Ich will abstimmen

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Wir wollen wichtige Zukunftsfragen direkt abstimmen -
mit allen, durch alle, für alle.

Zum Beispiel: ökologische Landwirtschaft, gleiche Bezahlung von Mann und Frau, Verbot von Waffenexporten, Hartz IV versus Grundeinkommen, Finanzierung der Hebammen . . .

Wir wollen endlich die bundesweite Volksabstimmung.
Seit vielen Jahren sind über 70 % der Menschen dafür.

So soll das Abstimmungsrecht geregelt sein:

1. Volksinitiative
Jeder Mensch hat das Recht eine Gesetzesinitiative zu starten. Wird die Initiative von 100.000 Menschen unterstützt, dann muss der Bundestag den Vorschlag behandeln.

2. Volksbegehren
Übernimmt der Bundestag den Vorschlag nicht, dann kann die Initiative ein Volksbegehren einleiten. Im Volksbegehren wird geklärt, ob über den Vorschlag ein Volksentscheid stattfinden wird.

3. Volksentscheid
Unterstützen eine Million Menschen das Volksbegehren, dann kommt es zum Volksentscheid. Wie bei einer Wahl entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Bitte unterstützen Sie diesen Aufruf mit Ihrer Unterschrift. Der OMNIBUS für Direkte Demokratie ist eine gemeinnützige Bürgeraktion. Wir setzen uns für die Verwirklichung von Souveränität und Selbstbestimmung ein. Direkte Demokratie ist das Instrument, die Schule und der Weg. Sie bietet die Möglichkeit, konstruktiv und gewaltlos unsere Fähigkeiten in die Gestaltung des Gemeinwesens einzubringen.

Hinweis: Die Unterschriften dieser Petition werden dem Aufruf "Ich will abstimmen" auf www.ich-will-abstimmen.de hinzugezählt. Bitte nur einmal unterschreiben. Die Unterschriften "Ich will abstimmen" werden nach der Wahl zu den Koalitionsverhandlungen eingereicht. 

Begründung:

Mit der Erklärung der Menschenrechte 1948 wurde das Grundprinzip der Demokratie, die Gleichberechtigung, zum ersten Mal als weltweite Norm anerkannt. Das war ein epochaler Schritt in der Menschheitsgeschichte. Es ist heute an uns, wie wir diese Souveränität ausüben wollen.

Mit der Demokratie erkennen die Menschen an, dass jeder Mensch frei und gleich an Würde und Rechten geboren ist und dass er mündig ist, d.h. mit Vernunft und Gewissen begabt. Sie erkennen an, dass jeder Mensch gleichberechtigt ist vor dem Recht und das Recht hat, an der Gestaltung öffentlicher Angelegenheiten unmittelbar (durch Wahlen und Abstimmungen) mitzuwirken. Jede Stimme zählt gleich viel - unabhängig von Bildung, Geschlecht, Herkunft, Besitz und Religion.

So wurde es auch 1949 in unserem Grundgesetz aufgenommen. Art. 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Art. 20.2.: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt.“

„Ich will abstimmen“ ist eine Aktion zur Verwirklichung und Einführung der Volksabstimmung auf Bundesebene. Ziel ist:
- die Verwirklichung einer lebendigen Demokratie,
- eine selbstbestimmte Gesellschaft auf der Grundlage der Menschen- und Bürgerrechte,
- eine menschenwürdige Zusammenarbeit aller und damit die Heilung der Natur im Ganzen. Dafür will diese Aktion gemeinsam mit den Parlamenten sorgen.

Die Qualität des freien demokratischen Abstimmungsrechts:

Abstimmungen richten sich immer auf konkrete Sachfragen und gehen von „unten“ aus. Das Abstimmungsrecht ist eine konkrete Aufforderung und Einladung zur Mitarbeit an jeden.

Initiativen tragen die Fragen der Zeit aus der Mitte der Bevölkerung in die Gesellschaft. Wichtige Vorschläge kommen so frühzeitig in die öffentliche Diskussion und Abstimmung. Krisen werden früher erkannt und öffentlich gemacht. Die ganze Gesellschaft wird zu einer freien Universität, mit der Frage: Wie wollen wir in Zukunft leben.

Mit der Volksabstimmung entsteht Verantwortung und Identität für eigene Entscheidungen. Mündige Menschen lassen sich nicht verführen. Mündigkeit braucht Übung. Sie wächst durch Freiheit und Risiko. Die Freiheit, Entscheidungen selbst treffen zu können. Das Risiko zu irren. Demokratie ist ein Lernprozess. Dies gelassen auszuhalten, das Gespräch weiterzuführen, ist die Seele der Demokratie und Ausgangspunkt einer zukünftigen Gemeinschaft, die die Regeln, mit denen sie leben will, selbst bestimmt. Für alle – durch alle –mit allen.



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