Die UNO
Am 26. Juni 1945 wurde die UNO in Folge des zweiten Weltkrieges von 50 Staaten gegründet. Heute sind 193 Staaten Mitglied der UNO – und damit nahezu alle von allen Ländern anerkannten Staaten unserer Welt.

Gemäß ihrer Charta (ihrem Gründungsvertrag/ihrer „Verfassung“) sind die wichtigsten Aufgaben der UNO die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit.[i]

Klingt erstmal gut.
Nun hört man allerdings, gerade in jüngerer Zeit, dass die UNO ganz anderen Zielen dient, nicht zuletzt, weil die UNO (namentlich der UN-Generalsekretär António Guterres) 2019 ein Abkommen mit dem WEF (Weltwirtschaftsforum von Klaus Schwab) getroffen hat.[ii]

Um das Problem mit der UNO aber auch deren Potential besser zu verstehen, ist es sinnvoll, die Idee mit deren Umsetzung zu vergleichen. Ich werde dies im Folgenden in stark vereinfachter Form tun.
In dem Wissen, dass es weitere Aspekte zu berücksichtigen gibt, so man die ehrliche Absicht hat, eine starke UNO zu schaffen die dem Wohl aller Menschen dient und nicht den Machtbestreben einer weniger.
Mit dem Ziel, einige – die offensichtlichsten – Schwachstellen aufzuzeigen, die dies verhindern und wohl schon immer verhindert haben.

Das Machtgefüge
Die eigentliche Macht in der UNO haben die fünf ständigen Mitglieder (die Veto-Mächte, die P5, die „Siegermächte“)[iii] des UN-Sicherheitsrates[iv].
Aufgrund des Umstandes, dass der Sicherheitsrat das einzige UN-Organ ist, das für die Mitgliedstaaten bindende Entscheidungen treffen kann, und die Veto-Mächte aufgrund ihres Veto-Rechts[v] jede Entscheidung blockieren können, wird schnell deutlich, wer das Sagen in der Staatengemeinschaft hat.

Ein weiteres Problem ist, dass die NATO-Staaten und der NATO nahestehende Staaten oft eine sehr starke Position im Sicherheitsrat haben. 3 der 5 ständigen Mitglieder sind auch NATO-Mitglieder (Frankreich, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten). Aktuell (2022) sind zudem 2 der 10 nichtständigen Mitglieder ebenfalls NATO-Mitglieder (Albanien und Norwegen)[vi]. Damit hat die NATO aktuell bereits 5 der für einen Beschluss erforderlichen 9 Stimmen[vii].
Da sich bei „Beschlüssen auf Grund des Kapitels VI und des Artikels 52 Absatz 3“ die Streitparteien der Stimme enthalten müssen, ergibt sich, dass NATO-Mitglieder die Streitpartei sind, sich also der Stimme enthalten müssen, immer ein Backup (die anderen beiden NATO-Veto-Mächte) haben, ein Beschluss gegen diese also nahezu ausgeschlossen ist.
Alle anderen Staaten haben diese Sicherheit nicht und müssen mit einem Eingreifen der UNO, aufgrund eines Beschlusses des Sicherheitsrates rechnen.

Fazit
Der Gedanke der UNO als gerechte Staatengemeinschaft mit dem vorrangigen Ziel, den Weltfrieden zu sichern und die Menschenrechte zu schützen, ist ein guter.
Die aktuelle Umsetzung kann ungerechter kaum sein. Die P5 – und die NATO – halten nahezu alle Macht in Händen und missbrauchen diese auch regelmäßig um eigene Interessen zu verfolgen.[viii]

Gelänge es, eine – idealerweise basisdemokratische – UN-Generalversammlung an die Stelle des UN-Sicherheitsrates zu stellen, in der alle Staaten eine Stimme hätten (ggf. unterschiedlich gewichtet), könnte die Realisierung des Völkerrechts allen Menschen aller Nationen viel Leid ersparen und viel Gutes bewirken.

Sicherung der Funktionsfähigkeit
Zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der UNO müssten Handlungen die dazu dienen, die internationale Ordnung zu unterwandern oder zu stören, unter Strafe gestellt werden. Alle 193 Staaten müssten sich und ihre Repräsentanten der Gerichtsbarkeit des IStGH und des IGH unterwerfen. Die Gerichtshöfe müssten unabhängig und rechenschaftspflichtig sein und von allen Menschen kontrolliert werden.

Details müssen freilich noch ausgearbeitet werden.

[i]      https://mahumba.jimdofree.com/information/#UNO
[ii]     https://www.weforum.org/press/2019/06/world-economic-forum-and-un-sign-strategic-partnership-framework/
[iii]    https://mahumba.jimdofree.com/information/#Ständige Mitglieder
[iv]    https://mahumba.jimdofree.com/information/#Sicherheitsrat
[v]     https://mahumba.jimdofree.com/information/#Veto-Recht
[vi]    https://crp-infotec.de/uno-sicherheitsrat-mitglieder-2022/
[vii]   https://unric.org/de/charta/#kapitel5 -> Artikel 27 Abs. 3
[viii]   https://mahumba.jimdofree.com/vlu0/#Verstoese