Liebe UnterstützerINNEN,

gerne gebe ich Ihnen weiter, was die Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel in Ihrem neuesten Newsletter schreibt.

Mit liebem Gruß

Ursula Mathern

Aktion Aufschrei:

„angesichts des völkerrechtswidrigen Einmarschs der Türkei im Nordosten Syriens und der schwachen Reaktion der Bundesregierung darauf fordert die Aktion Aufschrei den sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte an die Türkei. Auch Sie können diese Forderung unterstützen, indem Sie zum Beispiel die Petition "Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen!" der Kampagne „Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien“ unterzeichnen.

Das ist eine von vielen Möglichkeiten, Druck auf die Bundesregierung auszuüben. Genau den brauchen wir. Denn er ist unerlässlich, um Stück für Stück Zugeständnisse zu erzielen – wie zum Beispiel unlängst bei der erneuten Verlängerung des Rüstungsexportstopps an Saudi-Arabien. Dazu hatte sicherlich auch der offene Brief von 56 Organisationen, darunter auch Aktion Aufschrei, beigetragen.(sc. U. M. https://www.aufschrei-waffenhandel.de/termine-aktionen/offener-brief/

Dieser Brief benennt genau, wo die Bundesregierung gegen ihren Koalitionsvertrag verstößt und immer noch Waffen liefert. Er ist daher sehr gut geeignet, um wichtige Fakten bekannt zu machen. Sie können ihn auch an Abgeordnete schicken mit der Frage, was sie zu tun gedenken, um die Forderungen umzusetzen. Denken Sie dabei auch an die Abgeordneten des Europaparlaments, und fordern Sie, dass alle EU-Länder einen Stopp von Waffenlieferungen sowohl an die Türkei als auch an Saudi-Arabien und die Jemenkriegskoalition beschließen.

Es gibt viele Formen, die deutschen Waffenexporte zu thematisieren. So haben sich Künstlerinnen und Künstler des Kunstprojekts „Up In Arms“ mit Rüstungsfirmen und Lobbyorganisationen in Berlin auseinandergesetzt. Dabei entstand auch eine interaktive Karte, auf der Sie sich im Internet zum Beispiel über Waffenhersteller und Lobbyorganisationen in Berlin und über die künstlerischen Beiträge informieren können. In Neu-Isenburg und Frankfurt fanden Aktionstage gegen den Waffenhandel statt. Dabei wurde unter anderem eine interessante Podiumsdiskussion veranstaltet, die Sie im Internet nachhören können.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“."

s. im Einzelnen:. https://www.aufschrei-waffenhandel.de/neues/neuigkeiten/      

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Waffenexporte in die Türkei auf Rekordhoch
Berlin. Allein in den ersten acht Monaten dieses Jahres hat die Türkei Kriegswaffen für 250,4 Millionen Euro aus Deutschland erhalten. Das ist bereits jetzt der höchste Jahreswert seit 2005. Die neuen Exportzahlen gehen aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der stellvertretenden Linksfraktionschefin Sevim Dagdelen hervor, wie die dpa am Donnerstag meldete. Bereits im vergangenen Jahr machten die Lieferungen an die Türkei mit 242,8 Millionen Euro fast ein Drittel aller deutschen Kriegswaffenexporte (770,8 Millionen Euro) aus. Damit war die Türkei klar die Nummer eins unter den Empfängerländern deutscher Rüstungsgüter. (dpa/jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/364952.waffenexporte-in-die-t%C3%BCrkei-auf-rekordhoch.html