ein Teil des Geldes könnte in Programme fließen, die darauf abzielen, das Einkommen von Geringverdienern zu steigern, wie z.B. durch Zuschüsse oder Steuererleichterungen.

  2. Soziale Projekte:
    Der Verzicht könnte zur Finanzierung von sozialen Projekten genutzt werden, wie z.B. die Unterstützung von Obdachlosen, die Förderung von Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen oder die Verbesserung der Integration von Migranten.

  3. Infrastrukturprojekte:
    Gelder könnten in die Verbesserung der Infrastruktur, wie den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs oder die Modernisierung von Straßen und Brücken, investiert werden.

  4. Gesundheitswesen:
    Die Mittel könnten in das Gesundheitssystem fließen, um die Versorgung in strukturschwachen Regionen zu verbessern, Präventionsmaßnahmen zu fördern oder Forschung und Entwicklung in medizinischen Bereichen zu unterstützen.

  5. Bildungsförderung:
    Die Mittel könnten in Schulen, Universitäten oder Bildungsprogramme investiert werden, um die Bildungschancen zu verbessern und gleiche Zugangsmöglichkeiten für alle zu schaffen.

  6. Klimaschutz und Umwelt:
    Diese Gelder könnten in Projekte zur Förderung erneuerbarer Energien, zur Reduzierung von CO2-Emissionen oder zur Erhaltung von Naturschutzgebieten investiert werden.

  7. Förderung von Kultur und Kunst:
    Die Mittel könnten auch für die Unterstützung von Kulturinstitutionen, Künstlern oder kulturellen Projekten verwendet werden, um den Zugang zu Kunst und Kultur für eine breitere Öffentlichkeit zu gewährleisten.

 

Durch den Verzicht auf einen Teil ihrer Entschädigung könnten Politiker direkt zur Verbesserung verschiedener gesellschaftlicher Bereiche beitragen. Wenn die Gehälter der Politikerinnen und Politiker stärker an das durchschnittliche Gehalt der Bevölkerung angepasst würden, könnte dies den Sozialstaat stärken und die Spaltung der Gesellschaft verhindern. Es geht dabei um weit mehr als nur finanzielle Fairness; es ist ein Aufruf, unsere gewählten Vertreterinnen und Vertreter dazu zu bringen, die Lebensrealität der Menschen, die sie vertreten, besser zu verstehen und zu schätzen.

Cheers!

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Robert R.Petitionsstarter*in

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Das Problem

Vor kurzem hat der linke Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen bekannt gegeben, sein monatliches Nettoeinkommen auf 2.500 € zu begrenzen. Dies ist ein Zeichen für die Stärkung der sozialen Gerechtigkeit und unterstützt eine gerechtere Einkommensverteilung. 

Während die Abgeordnetenentschädigung seit dem 1. Juli 2024 monatlich 11.227,20 € beträgt und einkommensteuerpflichtig ist, liegt das durchschnittliche Bruttomonatsgehalt in Deutschland bei 4.479 € für Männer und 4.000 € für Frauen.

Die Differenz zwischen der Abgeordnetenentschädigung und dem durchschnittlichen Bruttomonatsgehalt in Deutschland beträgt:

  • 6.748,20 € für Männer
  • 7.227,20 € für Frauen 

Wenn Politiker auf einen Teil ihrer Abgeordnetenentschädigung verzichten würden, könnten die eingesparten Mittel für verschiedene Zwecke verwendet werden, um das Gemeinwohl zu fördern.

Hier sind einige mögliche Maßnahmen:

  1. Unterstützung für Niedrigverdiener:
    Ein Teil des Geldes könnte in Programme fließen, die darauf abzielen, das Einkommen von Geringverdienern zu steigern, wie z.B. durch Zuschüsse oder Steuererleichterungen.

  2. Soziale Projekte:
    Der Verzicht könnte zur Finanzierung von sozialen Projekten genutzt werden, wie z.B. die Unterstützung von Obdachlosen, die Förderung von Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen oder die Verbesserung der Integration von Migranten.

  3. Infrastrukturprojekte:
    Gelder könnten in die Verbesserung der Infrastruktur, wie den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs oder die Modernisierung von Straßen und Brücken, investiert werden.

  4. Gesundheitswesen:
    Die Mittel könnten in das Gesundheitssystem fließen, um die Versorgung in strukturschwachen Regionen zu verbessern, Präventionsmaßnahmen zu fördern oder Forschung und Entwicklung in medizinischen Bereichen zu unterstützen.

  5. Bildungsförderung:
    Die Mittel könnten in Schulen, Universitäten oder Bildungsprogramme investiert werden, um die Bildungschancen zu verbessern und gleiche Zugangsmöglichkeiten für alle zu schaffen.

  6. Klimaschutz und Umwelt:
    Diese Gelder könnten in Projekte zur Förderung erneuerbarer Energien, zur Reduzierung von CO2-Emissionen oder zur Erhaltung von Naturschutzgebieten investiert werden.

  7. Förderung von Kultur und Kunst:
    Die Mittel könnten auch für die Unterstützung von Kulturinstitutionen, Künstlern oder kulturellen Projekten verwendet werden, um den Zugang zu Kunst und Kultur für eine breitere Öffentlichkeit zu gewährleisten.

 

Durch den Verzicht auf einen Teil ihrer Entschädigung könnten Politiker direkt zur Verbesserung verschiedener gesellschaftlicher Bereiche beitragen. Wenn die Gehälter der Politikerinnen und Politiker stärker an das durchschnittliche Gehalt der Bevölkerung angepasst würden, könnte dies den Sozialstaat stärken und die Spaltung der Gesellschaft verhindern. Es geht dabei um weit mehr als nur finanzielle Fairness; es ist ein Aufruf, unsere gewählten Vertreterinnen und Vertreter dazu zu bringen, die Lebensrealität der Menschen, die sie vertreten, besser zu verstehen und zu schätzen.

Cheers!

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Robert R.Petitionsstarter*in

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