Einrichtung einer landesweiten Zentrale gegen Internetkriminalität in Thüringen
Das Problem
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident des Freistaates Bodo Ramelow, Sehr geehrter Herr Innenminister des Freistaates Thüringen Holger Poppenhäger, Sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende/r der Parteien DIE LINKE., SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU: Susanne Hennig-Wellsow, Matthias Hey, Dirk Adams und Mike Mohring,
seit dem Winter 2014 haben Hatespeech, Mordfantasien, Vernichtungswünsche sowie Diskreditierungen und Diffamierungen gegenüber Menschen, welche aus ihren Ländern fliehen mussten stark zugenommen. Auch hat sich die Anzahl der verbalen Eskalation gegen Flüchtlingshelfer*innen, Kritiker*innen, Muslime, Jüd*innen, Homo- und Bisexueller Menschen, Trans- und Intersexueller Menschen, Journalist*innen, Aktivist*innen, Gewerkschafter*innen, Wissenschaftler*innen und Menschen mit Behinderungen zugespitzt.
Die Reichweite dieser sozialen Medien hat inzwischen die Reichweite der bisherigen Medien wie Zeitungen, Fernsehen, Radio usw. bei Weitem überholt. Umso wichtiger ist daher ein fairer und respektabler Umgang der Menschen im Netz untereinander. Doch das geschieht nicht. Im Schutze der Anonymität oder ganz offen agieren Rechtsextremist*innen und Rechtspopulist*innen um ihre Menschen-verachtenden und antidemokratischen Kommentare zu verbreiten und dadurch das Klima im Netz, sowie auch in der Realität nachhaltig zu vergiften. Dass dies bereits geschehen ist, sehen wir ja inzwischen in aller Deutlichkeit.
Das Internet ist und darf kein rechtsfreier Raum sein, in dem menschen- verachtende Hetze einfach stehen gelassen und die Täter*innen ungestraft davon kommen. Selbst wenn die Kommentare schnell von besagten Täter*innen gelöscht werden oder Soziale Netzwerke wie Facebook diese nicht entfernen kann oder dazu nicht gewillt ist.
Ich fordere sie daher auf, endlich ein zentrale Sammel- und Verfolgungsabteilung der Strafbehörden für Internetkriminalität nach dem Vorbild Baden-Württembergs auf Landesebene einzurichten, in welcher es möglich ist anonyme Anzeigen über das Internet erstatten, um die Menschen, welche sich aktiv gegen Hasskommentare stellen und/oder sich im realen Leben für Solidarität, Humanismus und die persönliche Freiheit eines jeden Einzelnen einsetzen um auch sie besser zu schützen.
Auf Worte folgten in den letzten 2 Jahren nur allzu oft Eskalation.
Sorgen sie mit mir dafür, dass das Internet wieder ein Ort des gemeinsamen friedlichen Austausches und des gegenseitigen Respekts wird. Und das Menschen, welche sich durch rassistische, antisemitische, homo- und transphobe, ableistische, und sexistischer Äußerungen bestraft werden.
Im Netz und in der Realität.
Da ich aber weiß, dass dieses Vorhaben nicht Alleine gestemmt werden kann. Habe ich diesen offenen Brief als Petition formuliert. Unterschreibt bitte, wenn ihr dieses Anliegen ebenfalls unterstützt!
Danke.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Räthel
Das Problem
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident des Freistaates Bodo Ramelow, Sehr geehrter Herr Innenminister des Freistaates Thüringen Holger Poppenhäger, Sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende/r der Parteien DIE LINKE., SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU: Susanne Hennig-Wellsow, Matthias Hey, Dirk Adams und Mike Mohring,
seit dem Winter 2014 haben Hatespeech, Mordfantasien, Vernichtungswünsche sowie Diskreditierungen und Diffamierungen gegenüber Menschen, welche aus ihren Ländern fliehen mussten stark zugenommen. Auch hat sich die Anzahl der verbalen Eskalation gegen Flüchtlingshelfer*innen, Kritiker*innen, Muslime, Jüd*innen, Homo- und Bisexueller Menschen, Trans- und Intersexueller Menschen, Journalist*innen, Aktivist*innen, Gewerkschafter*innen, Wissenschaftler*innen und Menschen mit Behinderungen zugespitzt.
Die Reichweite dieser sozialen Medien hat inzwischen die Reichweite der bisherigen Medien wie Zeitungen, Fernsehen, Radio usw. bei Weitem überholt. Umso wichtiger ist daher ein fairer und respektabler Umgang der Menschen im Netz untereinander. Doch das geschieht nicht. Im Schutze der Anonymität oder ganz offen agieren Rechtsextremist*innen und Rechtspopulist*innen um ihre Menschen-verachtenden und antidemokratischen Kommentare zu verbreiten und dadurch das Klima im Netz, sowie auch in der Realität nachhaltig zu vergiften. Dass dies bereits geschehen ist, sehen wir ja inzwischen in aller Deutlichkeit.
Das Internet ist und darf kein rechtsfreier Raum sein, in dem menschen- verachtende Hetze einfach stehen gelassen und die Täter*innen ungestraft davon kommen. Selbst wenn die Kommentare schnell von besagten Täter*innen gelöscht werden oder Soziale Netzwerke wie Facebook diese nicht entfernen kann oder dazu nicht gewillt ist.
Ich fordere sie daher auf, endlich ein zentrale Sammel- und Verfolgungsabteilung der Strafbehörden für Internetkriminalität nach dem Vorbild Baden-Württembergs auf Landesebene einzurichten, in welcher es möglich ist anonyme Anzeigen über das Internet erstatten, um die Menschen, welche sich aktiv gegen Hasskommentare stellen und/oder sich im realen Leben für Solidarität, Humanismus und die persönliche Freiheit eines jeden Einzelnen einsetzen um auch sie besser zu schützen.
Auf Worte folgten in den letzten 2 Jahren nur allzu oft Eskalation.
Sorgen sie mit mir dafür, dass das Internet wieder ein Ort des gemeinsamen friedlichen Austausches und des gegenseitigen Respekts wird. Und das Menschen, welche sich durch rassistische, antisemitische, homo- und transphobe, ableistische, und sexistischer Äußerungen bestraft werden.
Im Netz und in der Realität.
Da ich aber weiß, dass dieses Vorhaben nicht Alleine gestemmt werden kann. Habe ich diesen offenen Brief als Petition formuliert. Unterschreibt bitte, wenn ihr dieses Anliegen ebenfalls unterstützt!
Danke.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Räthel
Die Entscheidungsträger*innen
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Petition am 21. November 2016 erstellt