Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin!


Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin!
Das Problem
Die Bundeskanzlerin hat in der bestehenden Flüchtlingskrise vielfältig versagt!
Sie hat sich öffentlich geäußert, wenn die Menschen in Deutschland nicht ihrer Vorstellung von Politik folgen wollen, dann wäre Deutschland nicht "ihr" Land!
Sie verweigert sich jeglicher kurzfristigen Begrenzung der Flüchtlingsströme, zum Beispiel durch geeignete Maßnahmen, wie Grenzschließungen, Auffangzonen, etc. und riskiert damit eine eine nicht mehr aufzuhaltende humane Katastrophe (spätestens im nächsten Jahr).
Sie ignoriert sträflich die Überlastung der Bundespolizei, der Polizeidienststellen und Behörden.
Unkontrollierte Einwanderungen und Kriminalität in den Flüchtlingsunterkünften sind an der Tagesordnung.
Medien und Behördenangestellten (Polizei, Ämter, Bundespolizei) werden schriftliche Maulkörbe erteilt. Es gibt sogar Anweisungen Straftaten nicht zu ahnden.
Die Ängste eines Großteiles der deutschen Bevölkerung wird nachhaltig von ihr ignoriert und denunziert.
Sie hat geschworen das deutsche Volk zu schützen und dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen, scheint aber nur ihren eigenen Interessen Geltung zu verleihen.
Ein Misstrauensvotum gegenüber der Bundeskanzlerin scheint somit gerechtfertigt und sollte durch das Parlament zur Abstimmung gestellt werden. Wenn eine Bundeskanzlerin ihren Pflichten nicht mehr gerecht wird und dem deutschen Volk sogar Schaden zufügt, sollte sie durch ein Misstrauensvotum zum Rücktritt gezwungen werden, wenn sie schon nicht freiwillig gehen will!
Dieses würde dem Parlament die Möglichkeit geben, einen /e Kanzler /in, welcher /e seine / ihre Pflichten gegenüber dem deutschen Volk zu erfüllen und die Interessen unseres Staates zu schützen weiß, neu zu wählen.
Auf jeden Fall würde es unserer neuen Regierung eine gemäßigte Änderung der Flüchtlingspolitik erleichtern, welches durch die jetzige Kanzlerin vehement verhindert wird.

Das Problem
Die Bundeskanzlerin hat in der bestehenden Flüchtlingskrise vielfältig versagt!
Sie hat sich öffentlich geäußert, wenn die Menschen in Deutschland nicht ihrer Vorstellung von Politik folgen wollen, dann wäre Deutschland nicht "ihr" Land!
Sie verweigert sich jeglicher kurzfristigen Begrenzung der Flüchtlingsströme, zum Beispiel durch geeignete Maßnahmen, wie Grenzschließungen, Auffangzonen, etc. und riskiert damit eine eine nicht mehr aufzuhaltende humane Katastrophe (spätestens im nächsten Jahr).
Sie ignoriert sträflich die Überlastung der Bundespolizei, der Polizeidienststellen und Behörden.
Unkontrollierte Einwanderungen und Kriminalität in den Flüchtlingsunterkünften sind an der Tagesordnung.
Medien und Behördenangestellten (Polizei, Ämter, Bundespolizei) werden schriftliche Maulkörbe erteilt. Es gibt sogar Anweisungen Straftaten nicht zu ahnden.
Die Ängste eines Großteiles der deutschen Bevölkerung wird nachhaltig von ihr ignoriert und denunziert.
Sie hat geschworen das deutsche Volk zu schützen und dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen, scheint aber nur ihren eigenen Interessen Geltung zu verleihen.
Ein Misstrauensvotum gegenüber der Bundeskanzlerin scheint somit gerechtfertigt und sollte durch das Parlament zur Abstimmung gestellt werden. Wenn eine Bundeskanzlerin ihren Pflichten nicht mehr gerecht wird und dem deutschen Volk sogar Schaden zufügt, sollte sie durch ein Misstrauensvotum zum Rücktritt gezwungen werden, wenn sie schon nicht freiwillig gehen will!
Dieses würde dem Parlament die Möglichkeit geben, einen /e Kanzler /in, welcher /e seine / ihre Pflichten gegenüber dem deutschen Volk zu erfüllen und die Interessen unseres Staates zu schützen weiß, neu zu wählen.
Auf jeden Fall würde es unserer neuen Regierung eine gemäßigte Änderung der Flüchtlingspolitik erleichtern, welches durch die jetzige Kanzlerin vehement verhindert wird.

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Petition am 14. Oktober 2015 erstellt