Sendeverbot für TV-Kanäle von Kreml

Das Problem

In unserem Bekanntenkreis gibt es viele Kita- und Grundschuleltern, alles bodenständige und vernünftige Menschen, ehrlich und hilfsbereit. Aber einen regelmäßigen Zuschauer von russischen TV-Kanälen höre ich sofort: “… der Militäreinsatz ist unvermeidlich ...”, “… der Beschuss der Zivilobjekte ist eine Provokation seitens Ukraine ...”, und so weiter, und so fort.

Die Gehirnwäsche funktioniert, leider. Wer hat schon Zeit für Faktencheck wie stopfake.org. Die Intensität der Propaganda ist nicht mitzuhalten. Und dann beeinflusst eine auf diesem Wege gebildete “Meinung” die Entscheidungen deutscher Politiker, wenn es darum geht, schnell und entschlossen zu handlen, um Menschenleben zu retten.

Die russische Führung begeht in der Ukraine ein blutiges Verbrechen. Sender wie RTR Planeta, NTV Mir, Rossija 24, TV Centre International, Belarus 24 sind Instrumente von Kerml, seine Waffen mitten in unserer Demokratie. Sie verbreiten Unwahrheiten, befürworten Gewalt, spielen ihre Folgen unter, stimmen die Menschen gegeneinander. Das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist ein weiteres Puzzlestück in der Machtpyramide der Schurken.

Unterschreibt diese Petition an den Vorsitzenden der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK, die-medienanstalten.de) Dr. Wolfgang Kreißig und die Bundesnetzagentur bzw. den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck, damit Kremls Propaganda in Deutschland beschränkt wird, indem seine Fernsehsender in Deutschland gesperrt werden, wie es bereits in Estland und Lettland der Fall ist.

Gelder, das wir an Russland für Energieträger zahlen, ermöglichen dem Land so zu bleiben, wie es schon lange ist. Lass uns kurz reflektieren: die Mauer, Prag, Kaukasus, Transnistrien, Donbass. Anna Politkovskaya und viele, viele mehr. Flugverbotszone in Syrien sabotiert und fortgesetzte Angriffe auf Zivilbevölkerung ermöglicht. Diese Schurken sollen nicht ungehindert ihre Propaganda in unserer Demokratie durchziehen können.

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Anton SchultzePetitionsstarter*in
Diese Petition hat 1.443 Unterschriften erreicht

Das Problem

In unserem Bekanntenkreis gibt es viele Kita- und Grundschuleltern, alles bodenständige und vernünftige Menschen, ehrlich und hilfsbereit. Aber einen regelmäßigen Zuschauer von russischen TV-Kanälen höre ich sofort: “… der Militäreinsatz ist unvermeidlich ...”, “… der Beschuss der Zivilobjekte ist eine Provokation seitens Ukraine ...”, und so weiter, und so fort.

Die Gehirnwäsche funktioniert, leider. Wer hat schon Zeit für Faktencheck wie stopfake.org. Die Intensität der Propaganda ist nicht mitzuhalten. Und dann beeinflusst eine auf diesem Wege gebildete “Meinung” die Entscheidungen deutscher Politiker, wenn es darum geht, schnell und entschlossen zu handlen, um Menschenleben zu retten.

Die russische Führung begeht in der Ukraine ein blutiges Verbrechen. Sender wie RTR Planeta, NTV Mir, Rossija 24, TV Centre International, Belarus 24 sind Instrumente von Kerml, seine Waffen mitten in unserer Demokratie. Sie verbreiten Unwahrheiten, befürworten Gewalt, spielen ihre Folgen unter, stimmen die Menschen gegeneinander. Das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist ein weiteres Puzzlestück in der Machtpyramide der Schurken.

Unterschreibt diese Petition an den Vorsitzenden der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK, die-medienanstalten.de) Dr. Wolfgang Kreißig und die Bundesnetzagentur bzw. den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck, damit Kremls Propaganda in Deutschland beschränkt wird, indem seine Fernsehsender in Deutschland gesperrt werden, wie es bereits in Estland und Lettland der Fall ist.

Gelder, das wir an Russland für Energieträger zahlen, ermöglichen dem Land so zu bleiben, wie es schon lange ist. Lass uns kurz reflektieren: die Mauer, Prag, Kaukasus, Transnistrien, Donbass. Anna Politkovskaya und viele, viele mehr. Flugverbotszone in Syrien sabotiert und fortgesetzte Angriffe auf Zivilbevölkerung ermöglicht. Diese Schurken sollen nicht ungehindert ihre Propaganda in unserer Demokratie durchziehen können.

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Anton SchultzePetitionsstarter*in

Die Entscheidungsträger*innen

Robert Habeck
Vizekanzler, Bundesminister für Klimaschutz- und Wirtschaft
Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)
Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)

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Petition am 26. Februar 2022 erstellt