Privilegien der Alt-Bundeskanzler*innen / Alt-Bundespräsidenten


Privilegien der Alt-Bundeskanzler*innen / Alt-Bundespräsidenten
Das Problem
Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger !
Wir leben in einer Demokratie, in der Transparenz und Rechenschaftspflicht wichtige Pfeiler unserer Gesellschaft sind.
In diesem Sinne möchte ich, zusammen mit Ihnen / Euch ein Thema in den Fokus rücken, das bisher kaum, oder gar nicht, diskutiert wurde:
Die Privilegien und die damit verbundenen Tätigkeiten, von denen die Öffentlichkeit weitgehend keine Kenntnis hat.
Ehemalige Regierungschefs und Staatsoberhäupter genießen einen besonderen Status im Land !
Sie erhalten als Versorgungsbezüge eine lebenslange Pension.
Darüber hinaus - hier bin ich beim Thema - bekommen sie finanzielle Mittel, als Sachleistungen, zur Unterstützung ihres Arbeitsumfeldes, einschließlich Büro mit Personal, Dienstwagen, Chauffeur, Personenschutz.
Hinweis: Die Privilegien und Leistungen, die den ehemaligen Bundeskanzler*Innen / Bundespräsidenten zustehen sind im Bundesministergesetz (BMG) und im Haushaltsgesetz geregelt.
Frage: • Was passiert in diesen Büros ? • Welche Aufgaben und Tätigkeiten werden / wurden ausgeführt ? • Gibt es nennenswerte Vorteile für die Bürger*innen in Deutschland ?
Zahlreiche Menschen konnten, bei Nachfragen, in meinem Umfeld, keine klaren Antworten geben - nur Unverständnis und Ratlosigkeit machten sich breit.
Deshalb ist es an der Zeit aufzuklären !
Ich fordere, mit Ihnen gemeinsam, daß die Bundesregierung die Tätigkeiten ehemaliger Bundeskanzler*innen und Bundespräsidenten transparent und nachvollziehbar macht.
Anmerkung für die Unterstützer*innen : 'Entscheidungsträger*innen entnehmen Sie bitte der Petitionsseite'.
Ein Informationsanspruch der Öffentlichkeit ist unerlässlich, um das Vertrauen in unsere politischen Institutionen zu stärken !
Die Initiative zielt nicht nur darauf ab, Bürger*innen zu informieren, sondern auch ein Bewußtsein für die Bedeutung, von Rechenschaftspflicht und Transparenz, in unserer Demokratie, zu schaffen.
Die Menschen verdienen es zu erfahren, welche Bedingungen und Inhalte mit diesen Privilegien verbunden sind.
Wichtiger Hinweis: • Diese Petition soll auch eine breite Diskussion anstoßen. • Die Forderung einer Reform ist das angestrebte Ziel !
Schluß: Wir wollen die Politikverdrossenheit abmildern und zum Dialog anregen - nur gemeinsam können wir für ein transparentes und faires Miteinander, in unserer Gesellschaft, eintreten.
Verlorenes Vertrauen, das in der Vergangenheit oftmals abhandengekommen ist und Diskussionen ständig aktuell sind, sollten unsere Politiker*innen - nicht - unterschätzen !
Hier die infrage kommenden Personen:
• Christian Wulf 《 Bundespräsident von 2010 bis 2012 》
• Hans-Joachim Gauck《 Bundespräsident von 2012 bis 2017 》
• Gerhard Schröder 《 Bundeskanzler von 1998 bis 2005 》
• Dr. Angela Merkel 《 Bundeskanzlerin von 2005 bis 2021 》
• Olaf Scholz 《 Bundeskanzler von 2021 bis 06. Mai 2025 》
Unser Appell:
Sorgen Sie bitte für ein besseres Regierungs- und Politikverständnis.
Transparenz - Ehrlichkeit - Vertrauen - Offenheit - Dialog
Jetzt und in Zukunft - für eine starke Demokratie !
Unser Aufruf an die Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft:
Machen Sie von Ihrem Petitionsrecht Gebrauch - es ist im Artikel 17 des Grundgesetzes (GG) verankert - ein fundamentales Recht der Bürger*innen, zur Beteiligung und Mitgestaltung der Politik !
Vielen Dank an alle Unterstützer*innen dieser Petition !

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Das Problem
Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger !
Wir leben in einer Demokratie, in der Transparenz und Rechenschaftspflicht wichtige Pfeiler unserer Gesellschaft sind.
In diesem Sinne möchte ich, zusammen mit Ihnen / Euch ein Thema in den Fokus rücken, das bisher kaum, oder gar nicht, diskutiert wurde:
Die Privilegien und die damit verbundenen Tätigkeiten, von denen die Öffentlichkeit weitgehend keine Kenntnis hat.
Ehemalige Regierungschefs und Staatsoberhäupter genießen einen besonderen Status im Land !
Sie erhalten als Versorgungsbezüge eine lebenslange Pension.
Darüber hinaus - hier bin ich beim Thema - bekommen sie finanzielle Mittel, als Sachleistungen, zur Unterstützung ihres Arbeitsumfeldes, einschließlich Büro mit Personal, Dienstwagen, Chauffeur, Personenschutz.
Hinweis: Die Privilegien und Leistungen, die den ehemaligen Bundeskanzler*Innen / Bundespräsidenten zustehen sind im Bundesministergesetz (BMG) und im Haushaltsgesetz geregelt.
Frage: • Was passiert in diesen Büros ? • Welche Aufgaben und Tätigkeiten werden / wurden ausgeführt ? • Gibt es nennenswerte Vorteile für die Bürger*innen in Deutschland ?
Zahlreiche Menschen konnten, bei Nachfragen, in meinem Umfeld, keine klaren Antworten geben - nur Unverständnis und Ratlosigkeit machten sich breit.
Deshalb ist es an der Zeit aufzuklären !
Ich fordere, mit Ihnen gemeinsam, daß die Bundesregierung die Tätigkeiten ehemaliger Bundeskanzler*innen und Bundespräsidenten transparent und nachvollziehbar macht.
Anmerkung für die Unterstützer*innen : 'Entscheidungsträger*innen entnehmen Sie bitte der Petitionsseite'.
Ein Informationsanspruch der Öffentlichkeit ist unerlässlich, um das Vertrauen in unsere politischen Institutionen zu stärken !
Die Initiative zielt nicht nur darauf ab, Bürger*innen zu informieren, sondern auch ein Bewußtsein für die Bedeutung, von Rechenschaftspflicht und Transparenz, in unserer Demokratie, zu schaffen.
Die Menschen verdienen es zu erfahren, welche Bedingungen und Inhalte mit diesen Privilegien verbunden sind.
Wichtiger Hinweis: • Diese Petition soll auch eine breite Diskussion anstoßen. • Die Forderung einer Reform ist das angestrebte Ziel !
Schluß: Wir wollen die Politikverdrossenheit abmildern und zum Dialog anregen - nur gemeinsam können wir für ein transparentes und faires Miteinander, in unserer Gesellschaft, eintreten.
Verlorenes Vertrauen, das in der Vergangenheit oftmals abhandengekommen ist und Diskussionen ständig aktuell sind, sollten unsere Politiker*innen - nicht - unterschätzen !
Hier die infrage kommenden Personen:
• Christian Wulf 《 Bundespräsident von 2010 bis 2012 》
• Hans-Joachim Gauck《 Bundespräsident von 2012 bis 2017 》
• Gerhard Schröder 《 Bundeskanzler von 1998 bis 2005 》
• Dr. Angela Merkel 《 Bundeskanzlerin von 2005 bis 2021 》
• Olaf Scholz 《 Bundeskanzler von 2021 bis 06. Mai 2025 》
Unser Appell:
Sorgen Sie bitte für ein besseres Regierungs- und Politikverständnis.
Transparenz - Ehrlichkeit - Vertrauen - Offenheit - Dialog
Jetzt und in Zukunft - für eine starke Demokratie !
Unser Aufruf an die Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft:
Machen Sie von Ihrem Petitionsrecht Gebrauch - es ist im Artikel 17 des Grundgesetzes (GG) verankert - ein fundamentales Recht der Bürger*innen, zur Beteiligung und Mitgestaltung der Politik !
Vielen Dank an alle Unterstützer*innen dieser Petition !

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Die Entscheidungsträger*innen
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Petition am 18. Juli 2025 erstellt
