Hass- und Hetze breitet sich blitzartig weiter aus

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, unsere Anstrengungen, Hass- und Hetzbeiträgen in den sozialen Netzwerken entgegenzuwirken, nehmen derzeit ein Höchstmaß an Zeit und Nerven ein. Im Schnitt verbringen wir den Hauptanteil unserer Freizeit damit Beiträge in Facebook, Twitter oder anderen sozailen Medien zu melden. Leider weiterhin ohne großen Erfolg. Die sozialen Netzwerke begegnen uns weiterhin mehrheitlich mit der Antwort:" "Wir haben den von dir im Hinblick auf wegen Verherrlichung drastischer Gewalt gemeldeten Kommentar geprüft und festgestellt, dass er nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstößt." Die benannten Beiträge nehmen immer schlimmere Formen an und es wird beinahe jede Kleinigkeit zum Anlass genommenHetze und Hass zu verbreiten, aber auch um Ängste zu schüren. Am 24.04.2018 schnellte es durch die Medien, Facebook löscht Millionen extremistischer Einträge, angeblich auf Druck der Behörden. Tatsache ist: Im ersten Quartal sind insgesamt 1,9 Millionen Einträge in Verbindung mit den Extremisten-Gruppen „Islamischer Staat“ (IS) oder Al Kaida in den meisten Fällen gelöscht oder mit Warnhinweisen versehen worden, teilte Facebook auf Anfrage der Presse mit. Sicherlich müssen auch genau diese Beiträge gelöscht werden, allerdings bleiben die rechts- und linksextremistischen Beiträge weiter schonungslos in den sozialen Medien erhalten und vergiften diese. Offensichtlich wurde hier nicht wirklich erkannt, wie brisant die Situation im Internet bereits ist. Unangefochten an der Spitze der Hass- und Hetzverbreiter steht die Alternative für Deutschland (AfD). Ob es ein Video von Alice Weidel ist oder ein Facebook post der AfD Nordwestmecklenburg, in dem sich über Migranten, die angeblich unberechtigt Kassenleistungen beziehen aufgeregt wird. Hier der Linksum Weidel Video, der uns dazu zugesendet wurde: https://youtu.be/lpqGqdOLHsM Übrigens will Alice Weidel Facebook verklagen, weil sie dort angeblich beleidigt wurde. Sie beleidigt, diffamiert und diskreditiert aber fleißig andere Menschen. Man beachte den Wortlaut in dem Video. Eigentlich sagt Weidel damit dem Löschgesetz den Kampf an und wir wissen auch warum. Betrachtet man das genauer, sind es extrem viele Beiträge von Frau Weidel die Hass und Hetz versprühen und in denen sie andere Menschen beleidigt. Weidels Beiträge im Netz unterliegen übrigens keiner hohen Löschquote und das trotz der heftig vielen Beleidigungen. Nahezu gleichzeitig versucht der AfD Bundestagsabgeordnete Jens Maier, der Rechtswissenschaften studierte und zuletzt als Richter arbeitete, den Paragraphen 130 StGB im ersten Schritt abzuschwächen. Man kann aber mutmaßen, dass die AfD diesen Paragraphen abschaffen möchte um selbst ungehindert und unbestraft Hass und Hetze zu verbreiten. Herr Maier möchte in seinem Antrag, dass der Schutz der „Deutschen“ explizit und deutlich erkennbar herausgestellt wird. Maier möchte den öffentlichen Schutz des Friedens und das auch „Deutsche“ gegenüber Hass- und Hetze geschützt sind. Hier die Bundestagsrede von Jens Maier: https://www.youtube.com/watch?v=Jh1tZwtKkKE Herrn Maiers Ausführungen nach müsste demnach die AfD mit gutem Beispiel vorangehen und sich selbst abschaffen. Denn das Internet ist durchzogen von Hass- und Hetzbotschaften der AfD. Wir glauben aber, genau wie auch die anderen Parteien im Deutschen Bundestag, dass man nur den ersten Schritt zur Abschaffung des § 130 StGB vollziehen will. Im Paragraph 130 StGB geht es um Volksverhetzung, die nachfolgend dargestellten Absätze 1 und 2., sind Hassern und Hetzern ein Dorn im Auge. „Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet …“ Es ist stark erkennbar, dass unser Anliegen nicht einfach nur ein Abwehrschlag ist. Mehr und mehr wird Hass- und Hetze verbreitet, gegen Roma und Sinti, gegen Juden, gegen Ausländer; besonders gegen Asylbewerber und natürlich gegen Menschen mit Behinderung. Wir müssen sehr viel mehr Menschen bewegen um ein Ausbreiten dieser medialen Form von Hass und Hetze die Stirn zu bieten. Setzt zusammen mit uns ein Zeichen, teilt die Petition, twittert wie Donald Trump (nur mit Verstand)… Vielen Dank und beste Grüße Uwe Schulze