Liebe Unterstützer*innen!

Jetzt kostenlos die Abstimmungsunterlagen bestellen! - denn wir wollen die erste bundesweite Volksabstimmung nun selbst organisieren! 

Nach dem Rausschmiss der direkten Demokratie aus dem GRÜNEN-Grundsatzprogramm haben DIE GRÜNEN die Tür zu Volksabstimmungen wieder ein wenig aufgestoßen - allerdings mit einem noch viel zu ängstlichen Vorschlag. Im Wahlprogramm heißt es: "In der kommenden Wahlperiode wollen wir weitere Optionen für eine stärkere Institutionalisierung von Bürgerräten prüfen, unter anderem direktdemokratische Verfahren". Das endgültige Wahlprogramm geht erst in einer Woche online, doch wie es aussieht liegt der Schwerpunkt nach wie vor auf den Bürger*innenräten. Die Volksabstimmungen spielen nur eine untergeordnete Nebenrolle.

Dass die ursprünglich so bürgernahe Partei an ihrer Distanz zur Volksabstimmung auf Bundesebene festhält und dadurch vorerst die Hoffnung zerstört, es könnte sich in absehbarer Zeit im Bundestag eine Mehrheit für Volksabstimmungen auf Bundesebene bilden, will der Verein ABSTIMMUNG21 e.V. nicht auf sich sitzen lassen. Er kämpft für die Volksabstimmung auf Bundesebene und organisiert eine Abstimmung parallel zur Bundestagswahl im September. Hier können kostenlos die Abstimmungsunterlagen bestellen werden. 

Zur Abstimmung steht nicht nur die “Bundesweite Volksabstimmung”, sondern auch die Themen “Klimawende 1,5 Grad”, “Widerspruchsregelung in der Organspende” und “Keine Profite mit Krankenhäusern”. Teilnehmen können alle, die auch zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind sowie 16- und 17-Jährige.

Gerade Entscheidungen, die schmerzhafte Einschnitte in den eigenen Lebensalltag bedeuten, müssen von den Menschen selbst beschlossen werden. Lange genug mussten wir Versäumnisse in den unterschiedlichsten Politikbereichen wie z.B. dem Klima und der Gesundheit hinnehmen. Wir wollen nun abstimmen und die bundesweite Volksabstimmung auf Bundesebene einführen! Jede Stimme zählt - seid ihr dabei?

Jetzt kostenlos die Abstimmungsunterlagen bestellen!.

Eure Lisa und Felicitas

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Foto by Klaus-Dieter Schwettscher