
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
die Ampel-Koalition will das Freihandelsabkommen CETA (EU und Kanada), das bis jetzt nur vorläufig angewendet wurde, auch bald ratifizieren. Sie wollen das CETA-Ratifizierungsgesetz noch vor der Sommerpause beschließen und bald dem Bundestag vorlegen. Die Ampel-Koalition möchte neben den beiden Freihandelsabkommen JEFTA und EUSFTA die vorläufige Anwendung von CETA schnellstens beenden, damit CETA richtig in Kraft treten kann. Inzwischen ist ein weiteres Freihandelsabkommen diesmal mit Indien geplant.
Warum sind die sogenannten Freihandelsabkommen entgegen der Verharmlosung durch Politik und Medien so gefährlich? Diese Abkommen »neuen Typs« greifen wesentlich tiefer als bisherige Handelsverträge in Gesetzgebungsprozesse ein und schränken demokratische Gestaltungsräume ein. Sie spalten die Gesellschaft und fördern die Armut. Sie verursachen enorme Schäden in allen Bereichen und für die entstandenen Schäden haftet niemand.
Fakt ist, dass die Kosten für die Gier und das Versagen der Global Players den Bürgern auferlegt werden. Das bedeutet für uns: höhere Preise, Enteignungen, ein sinkender Lebensstandard, geringere Mobilität, geringere individuelle Freiheit. Was ist unsere Belohnung für Einschränkung, Verzicht und Verlust an Lebensstandard? Die Antwort darauf dürfte lauten: NICHTS.
Durch die widersprüchlichen Verträge versinkt Deutschland im Chaos. Unsere Gesellschaft braucht dringend neue Spielregeln, damit wir nicht ständig in Krisen und Angst leben. Wir müssen unseren Anspruch artikulieren und schädliche Verträge ablehnen. Die Politiker und Meinungsmacher werden uns nicht mit ihren Parolen aus der Misere helfen. Das müsste langsam jedem klar sein. Wir müssen uns schon selbst aus der Misere befreien und für eine Politik sorgen, die den Menschen und nicht einer Ideologie dient.
Wir sind durchaus fähig, gemeinsam unsere soziale, kulturelle und wirtschaftliche Weiterentwicklung neu zu regeln und gemeinwohldienende Verträge zu gestalten und abzuschließen. Um diese Weiterentwicklung zu schaffen, bitte ich Sie, an meiner Umfrage teilzunehmen und die folgende Frage ganz kurz zu beantworten:
Welche Reformen brauchen wir zu einer Politik, die wirklich den Menschen dient?
Ihre Antwort senden Sie bitte an umfrage@gemeinwohl-lobby.de. Ich bitte ich Sie, auch meine Kampagne „Demokratie heilen“ mit Ihrer Unterschrift zu unterstützen, damit wir uns eine lebenswerte Zukunft ermöglichen. Bitte verbreiten Sie den Link, damit mehr Menschen von dieser Initiative erfahren.
https://innn.it/Demokratieheilen
Bestehen wir auf unser Recht, unsere Gesellschaft neu zu regeln! Alle Handelsverträge müssen gründlich geprüft und domestiziert werden, damit sie wirklich dem Gemeinwohl dienen.
Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein