Verbot extremistischer und antisemitischer Palästina-Symbole und Flaggen
Petition an den Deutschen Bundestag
Forderungen
Ich fordere den Deutschen Bundestag auf, ein konsequentes Verbot extremistischer und antisemitischer Palästina-Symbole und Flaggen einzuführen und dieses konsequent durchzusetzen.

Insbesondere fordere ich:

Konsequentes Verbot: Palästinaflaggen und entsprechende Symbole, die im Zusammenhang mit Antisemitismus, extremistischer Propaganda oder der Unterstützung terroristischer Organisationen verwendet werden, sollen verboten werden.
Strafen bei Verstößen: Wer gegen das Verbot verstößt, soll mit wirksamen und angemessenen Sanktionen rechnen müssen.
Konsequenter Kampf gegen Antisemitismus: Antisemitische Parolen, Drohungen, Gewaltaufrufe und die Verherrlichung terroristischer Gewalt müssen unabhängig von der politischen oder ideologischen Herkunft der Täter konsequent verfolgt werden.
Gleichbehandlung aller Extremisten: Linksextremistische, rechtsextremistische und islamistische Propaganda müssen konsequent bekämpft werden. Keine politische Ideologie darf einen Freibrief für Hass, Einschüchterung oder Gewalt erhalten.
Schutz jüdischen Lebens: Jüdische Mitbürger müssen wirksam vor Bedrohungen, Einschüchterung und antisemitischer Gewalt geschützt werden.
Begründung
Antisemitismus darf in Deutschland weder verharmlost noch geduldet werden. Das gilt unabhängig davon, ob er aus linksextremistischen, rechtsextremistischen, islamistischen oder anderen extremistischen Milieus kommt.

Bei Demonstrationen und öffentlichen Veranstaltungen muss konsequent gegen antisemitische Hetze, die Verherrlichung terroristischer Gewalt und die Unterstützung terroristischer Organisationen vorgegangen werden.

Ich fordere deshalb ein konsequentes Verbot von Palästinaflaggen und Symbolen, wenn sie als Ausdruck extremistischer oder antisemitischer Propaganda oder zur Unterstützung terroristischer Organisationen eingesetzt werden. Verstöße sollen konsequent geahndet werden.

Es darf keine Sonderbehandlung für Extremisten geben. Wer Hass gegen Juden verbreitet, Terroranschläge verherrlicht oder terroristische Organisationen unterstützt, muss mit Konsequenzen rechnen.

Schlussforderung

Ich fordere den Deutschen Bundestag auf, ein konsequentes Verbot extremistischer und antisemitischer Palästina-Symbole und Flaggen gesetzlich umzusetzen und Verstöße wirksam zu bestrafen.

Kein Platz für Antisemitismus. Kein Freibrief für Extremismus. Konsequenter Schutz jüdischen Lebens in Deutschland.