Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage, der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, Alfred de Zayas, hat die EU-Staaten aufgefordert, das Handelsabkommen CETA mit Kanada nicht zu unterzeichnen. Die Folgen des Abkommens seien so gravierend, dass die Bürger in Europa darüber in einem Referendum entscheiden sollten. Zu diesem Zweck müssten alle Vor- und Nachteile offen diskutiert werden. In seinem Blog schreibt de Zayas, dass CETA „mit rechtsstaatlichen Grundsätzen, Demokratie und Menschenrechten unvereinbar“ sei. Das Abkommen gäbe, wie auch das geplante TTIP, „internationalen Unternehmen unzulässige Rechte, die jene der nationalen Parlamente übersteigen und die Menschenrechte verletzen“. (Quelle: Deutsche-Wirtschaftsnachrichten vom 30.10.2016) http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/30/un-experte-warnt-eu-staaten-vor-unterzeichnung-von-ceta/?nlid=a2a4516465 Auch die Weltbank räumt ein: Freihandel fördert die Einkommensungleichheit. https://deutsch.rt.com/wirtschaft/41742-weltbank-raumt--freihandel-fuhrt/ Der Völkerrechtsexperte Prof. Alfred de Zayas fordert auch deshalb, dass die Bürger in Europa über CETA unbedingt in einem REFERENDUM entscheiden. Es MUSS in allen EU-Staaten über Volksabstimmungen dem WILLEN der Bevölkerungen Gehör verschafft werden, da die Bürger die wirtschaftlichen und sozialen Folgen von CETA tragen müssten. Bitte verbreiten Sie Ihre Informationen über CETA und diese Aufforderung auch unter Ihren ausländischen Freuden und Bekannten. In vielen EU-Ländern sind die Leute immer noch nicht über CETA und seine Folgen informiert. Um Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland durchführen zu können, brauchen wir NUR ein Ausführungsgesetz, was uns von den regierenden Politikern bis jetzt verweigert wird. Aus diesem Grund startete ich kürzlich eine neue Petition „VOLKSABSTIMMUNGSGESETZ AUF BUNDESEBENE JETZT!“. BITTE UNTERSCHREIBEN UND VERBREITEN SIE AUCH DIESE PETITION! https://www.change.org/p/cdu-csu-fraktion-im-bundestag-volksabstimmungsgesetz-auf-bundesebene-jetzt Heute möchte ich Sie noch auf den neuen Bericht vom CLUB of ROME aufmerksam machen, der eindeutig bestätigt, dass die Wachstumstheorie nicht funktioniert. „In einer umfassenden empirischen Analyse zeigt der neue Bericht von CLUB of ROME, dass sich trotz des steten Wirtschaftswachstums in den vergangenen 30 Jahren die Lebenssituation der Mehrheit der Menschen in den Industriestaaten nicht verbessert hat. Die Schere zwischen arm und reich ist weiter auseinander gegangen. Trotz Wohlstands haben Millionen Menschen keine Arbeit. Die Realeinkommen der meisten Arbeitnehmer sind gesunken. Und trotzdem setzen konventionelle Ökonomen immer noch darauf, das Wachstum anzukurbeln, weil sie glauben, damit neue Arbeitsplätze zu schaffen und den allgemeinen Lebensstandard steigern zu können. Ein fataler Irrtum, warnt das neue Buch »Ein Prozent ist genug. Mit wenig Wachstum soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit und Klimawandel bekämpfen«.“ http://www.clubofrome.org/offizielle-vorstellung-des-neuen-berichts/ Der Club of Rome verlangt sogar einen Systemwechsel. https://deutsch.rt.com/wirtschaft/41223-occupy-in-anzugen-club-of/ Zum Schluss noch eine Bitte. Bitte nehmen Sie an der Umfrage teil: Welche Politiker wünschen Sie sich? Wie würden Sie Ihre idealen Volkvertreter unterstützen? Sie können Ihre Meinung hier äußern http://direktkandidaten.info/aktionen/131 oder senden Sie Ihre Meinung an loesungsideen@web.de . Herzlichen Dank im Voraus für Ihr Mitmachen! Mit herzlichen Grüßen Marianne Grimmenstein