Masernschutzgesetz außer Kraft setzen

Aktuelle Unterzeichner*innen:
Siegbert Reiter und 19 andere Personen haben kürzlich unterschrieben.

Das Problem

Wir fordern Sie hiermit auf, das Masernschutzgesetz mit sofortiger Wirkung außer Kraft zu setzen. Jeder Mensch hat das Recht auf die Unversehtheit seines Körpers  Artikel 2 des Grundgesetzes.  "Die Impfung ist eine Körperverletzung" (§ 223 StGB).

Sie dürfen dieses Grundrecht der Unversehrtheit nicht einfach durch ein Gesetz der Impfpflicht aufheben, deshalb fordern wir die sofortige Wiederufung des Masernschutzgesetzes.

Es gibt keine tragfähige Begründung, die verfassungsmäßigen Grundrechte der Kinder auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG), der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder (Art. 6 Abs. 2 GG) sowie das Grundrecht auf Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) durch eine Impfpflicht einzuschränken. Die Verhältnismäßigkeit und die Notwendigkeit einer solch einschneidenden Maßnahme sind nicht gegeben. Vor allem aber steht eine Impfpflicht - ohne legitimierende epidemiologische Notsituation – im Widerspruch zu dem Grundkonsens unserer Gesellschaft mit dem Recht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit.

Es gibt keine Zahlen von Maserninfektionen die dieses Gesetz länger rechtfertigen können. In Deutschand sind zudem genügend Menschen die sich freiwillig Impfen lassen.

Die Masern sind weder eine Erkrankung mit hoher Sterblichkeit, noch ist mit einer epidemischen Ausbreitung zu rechnen. Die bestehenden Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes für zeitlich begrenzte Schutzmaßnahmen (z.B. temporäre Betretungsverbote für Kindergärten und Schulen, bei Masern bereits heute auch gegenüber Ungeimpften bzw. Kindern ohne Immunstatus möglich, vgl. § 28 Abs. 2 IfSG) reichen aus, um wirksam gegen Krankheitshäufungen vorzugehen.

Neuere Studienergebnisse aus Deutschland zeigen, dass eine Impfpflicht eher kontraproduktiv sein könnte und die Ablehnung von Schutzimpfungen befördert.

Impfen soll freiwillg sein und bleiben. Wir leben laut dem Grundgesetz in einem freien Land und der Staat hat die Aufgabe seine Bevölkerung zu schützen und nicht ihr zu schaden. Das tun sie aber mit diesem Gesetz und dem Zwang der dahinter steht.

Bitte unterschreibt diese Petition damit diese Impfpflicht bald der Vergangenheit angehört.

avatar of the starter
Lydia C.Petitionsstarter*in

3.400

Aktuelle Unterzeichner*innen:
Siegbert Reiter und 19 andere Personen haben kürzlich unterschrieben.

Das Problem

Wir fordern Sie hiermit auf, das Masernschutzgesetz mit sofortiger Wirkung außer Kraft zu setzen. Jeder Mensch hat das Recht auf die Unversehtheit seines Körpers  Artikel 2 des Grundgesetzes.  "Die Impfung ist eine Körperverletzung" (§ 223 StGB).

Sie dürfen dieses Grundrecht der Unversehrtheit nicht einfach durch ein Gesetz der Impfpflicht aufheben, deshalb fordern wir die sofortige Wiederufung des Masernschutzgesetzes.

Es gibt keine tragfähige Begründung, die verfassungsmäßigen Grundrechte der Kinder auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG), der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder (Art. 6 Abs. 2 GG) sowie das Grundrecht auf Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) durch eine Impfpflicht einzuschränken. Die Verhältnismäßigkeit und die Notwendigkeit einer solch einschneidenden Maßnahme sind nicht gegeben. Vor allem aber steht eine Impfpflicht - ohne legitimierende epidemiologische Notsituation – im Widerspruch zu dem Grundkonsens unserer Gesellschaft mit dem Recht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit.

Es gibt keine Zahlen von Maserninfektionen die dieses Gesetz länger rechtfertigen können. In Deutschand sind zudem genügend Menschen die sich freiwillig Impfen lassen.

Die Masern sind weder eine Erkrankung mit hoher Sterblichkeit, noch ist mit einer epidemischen Ausbreitung zu rechnen. Die bestehenden Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes für zeitlich begrenzte Schutzmaßnahmen (z.B. temporäre Betretungsverbote für Kindergärten und Schulen, bei Masern bereits heute auch gegenüber Ungeimpften bzw. Kindern ohne Immunstatus möglich, vgl. § 28 Abs. 2 IfSG) reichen aus, um wirksam gegen Krankheitshäufungen vorzugehen.

Neuere Studienergebnisse aus Deutschland zeigen, dass eine Impfpflicht eher kontraproduktiv sein könnte und die Ablehnung von Schutzimpfungen befördert.

Impfen soll freiwillg sein und bleiben. Wir leben laut dem Grundgesetz in einem freien Land und der Staat hat die Aufgabe seine Bevölkerung zu schützen und nicht ihr zu schaden. Das tun sie aber mit diesem Gesetz und dem Zwang der dahinter steht.

Bitte unterschreibt diese Petition damit diese Impfpflicht bald der Vergangenheit angehört.

avatar of the starter
Lydia C.Petitionsstarter*in

Die Entscheidungsträger*innen

Angela Merkel (CDU)
Ehemalige Bundeskanzlerin
Jens Spahn
Bundesminister für Gesundheit
Bundesrat
Petitionsstelle

Neuigkeiten zur Petition

Diese Petition teilen

Petition am 11. Mai 2020 erstellt