

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Petition,
obwohl ich absolut dagegen bin, dass in Hessen die CDU so wie in Berlin eventuell dazugewinnt, eins ist sicher: CDU/FDP/DIE Grünen vor allem mit der SPD, von der AfD gar nicht erst zu redenwolen weiss machen, dass das sogenannte Bürgergeld eine wahnsinnig soziale Errungenschaft sei.
Dabei ist es für Grundsicherungsrentner/innen in SGB XII (Grundsicherung für Alters- und Erwerbsminderungsrentner/innen) höchstens das alte Hartz IV mit lediglich erbärmlichen Inflationsausgleich!
Diese Parteien: CDU/FDP/SPD/Die Grünen/AfD wollen nicht grundlegend etwas ändern. Almosen geben sie gerne!
Durch den Bundesrat, also auch durch eine zukünftige Hessenregierung könnte über den Bundesrat etwas bewegtwerden und Verbesserungen erzielt werden.
So wurden nach fast Jahrzhnte langen Kampf durch den Bundesrat die Zuverdienstgrenzen für Kinder und Jugendliche und Heranwachsende in stationären Einrichtungen verbessert. Taschengeld, Zuverdinenst durch Zeitungsaustragen, etc., Ausbildungsvergütung, davonhaben Betroffene jetzt bedeutend mehr und es wird weniger abgezogen bzw. gar nicht!
Mann hat bei der Einführung des Bürgergeldes (bundesratszustimmungspflichtig gesehen wie sehr die CDU daran gewerkelt hat und einiges an Sozialem und Verbesserungen auch für Grungdgesicherte in Hartz IV verhindert hat.
Daher ist jede Landtagswahl wichtig!
Strafen wir bei der Hessenwahl vor allem die CDU/Die Grünen/ vor allem die SPD und FDP für zuwenig Soziales ab.
Tafeln sind nicht die Lösung wie der Bundeskanzler Scholz bei der Bundestagswahl durch Mitanpacken bei der Tafeln in Potsdam zu suggerieren versuchte. Und Herr Heil, dem Misstände wie bei Tönnes jahrelang bekannt waren, seine Minsterialräte leben in einer Blase, die die Wirklichkeit nicht sehen wollen.
Das Bürgergeld, so wie es jetzt ist muss verbessert werden!
Lasst uns noch viele mehr werden!
Artur Streit