Liebe Unterstützer/innen der Petition „Für mehr Verkehrssicherheit an der B 27 – Abzweig Himmelstadt: Ampelanlage jetzt“,
erst einmal vielen Dank an euch alle, dass ihr die Petition unterstützt. Wir sind aktuell 625 Unterstützer/innen und optimistisch, dass wir das Ziel von 1.000 bald erreichen werden. Gerne dürft ihr dazu den Link zur Petition https://chng.it/ZwXLvJW8pz weiter teilen.
Um der Forderung nach einer Ampelanlage mehr Nachdruck zu verleihen hatte ich einen Antrag an die Gemeinde Himmelstadt gestellt, die Petition zu unterstützen und z.B. auf der Homepage der Gemeinde darüber zu informieren. In der Gemeinderatssitzung am 11.09.2025 wurde der Antrag diskutiert und abgelehnt. Es waren zwar alle Gemeinderäte, die sich zu Wort meldeten, für die Forderung nach einer Ampelanlage, die Petition wollte die Mehrheit aber nicht unterstützen.
Die Gründe für die Ablehnung waren u.a.:
- Fragen zum Datenschutz, weil der Server von change.org in den USA stehen würde. Welche Datenschutzbedenken die Gemeinde da haben könnte ist mir allerdings nicht klar.
- Fragen nach der Zulässigkeit einer Online-Petition („früher ging man von Haus zu Haus und sammelte Unterschriften“).
- Fragen nach der Zahl „echter“ Personen, die hinter den Unterstützernamen stehen, obwohl alle eure Namen mit Mailadressen verifiziert sind.
- Die Petition wurde auch nicht als der richtige Weg angesehen, um etwas zu erreichen. Die Gemeinde müsse aber andere Wege gehen, z.B. über Landes- und Bundespolitiker.
Bei der anschließenden Abstimmung wurde leider deutlich, dass hier nicht die Sache im Vordergrund steht, sondern die Kommunalpolitik. Die Kandidat/innen der Listengemeinschaft CSU/Freie Bürger Liste (FBL) Himmelstadt für die Kommunalwahl 2026 hatten den Antrag auf Unterstützung der Petition durch die Gemeinde mit unterzeichnet. Bei fünf anwesenden Vertretern der Gruppierung CSU/FBL im Gemeinderat wurde der Antrag dann mit 5:7 Stimmen abgelehnt.
Da es um die Sache geht und alle Möglichkeiten genutzt werden müssen, eine Ampelanlage zu bekommen, werde ich zusammen mit allen Mitstreiter/innen weiter versuchen, Unterstützer/innen dafür zu gewinnen. Auch wir werden uns dazu an die zuständigen Behörden und Politiker/innen wenden, möchten dazu aber mindestens 1.000 Unterstützer/innen erreichen. Wenn auch die Gemeinde Himmelstadt das parallel anstrengt kann es der Sache nur nützen und damit UNS ALLEN nur nützen.
Ich wünsche uns allen viel Erfolg.