

Liebe Freund*innen,
viel ist passiert, seit dem wir uns das letzte Mal gemeldet haben. Die Kohlekommission hat ihr Ergebnis vorgelegt, seit Wochen gehen international zehntausende Menschen fürs Klima auf die Straße, der Generalanwalt hat sein Statement zu CETA abgegeben, Marianne Grimmenstein hat ihre Klage gegen JEFTA eingereicht, ca. 40.000 Menschen gingen unter dem Motto „Wir haben es satt! - Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft!“ auf die Straße und heute startet das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ in Bayern.
Eins vorweg: Wir warten sicher nicht mehr auf irgendwelche Entscheidungen der Regierungen, die dann eh nicht kommen, oder viel zu lasch sind. -Wir packen es jetzt selbst an!
Kohlekommission:
KOHLEAUSSTIEG IST BESCHLOSSEN
Die Kohlekommission hat sich geeinigt: Bis 2022 gehen viele Kraftwerke vom Netz, Hambi bleibt. 2038 ist spätestens Schluss mit Kohle. Das ist uns viel zu spät! Wir werden definitiv weiter für einen Ausstieg bis 2030 kämpfen. 2038 ist weder mit dem Parisabkommen, noch mit dem 1,5 °C - Ziel vereinbar!
Hier die Einschätzung des Mitverhandlers Martin Kaiser für Greenpeace:
https://www.greenpeace.de/themen/klimawandel/kohleausstieg-ist-beschlossen
Wir machen jetzt unsere eigene Energiewende!
- Gehen Sie weiter auf Demos. Schließen Sie sich den #FridaysforFuture an, unterstützen Sie die Aktivisten im Hambacher Wald (RWE kann man nicht trauen!) und die Dörfer, die abgebaggert werden sollen.
- Auch wenn es bestimmt schon viele von Ihnen getan haben: WECHSELN SIE IHREN STROMANBIETER UND BRINGEN SIE FREUNDE UND VERWANDTE AUCH DAZU! Hier eine Liste von wirklich guten Anbietern: https://utopia.de/ratgeber/oekostrom-tarife-vergleich/
- Hier eine ganz gute und neue Idee: Energiewende im Pizzakarton: https://www.enyway.com/de/site/change(ACHTUNG: Nur begrenzte Teilnehmerzahl!)
CETA:
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshof hält die Paralleljustiz in CETA für zulässig. - Wir nicht!
Noch ist nicht entschieden. Das Gericht hat sein Urteil noch nicht gesprochen. Wir kämpfen gemeinsam mit Ihnen bis zum Schluss!
Hier die Einschätzung von Mehr Demokratie e. V.:
https://www.mehr-demokratie.de/presse/einzelansicht-pms/news/schiedsgerichte-in-ceta-mehr-demokratie-haelt-einschaetzung-des-generalanwalts-fuer-falsch/
Wir erwarten noch dieses Jahr die Urteile vom Europäischen Gerichtshof und dem Bundesverfassungsgericht.
Bitte unterschreiben Sie unsere Petition gegen CETA: change.org/ceta-versprechen
JEFTA:
Unsere Freundin, Wegbegleiterin und Mitstreiterin Marianne Grimmenstein hat ihre Klage gegen JEFTA eingereicht. Sie liest sich wie ein Krimi: https://www.change.org/p/hilfsorganisationen-der-un-jefta-co-in-den-haag-stoppen/u/24089310
Wir wünschen ihr und uns ganz viel Glück! Bitte teilen und verbreiten Sie dies in den sozialen Medien! Wir müssen Druck auf das Gericht aufbauen, dass es sich überhaupt der Klage annimmt.
Und jetzt zur Landwirtschaft:
Was war das für ein Wochenende?! Fast 40.000 Menschen demonstrierten am 19.1. unter dem Motto „WIR HABEN ES SATT - Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft“. Über 35.000 in Berlin und über 2.500 in Tübingen.
Hier die Rede unseres Referenten auf der Demo in Tübingen: https://www.youtube.com/watch?v=3jMZ-sM8-UI&feature=youtu.be
Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern:
Aufgepasst! Jeder, der in Bayern bei der Landtagswahl mit wählen darf, kann mitmachen!
Das ist eine historische Chance, die wir uns nicht entgehen lassen dürfen! Wir müssen die Bienen retten und für eine umweltverträgliche Landwirtschaft der kleinen Betriebe kämpfen! Eintragungszeit ist ab heute die nächsten zwei Wochen. Wir empfehlen aber am Besten sofort hinzugehen;) Weitere Infos: https://volksbegehren-artenvielfalt.de
Sie merken, es passiert gerade enorm viel. Nur gemeinsam schaffen wir jetzt eine für uns Menschen überlebensnotwendige Kehrtwende!
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Auf eine ökologische, solidarische, demokratische und enkeltaugliche Zukunft!
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