Forderung nach Neuwahlen

Das Problem

"Kein Geld, kein Plan, keine Einigkeit. SPD, Grüne und FDP machen Wahlkampf. Aber dann müssen sie auch den Weg frei machen für Wahlen" - Berlinen Morgenpost

 

In einer Demokratie haben wir das Recht auf eine Regierung, die fähig ist, auf Krisen entschlossen zu reagieren und unser Vertrauen verdient. Die momentane Lage macht deutlich, dass ein Wandel nötig ist, damit die Politik endlich wieder den Interessen des Landes, der Situation und seiner Menschen gerecht wird.

Wir erleben in Deutschland, der EU und der Welt gerade eine Zeit der Unsicherheit und zunehmenden Krisen: von der Wirtschaft, zu Migration und Umwelt. 

Dennoch scheint die aktuelle Regierung nicht als Team zu arbeiten. Statt gemeinsam Lösungen zu finden, geht jeder Teil der Regierung eigene Wege und der Höhepunkt die eigenen Wirtschaftsgipfel, ohne Rücksicht aufeinander auf das Land. Diese Uneinigkeit kostet wertvolle Zeit, die wir in dieser Krisenzeit nicht haben. 

Für viele von uns Bürgerinnen und Bürger ist klar: Wir brauchen jetzt eine handlungsfähige und vertrauenswürdige Regierung, die für Stabilität und Fortschritt sorgt. Darum fordern wir ein Ende der Ampelkoalition (oder wie auch mancher Politiker sie nennt "Übergangsregierung") und die Durchführung von zeitnahen Neuwahlen. 

Erstmals seit Langem ist die Unzufriedenheit in fast allen Gesellschaftsschaftsschichten, Berufen, Interessengruppen und politischen Spektren angelangt. 

Bitte unterstützen und teilen Sie diese Petition, sodass eine der Parteien endlich die Notwendigkeit erkennt und Selbstverantwortung übernimmt.   

 

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Julian MartinPetitionsstarter*in

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Das Problem

"Kein Geld, kein Plan, keine Einigkeit. SPD, Grüne und FDP machen Wahlkampf. Aber dann müssen sie auch den Weg frei machen für Wahlen" - Berlinen Morgenpost

 

In einer Demokratie haben wir das Recht auf eine Regierung, die fähig ist, auf Krisen entschlossen zu reagieren und unser Vertrauen verdient. Die momentane Lage macht deutlich, dass ein Wandel nötig ist, damit die Politik endlich wieder den Interessen des Landes, der Situation und seiner Menschen gerecht wird.

Wir erleben in Deutschland, der EU und der Welt gerade eine Zeit der Unsicherheit und zunehmenden Krisen: von der Wirtschaft, zu Migration und Umwelt. 

Dennoch scheint die aktuelle Regierung nicht als Team zu arbeiten. Statt gemeinsam Lösungen zu finden, geht jeder Teil der Regierung eigene Wege und der Höhepunkt die eigenen Wirtschaftsgipfel, ohne Rücksicht aufeinander auf das Land. Diese Uneinigkeit kostet wertvolle Zeit, die wir in dieser Krisenzeit nicht haben. 

Für viele von uns Bürgerinnen und Bürger ist klar: Wir brauchen jetzt eine handlungsfähige und vertrauenswürdige Regierung, die für Stabilität und Fortschritt sorgt. Darum fordern wir ein Ende der Ampelkoalition (oder wie auch mancher Politiker sie nennt "Übergangsregierung") und die Durchführung von zeitnahen Neuwahlen. 

Erstmals seit Langem ist die Unzufriedenheit in fast allen Gesellschaftsschaftsschichten, Berufen, Interessengruppen und politischen Spektren angelangt. 

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Die Entscheidungsträger*innen

Robert Habeck
Vizekanzler, Bundesminister für Klimaschutz- und Wirtschaft
Christian Lindner (FDP)
Bundesminister für Finanzen
Olaf Scholz
Bundeskanzler
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Petition am 31. Oktober 2024 erstellt