An die Menschen, die meine Bundestagspettion unterstützen,
ich sehe mich gewzungen angesichts der bevorsthenden Landtagswahlen in Brandenburg dringend alles zu tun, damit die Nullrunde im Bürgergeld revidiert wird.
Herr Heil, einer der SPD Minister, der schon unter Merkel wahrscheinlich gegen die Verfassung verstoßen hat, als er damals 3€ Erhöhung, 0,77 % beschliess und Scholz - damals Finanzminister stimmte dem zu, gehört m.E. entlassen, den entgegenen seines Amtseides dem deutschen Vok zu dienen schadet er Millionen!
Dieser Minister, der jetzt verkündet, dass es trotz ständig steigender Lebensmittelpreise zum 01.01.2025 keine Erhöhung des Bürgergeldes geben wird, auch im SGB XII, also für Rentner/innen die ergänzend zu Ihrer Rente Bürgergeld beziehen, sollte gehen!
Wen die SPD annähernd sich sozial bei der anstehenden Landtagswahl in Brandenburg nennen dürfen sollt, muss bekannt gemacht werden, dass dieser Minister "Un" Heil schon unter Merkel die Zustände bei Tönnes kannte. Dort starben Menschen! Er hat nichts dagegen getan!
er scheint sich eher in die Reihe opportunistischer Kräfte in der SPD wohl zu fühlen, diie gemäß dem Motto des damaligen SPD Ministers Noske sich einreihen wollen: Einer muss der Bluthund sein!
Wer hat den Spartakusaufstand niedergeschlagen?
Nachdem die Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD) aufgrund des harten militärischen Vorgehens um die Jahreswende 1918/19 (Weihnachtskämpfe) aus dem Rat der Volksbeauftragten ausgeschieden war, wurde Noske als Volksbeauftragter für Heer und Marine verantwortlich für die Niederschlagung des Januaraufstandes 1919 (sog. „Spartakusaufstand“), bei der auch Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet wurden. Nachdem der Offizier Waldemar Pabst, der die Morde an Luxemburg und Liebknecht veranlasst hatte, im Jahre 1970 gestorben war, wurde in dessen Nachlass die Abschrift eines Briefes aus dem Jahr 1969 gefunden: https://de.wikipedia.org/wiki/Gustav_Noske
Und man solte bei den anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg nicht vergessen, dass Herr Heil unter Merkel von den Misständen bei Tönnes wusste. Es gab dort Tote!!
Daher muss, wie ich finde alles getan werden, dass dieser Minister zurücktritt oder entlassen wird!
Die SPD wird jede Glaubwürdigkeit verlieren wenn sie nur um des Koalitionsfriedenswillen sich jetzt Hand in Hand daran begibt, eine Nullrunde beim Bürgergeld zu machen, und eventuell sogar die bischen Erhöhung, die es 2024 gab zurückzuschrauben! siehe dazu auch das Gutachten von Fr. Dr. Irene Becker https://soziales.gruene-nrw-lag.de/files/2020/11/Lehmann_Regelbedarfe.pdf
Herr Heil hält katogrisch die wissenschafltichen Arbeiten von Fr. Dr. Becker als auch von Fr. Tobsch zurück und lässt deren hoch wissenschaftlichen und fundierten Daten und Forschungen erst gar nicht zu! Und dies seit Jahren!
Man sollte auch in Brandenburg bei den anstehenden Wahlen die Wahrheiten verbreiten! Daher sollte bei diesen Wahlen diesen Nullrunden-Parteien, wo Scholz seinen Wahlkreis hat, auch Baerbock und der FDP in gehöriggem Mass ein Denkzettel verpasst werden. Jedoch bitte nicht Gunsten der AfD.
Ansonsten ein schönes Wochenende und bis demnächst
Artur Streit