Als jemand, der direkt von den Aktivitäten auf der Plattform X betroffen ist, bin ich tief besorgt über den deutlichen Anstieg extremistischer Inhalte und Nutzer, die rechtsextremes, nationalistisches oder religiös-extremistisches Gedankengut verbreiten. Elon Musk, der Inhaber von X (früher als Twitter bekannt), hat eine weltumspannende Plattform zum Austausch von Meinungen geschaffen, die durch den Grundsatz der Meinungsfreiheit geschützt ist. Unglücklicherweise hat diese Freiheit auch Raum für solch gefährliche Stimmen geschaffen.
Es ist an der Zeit, dass Plattform X ihre Verantwortung konsequent ernst nimmt und solche Inhalte sperrt. Diese Sperre soll auch User umfassen, die extremistisches Gedankengut verbreiten oder selbst verfassen und in Umlauf bringen.

Wie am Beispiel Brasiliens muss ansonsten der Zugang zur Plattform X in Europa so lange technisch gesperrt  werden, bis sich der Betreiber der Plattform vollumfänglich dazu bereiterklärt, alle technischen oder/und personellen Möglichkeiten einzusetzen, extremistische Inhalte und/oder User von der Plattform X zu blockieren.

Auch wenn die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, so deckt dies nicht Postings, in denen zu Hass und Hetze, extremistischen oder terroristischen Aktionen aufgerufen wird, oder Benutzer solche Inhalte liken, teilen oder in positiver Art und Weise kommentieren. So ist der Betreiber, der selbst unwahre oder teilweise hetzerische Postings verbreitet, unmissverständlich dazu zu verpflichten, diese Inhalte und User zu sperren und so auch ihre eigenen Regeln klar umzusetzen (https://help.x.com/de/rules-and-policies/x-rules Um es nochmals klarzustellen, es geht im Prinzip nicht darum, Meinungen zu unterdrücken. Vielmehr passen Postings zu Hass und Hetze nicht in eine demokratische und pluralistische Gesellschaft, in der wir und unsere Kinder gerne Leben und aufwachsen sollen. Niemand darf über Recht und Regeln einer demokratischen Gesellschaft stehen

Unterzeichnen Sie diese Petition, um die Plattform X und damit deren Betreiber dazu aufzufordern, extremistische Inhalte und Benutzer konsequent zu sperren, andernfalls jegliche technische Möglichkeit umzusetzen, damit der Zugang zur Plattform X europaweit gesperrt wird, bis eine solche Verpflichtungserklärung des Betreibers vorliegt. Auch X hat eine gesellschaftlichen Verantwortung, der sie gerecht werden muss.

Anmerkung: Die Plattform X steht hier stellvertretend auch für andere Plattformen. Die Petition steht auch für die Verpflichtung anderer sozialer Plattformen, entsprechende Verpflichtungen umzusetzen. Die EU-Kommissar/-in für Digitales wird mit Erreichen einer gewissen Anzahl von Unterstützer/-innen dieser Petition aufgefordert werden, die Umsetzung dieser Petition vorzunehmen.