Keine Salafistenmoschee in Sulzbach

Im Vergleich zwischen 2015 und 2016 hat die Salafisten-Szene auch im Saarland einen erheblichen Zuwachs zu verzeichnen. Neben Saarbrücken und Neunkirchen ist Sulzbach im Bericht des saarländischen Verfassungsschutzes als Hochburg verzeichnet.

Gerade aufgrund dieser Entwicklung und einer möglichen Belegung von neuen Asylbewerbern in der Dependance Hirschbach ist eine solche Moschee in Sulzbach weder akzeptabel noch vermittelbar.

Jene "erzkonservative, islamistische Gemeinde" fällt seit Jahren mit erheblichen Differenzen im Umgang mit Frauenrechten, Minderheitenrechten, Antisemitismus und Religionsfreiheit auf. Diese "Religionsgemeinschaft" steht damit nicht auf dem Boden des Grundgesetzes.

Wir fordern daher die Verantwortlichen in Sulzbach auf, das Projekt zu stoppen und die Landesregierung zu einer Gesetzesänderung auf, sodass jene verfassungsfeindliche Vereinigungen keine solchen Gebäude errichten oder besitzen dürfen.