Neuigkeit zur PetitionEinleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 GGVor dem nächsten Meilienstein...
AfDexit Initiative für ein konsequentes AfD-VerbotHamburg, Deutschland
20 abr 2020

Liebe Unterstützer*innen,

ich denke die Information, wann diese Petition mit den Unterschriften an den Bundestag geht,  ist noch nicht bei den meisten angekommen.
Dazu erreichten mich am vergangenem Wochenende sehr viele Nachrichten.

Wir können unabhängig von der Anzahl der Unterschriften jederzeit eine Anfrage zur Übergabe der Petition stellen.
Unser gemeinsames Anliegen wird jedoch deutlicher wenn wird sehr viel mehr Unterschriften zusammenbekommen.
Überlegen wir einmal wie viele Menschen die rechten Parteien ablehnen, so haben wir bisher nur einen kleinen Teil der Unterschriften zusammen mit denen wir einen hohen Handlungsdruck erzeugen können.

Aktuell sind wir bei rund 34.000 Unterschriften.

Was gibt es noch?

Inzwischen werden auch die Stimmen der Bundespolitik immer lauter was ein Verbot der AfD und weitere rechte Parteien angeht. 

Es fehlen jedoch auch ernste Bekundungen dieser Politiker*innen die Petition offiziell zu unterstützen, also auch zu unterschreiben und in den Parteien zu verbreiten.
Meine Damen und Herren Politikerinnen und Politiker, dass ist der Moment zu dem Sie sich angesprochen fühlen dürfen. Wir, die bisher unterschrieben haben, leisten mit dieser Petition einen wertvollen Beitrag zum Erhalt der demokratischen Grundwerte.

Ich denke wir haben damit schon jetzt ein klares Anliegen dargelegt, nun muss die Politik auch guten Willen zeigen sich diesem Anliegen anzunehmen.

Was gibt es bei der AfD?

Die Mitgliederzahlen der AfD schwinden immer mehr, in den Umfragen sinkt die AfD mehr und mehr ab. 

Jörg Meuthen spielt dazu schon besonders Beiträge in die sozialen Netzwerke ein um die AfD als allgemeines Opfer darzustellen.

Und wer ist schuld am Mitgliederschwund?
Angela Merkel, die  etablierten und echt demokratischen Parteien, sogenannte Gutmenschen, Corona-Covid 19 und die Tatsache,  dass auch die AfD sich an das Kontaktverbot und andere Maßnahmen zu halten hat.

Die rechten Parteien, insbesondere die AfD, suchen verzweifelt nach Themen mit denen sie die Wählerstimmen ergattern können. Dabei richtet sich der Fokus auf die leichtgläubigen Bürger des Landes. 
Aktuell versucht die AfD schlechte Stimmung mit den Corona - Maßnahmen und mit dem Klimawandel zu verbreiten.

In den sozialen Netzwerken bekommt die AfD reichlich Gegenwind und vielen ihrer Beiträge werden mit wahrheitsgemäßen Fakten attackiert und widerlegt.

Beatrix von Storch startete am vergangenen Mittwoch eine Umfrage in der sie fragte: „ Sollten die Corona-Freiheitsbeschränkungen zeitnah beendet werden?“

Aktuell sagen 56% Nein.

Ich schrieb ihr einen Kommentar unter die Umfrage:

„Guten Abend Frau von Storch, ich empfinde die Maßnahmen nicht als Freiheitsbeschränkung sondern als Erleichterungen die auf die Bürger abgestimmt sind. 

Das Kontaktverbot so wie die einhergehende Sicherheit auf den Straßen ist für die AfD doch genau das, was sie immer wollten. Und geben Sie es doch zu, dass geht Ihnen  runter wie Öl. 

Natürlich kann die AfD nun die Öffentlichkeit nicht mehr Vorort verunsichern, aber dieses ist eben die andere und wie ich finde, schönere Seite der Medaille. 

Ist das nicht wirklich schön so, ich meine ich komme seit einigen Wochen ganz ohne die Hetze der AfD durchs Leben. 
Für sehr viele ist es ein Highlight auf die Netzverschmutzung durch ihre Partei zu verzichten. 

In der Zwischenzeit kann man sich ausgiebig mit der Beobachtung der AfD beschäftigen, wie man an Ihrer Umfrage deutlich erkennen kann, um dann am Ende in ein Verbotsverfahren überzugehen. 

Ja das geht nicht nur mir runter wie Öl. 

Bislang sind es noch immer offiziell rund 87% der Bürger*innen, die die AfD strikt ablehnen, ich finde da ist noch etwas Luft nach oben. Aber mit Umfragen wie dieser sorgen Sie fleißig für noch schlechtere Umfragewerte, schauen Sie mal über den großen Teich, Donald Trump geht es gerade ähnlich. 

Sie wünschen sich den Exit, wir uns den AFDEXIT.
Angenehmen Abend.“

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Samstag früh fragte man mich beim Einkaufen,  wie ich damit klarkomme dass ich zum Feindbild der AfD geworden bin.

Ich antwortete:“ Ich komme damit sehr gut klar, denn ich bin ja nicht das alleinige Feindbild der AfD. Wer nicht in das Weltbild der AfD passt, und dass werden täglich mehr Menschen, der ist der Feind dieser Partei.
Allein die Tatsache, dass fast 34.000 Menschen ein Problem  mit der AfD  und anderen rechten Parteien haben, zeigt doch dass der eingeschlagen Weg, der richtige ist.
Niemand muss sich von diesen Leuten einschüchtern lassen, auch nicht bedrohen lassen. 

Wir sind sehr viele und es werden täglich mehr, die sich der AfD in den Weg stellen.
Wo ich etwas besorgt bin, ist der Umstand, dass leider viele die Corona-Maßnahmen als demokratiefeindlich betrachten, aber eine Partei wie die AfD nicht. Daran sollten wir arbeiten.

Gestern am 20.April zeigte  die AfD in Chemnitz die uneingeschränkte Nähe zu „Pro Chemnitz“, welches eine rechtsextreme Vereinigung ist und ebenfalls verboten gehört. AfD Politiker wurden von der Polizei abgeführt und andere AfD Mitglieder riefen während ihrer Veranstaltung zu unangemeldeten Demonstrationen auf, wie den Berichten von „Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz“ zu entnehmen ist.

Was mich erschrecken lässt, ist dass immer mehr relativ junge Menschen sich auf die Ebene der rechten Parteien herab begeben und Hetze betreiben.
Dabei sind sie vollkommen ungeniert und meinen sie bewegen sich in einem rechtsfreiem Raum.

Zusammenarbeit und Unterstützung:
Im Portal „Slack“ bin ich  jetzt auch anzutreffen. Wer möchte kann mit mir diskutieren oder zusammenarbeiten.

Wer mitmachen möchte, hier geht es zu Slack:
https://join.slack.com/t/rechteparteie-zbr1281/shared_invite/zt-dpm4p7eo-T5LmRdXjH71qESft5Kg_xQ

Des weiterer habe ich die Petition mit Hilfe von von Lia B. bei 12062020- Olympia angemeldet.

https://petitionen.12062020.de/infos

Lia B. ist ebenfalls Petentin einer Petition gegen rechte Parteien. Lia und ich haben uns darauf verständigt das meine Petition eine größere Chance auf Erfolg hat.
Die Petition von Lia findet man unter: https://weact.campact.de/petitions/rechtsradikale-parteien-in-deutschland-verbieten-1/?utm_id=wa-recar

Besonders freue ich mich über die Unterstützung der „Omas gegen Rechts“ (OgR), deren Engagement ich besonders schätze.
Das Durchsetzungsvermögen der OgR ist beachtlich.
Wie deutlich wird, haben die OgR deutlich mehr Rückgrat Aals einige andere Organisationen gegen Rechts.

Das Leben geh weiter und wir werden auch die  Corona-Krise überwinden, was wir aber nicht vergessen dürfen ist, wir müssen uns weiterhin den rechten Parteien in den Weg stellen, was eben auch heißt die Petition weiter zu verbreiten.

Bleibt alle schön gesund und beste Grüße
Uwe Schulze

Kontakt: petition2@gmx.de 

 

97 Personen haben diese Woche unterzeichnet
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