Liebe Freund*innen,
Sternstunden der Demokratie! Letzten Sonntag gingen in über 50 europäischen Städten hunderttausende Menschen für ein so dringendes solidarisches und ökologisches Europa auf die Straße! - Lasst uns dieses Signal nächsten Sonntag in die Wahlurnen bringen. Wählen wir gemeinsam die neoliberale Handels- und Wirtschaftsweise der EU ab. Stehen wir auf, für ein Europa, das endlich der Klimakrise entgegentritt, wie es ihr gebührt. Stehen wir auf, für ein solidarisches und demokratisches Europa!
Unser Auftakt der Kampagne “CETA im Bundesrat stoppen”
Haben Sie es gelesen? Samstag und Sonntag schalteten wir in der TAZ, einer großen deutschlandweiten Tageszeitung eine Anzeige mit dem Titel: “Gute GRÜNdE gegen CETA!”
Darunter den offenen Brief, welchen wir Ihnen beim letzten Update vorstellten. (https://bit.ly/2VMBtiI) Den offenen Brief haben schon über 40 Organisationen und Bündnisse unterschieben. Auch Privatpersonen können mitmachen, ihn ausdrucken und verteilen.
Das war aber noch lange nicht alles. Am Sonntag haben wir den offenen Brief auf allen sieben Demos “Ein Europa für alle” tausendfach verteilt. In Berlin wurde er vom Berliner Wassertisch auf der Kundgebung vorgestellt. Aber wir haben auch prominente Grüne auf den Demos damit konfrontiert. Egal, ob in Stuttgart den Oberbürgermeister Fritz Kuhn, die Landtagspräsidentin Muhterem Aras, oder in München die Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Katharina Schulze und Claudia Roth, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, sowie Cem Özdemir am Montag in Traunstein bei einer Wahlveranstaltung.
So langsam bekommen wir die ersten Antworten von Grünen Abgeordneten und Parteifunktionären. Uns ist klar, dass wir damit einen wunden Punkt getroffen haben.
Die Grünen argumentieren damit, dass man als Koalitionspartner Kompromisse machen muss. Stimmt. Aber nicht immer. Noch vor Kurzem stand auf einem Banner der Grünen “DEMOKRATIE IST NICHT VERHANDELBAR!”. Es gibt nicht ein bisschen CETA. In Anbetracht der Klimakrise ist es unerträglich, solch einem Abkommen zuzustimmen. Einem Abkommen, welches Klimaschutz unmöglich macht. Die Fridays for Future Bewegung, bringt es auf den Punkt: In diesen Zeiten hilft nur entschlossenes Handeln! CETA ist das erste Abkommen der neuen Art neoliberaler “Freihandelsabkommen”. Die Frage der Schiedsgerichte, vor denen ausländische Konzerne dann Kommunen und Staaten verklagen können ist eine historische. Da kann niemand mit einem Koalitionskompromiss argumentieren.
WIR BLEIBEN DRAN - Wir legen jetzt erst richtig los!
Wir haben eine Website online gestellt: www.ceta-im-bundesrat.de/
Dort können Sie unseren Offenen Brief an die Grünen unterschreiben. Außerdem sind wir gerade am erstellen einer langfristigen Kampagne.
Nächsten Mittwoch reichen wir Verfassungsbeschwerde gegen EUSFTA ein. Weitere Informationen: http://www.greenteam-schwabenpower.de/blog/presseeinladung
Aufruf:
Wir brauchen Dich! Ob Schüler*in oder nicht!
Unser zweiter globaler Klimastreik steht an - am 24.5. gehen weltweit Schüler*innen, Student*innen, Arbeitnehmer*innen, Arbeitgeber*innen, Kindergartenkinder und Rentner*innen auf die Straße und fordern ihr Recht auf eine lebenswerte Zukunft ein.
Schon jetzt sind weitaus mehr Streikorte angemeldet als beim letzten globalen Klimastreik im März.
Zwei Tage später - am 26.5. - finden die EU-Wahlen und Kommunalwahlen statt:
Machen wir gemeinsam diese Wahlen zu Klimawahlen.
Diesen bunten, kreativen und lauten Kampf für die Zukunft sollten nicht nur Kinder und Jugendliche austragen - ein starker Schulterschluss mit allen gesellschaftlichen Gruppen ist nötig um die schwache Klimapolitik unserer Bundesregierung in ein JA zur Zukunft umzuschwenken.
Schließe Dich dem europaweiten Klimastreik am 24. Mai an und fordere mit uns sofortiges Handeln im Bezug auf die Klimakrise.
Alle aktuellen Streiktermine findest Du bereits auf dieser Website. Die Liste ist allerdings noch lange nicht vollständig: https://fridaysforfuture.de/24mai/
Das war das letzte Update vor der EU-Wahl. Außer die Grünen melden sich vorher bei uns und versprechen im Bundesrat gegen CETA zustimmen.
Auf eine ökologische, solidarische, demokratische und enkeltaugliche Zukunft!
Das gesamte GREENTEAM Schwabenpower
Pressesprecher und Gründer Ludwig und Nils
greenteam-schwabenpower.de
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