#NoGroKo - Gegen eine Große Koalition

0 haben unterschrieben. Nächstes Ziel: 7.500.


Bonner Erklärung - 21. Januar 2018

Die Basis wehrt sich mit dieser #NoGroKo-Petition. Wer wir sind? Sozialdemokraten aus den Ortsvereinen, aus den Fraktionen in Bund und Ländern sowie Wähler und Sympathisanten der SPD. Wir, die Unterzeichner, fordern die Mitglieder am M i t g l i e d e r e n t s c h e i d, Parteiführungen und Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU auf, keine erneute Große Koalition zu beschließen.

Unsere Begründung:

Ein solche GroKo bedeutet faktisch Stillstand für Deutschland. Bereits am 24. September 2017 hat Martin Schulz, Parteivorsitzender der SPD, ein erneutes Zusammengehen mit der Union ausgeschlossen. Noch am 20. November 2017 hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, nicht für eine erneute Koalition mit CDU/CSU zur Verfügung zu stehen.

Im Falle einer neuen GroKo erwarten wir keine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Sozialdemokratie und Union. Als bestes Beispiel sei hier das eigenmächtige Vorgehen des nur in einer "geschäftsführenden Bundesregierung" tätigen Agrarministers Christian Schmidt (CSU) in Bezug auf die Glyphosat-Zustimmung genannt.

Unserer Meinung nach zeigen die Ergebnisse der Sondierungsgespräche eindeutig, dass kaum ein sozialdemokratisches Kernprojekt ernsthaft umgesetzt werden soll/wird. Dies gilt für unsere Standpunkte in Sachen Flüchtlingspolitik und Bürgerversicherung ebenso wie für Vermögenssteuer und Verringerung des Niedriglohnsektors.

Wir rufen daher alle Demokraten und Genossen auf, durch Unterzeichnung dieser Petition ein Zeichen zu setzen, einer erneuten GroKo kraftvoll zu widersprechen und den Weg für Neuwahlen vorzubereiten. Lassen Sie uns gemeinsam einen Politikwechsel hin zu einer sozialen, demokratisch organisierten, ökologisch verantwortungsvollen und natürlich menschenwürdigen Gesellschaft vorantreiben.

Jetzt unterzeichnen



Heute: #NoGroKo verlässt sich auf Sie

#NoGroKo benötigt Ihre Hilfe zur Petition „#NoGroKo - Gegen eine Große Koalition”. Jetzt machen Sie #NoGroKo und 5.160 Unterstützer/innen mit.