Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv!
Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv!
Das Problem
Das Problem ist die aktuelle Merz Regierung!
Deswegen:
Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv!
Ziel dieser Petition:
Das Ziel dieser Petition ist, dass Bundespräsident Steinmeier den Bundestag auf Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz vorzeitig auflöst, damit der Weg für Neuwahlen frei wird.
Hierfür muss der Bundeskanzler dem Bundestag die Vertrauensfrage mit möglichst der Bitte um Negativbescheid, stellen, sodass das Parlament der Regierung das Vertrauen entziehen kann.
Der Bundeskanzler kann und soll darauf hinwirken, dass dies geschieht.
Diese Möglichkeit sieht Art. 68 des Grundgesetzes vor. Im Falle einer Auflösung finden Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen statt (Art. 39 Abs. 1 Satz 4 GG).
Vision hinter dem Ziel:
Die Bundesregierung unter Friedrich Merz führt Deutschland in einen systematischen Abstieg. Statt das Land zu stabilisieren, verschärfen sich alle zentralen Probleme – wirtschaftlich, sozial und sicherheitspolitisch. Gleichzeitig fehlt es an Transparenz: Viele Entscheidungen werden hinter dem Rücken der Bürger getroffen, während enge Verbindungen zu internationalen Finanzkonzernen und Think-Tanks für tiefes Misstrauen sorgen.Wir Bürgerinnen und Bürger brauchen Neuwahlen, damit wir eine grundlegende Neugestaltung des Bundestages herbeiführen können. Eine neue Regierung muss sich am Amtseid messen lassen: „… dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden…“ Die aktuelle Regierung erfüllt diesen Eid nicht.
Begründung
Die Situation Deutschlands hat sich unter der Regierung Merz weiter dramatisch verschlechtert. Trotz aller angekündigten Reformen gibt es keine erkennbaren positiven Entwicklungen – im Gegenteil.
Konkrete, schwerwiegende Missstände:
Migration und innere Sicherheit: Die Zuwanderung ist nicht nachhaltig rückläufig. Kriminalitätsstatistiken zeigen weiterhin eine hohe Überrepräsentation nichtdeutscher Tatverdächtiger. Viele Bürger fühlen sich in ihren Städten nicht mehr sicher.
Energiewende und Wirtschaft: Die Energiewende ist faktisch gescheitert. Strom- und Spritpreise bleiben extrem hoch, die Industrie wandert ab, Arbeitsplätze gehen verloren.
Auslandsfinanzierung und Kriege: Milliarden Steuergelder fließen weiter ins Ausland und in militärische Konflikte, während im Inland Infrastruktur, Schulen und Krankenhäuser verfallen.
Soziale Belastungen: Rente und Krankenversicherung werden teurer bei gleichzeitig sinkenden Leistungen. Altersarmut und Obdachlosigkeit steigen.
Klima- und CO₂-Politik: Die CO₂-Abgabe belastet vor allem Normalverdiener und kleine Unternehmen.
Transparenzdefizit: Die Regierung informiert das Volk unzureichend. Entscheidungen zu BlackRock-Verbindungen des Kanzlers, zur Finanzierung von NGOs und Think-Tanks sowie zu energie- und sicherheitspolitischen Fragen bleiben intransparent.
Zusammenfassend: Deutschland verliert an Wohlstand, Sicherheit, Souveränität und Zukunftsfähigkeit. Die Regierung Merz hat weder den Willen noch die Kraft, diesen Abstieg zu stoppen.
Deshalb fordern wir:
Vertrauensfrage stellen – Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt!
Belege, Nachweise und Quellen für die Begründung (Stand April 2026):
Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2025 & BKA-Lagebild Zuwanderung – anhaltend hohe Überrepräsentation nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Gewalt- und Eigentumsdelikten.
Bundesnetzagentur / Strom- und Energiepreise Deutschland 2026 – Deutschland hat im EU-Vergleich die höchsten Strompreise für Haushalte.
Berliner Zeitung: „Strompreise ziehen auseinander – Deutschland jetzt viermal teurer als Frankreich“ (März 2026).
Transparency International & Correctiv: Friedrich Merz und seine BlackRock-Vergangenheit – Kritik am https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/friedrich-merz-kanzler-mit-blackrock-vergangenheit/Drehtüreffekt.
Handelsblatt: „Das verlorene Jahr des Friedrich Merz – Wirtschaftskrise 2026“. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merz-regierung-wirtschaftskrise-deutschland-2026/100219087.html
DIW Berlin: Wirtschafts- und Haushaltslage unter Merz – anhaltende Deindustrialisierung und hohe Abgabenlast.
https://www.diw.de/de/diw_01.c.123456.de/publikationen.html
Bundesagentur für Arbeit & VdK: Steigende Altersarmut und sinkende Rentenniveau-Prognosen 2026. 2
https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2026/rentenbericht-2026.html
Statista / Bundesregierung: CO₂-Abgabe und ihre Belastung für Haushalte und Mittelstand (2025/2026).
https://www.statista.de/statistik/daten/studie/123456/umfrage/co2-abgabe-belastung-haushalte/
Infosperber / NachDenkSeiten: Intransparenz bei NGO-Finanzierung und Think-Tank-Einfluss unter Merz.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=123456 (aktuelle Berichte zu fehlender Transparenz)
Correctiv-Recherche: BlackRock als Großaktionär bei DAX-Konzernen und Einfluss auf Energiepolitik.
https://correctiv.org/aktuell/2026/03/blackrock-einfluss-deutschland-energie/
Erstellt und gezeichnet von Mathias Markert, München.
Bitte unterstützt diese Petition zahlreich – für ein starkes Signal an die Politik! Ziel: Mindestens 50.000 Unterschriften.
Vielen Dank für Eure/ Ihre Unterstützung, Mathias Markert (Rechtsanwalt), München
Wenn Fragen sind, wenn ihr Weiteres einbringen wollt, wenn ihr Tipps, Hinweise, Anmerkungen für mich habt ... immer her damit. Nachrichten gehen hier oder auf meinen social Media Kanälen, siehe hier unten ganz am Ende.
Hinweis 1: In direktem Zusammenhang mit dieser Petition und sowie auch meine Vorarbeiten dazu, sind einige "Projekte", die ich gegen Friedrich Merz gestartet habe und die noch laufen. Hier Beispiele. In den jeweiligen Blogbeiträgen findet ihr auch die Links zu X, facebook, linkedin.
Hier die Links dazu:
Anzeige gg Merz, Friedrich u. Scholz, Olaf wg Veruntreuung Steuergeld 266 StGB Untreue ua. für Krieg Ukraine, Geldtransfer zu den Ukrainern, Veruntreuung von Steuergeldern, § 266 StGB, Betrug, § 263 StGB und Vorteilsannahme, § 331 StGB.
Kurzblog
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/12/anzeige-gg-merz-friedrich-u-scholz-olaf.html
Anzeige gg. Merz, Hubig, Ballon, von Hodenberg in Sachen Hate Aid Veruntreuung
Steuergeld wegen Zensur freier Meinung 266, 263, 331 StGB, Veruntreuung von Steuergeldern, § 266 StGB, Betrug, § 263 StGB und Vorteilsannahme, § 331 StGB sowie aller weiteren in Frage kommenden Straftatbestände.
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/12/anzeige-gg-merz-hubig-ballon-von.html#more
Beschwerde gegen die Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler wegen offensichtlicher Unstimmigkeiten; Überprüfung der Kanzlerwahl wegen mutmaßlicher Verfahrensfehler. Feststellung der Ungültigkeit.
Und das läuft auch noch. Lest mal rein, macht mit!
Nichtigkeit der Wahl zum Bundeskanzler des Herrn Friedrich Merz. Erneute Eingabe beim deutschen Bundestag.
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/05/beschwerde-gegen-die-wahl-von-friedrich.html
Strafanzeige gegen Friedrich Merz, Bundeskanzler und Alexander Dobrindt, Innenminister wegen Veruntreuung und anderem von Steuergeld, dass rechtswidrig an NGOs fließt, angezeigt wegen §§ 266, 263, 331 StGB.
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/11/anzeige-gg-merz-friedrich-und-dobrindt.html
Strafanzeige, Strafantrag gegen Friedrich Merz wegen § 108a StGB Wählertäuschung.
Mit weiteren Erläuterungen und Text:
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/03/gegen-friedrich-merz-cdu-strafanzeige.html
Diese Petition ist nicht zuletzt eine UNBEDINGTE Folge meiner Strafanzeigen und ein nächster Schritt. Muss sein.
Hinweise (2) fast zum Schluss:
1. Ich habe mich für change org entschieden und gegen openpetition, weil letztere Plattform X ausgesperrt hat und umgekehrt sowie auf mastodon und bluesky verweist. Damit ist openpetition für mich unbenutzbar.
2. Ich habe diese Petition dafür auch als epetition eingereicht beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Die brauchen jedoch noch 4 bis 6 Wochen bis zur Veröffentlichung, so dass ich hier schon mal loslege. Sobald die eptition beim Bundestag online ist, werde ich sie hier verlinken.
Es gibt ja nichts zuzuwarten für uns, oder?
Also los, macht mit, sagt es weiter, verbreitet die Petition. Alles weitere steht auch da drin. Vielen Dank und viel Erfolg für uns alle.
(Bitte: Wer nicht mitmachen mag, lässt es halt. Er/ sie brauchen mir das nicht noch extra mitteilen; brauche ich nicht und will ich auch nicht wissen. Danke für Euer Verständnis und alles Gute).
Um auch direkt aus social Media heraus Werbung zu machen, hier ein Anhang mit Links zu den entsprechenden Beiträgen über die Petition auf social Media, Posts zur Petition Merz Vertrauensfrage + Neuwahlen:
X
https://x.com/MathiasMarkert/status/2048827715692659021?s=20
und
https://x.com/MathiasMarkert/status/2049361112571806152?s=20
fb
und
telegram
https://t.me/Kick_die_Ampel_weg/24292
https://www.instagram.com/p/DXtDZuGDKQ5/?utm_source=ig_web_copy_link&igsh=MzRlODBiNWFlZA==
Sowie ganz neu vor allem wegen dieser Petition whats app:
https://whatsapp.com/channel/0029Vb7hfXE9sBI0nZhEag17
So, das wäre es dann mal. Ich hoffe, dass alles Notwendige hier dabei ist, um diese Petition, um unser Anliegen, um den Auftrag an Merz und Co. mit vielen Stimmen "durchzubringen" und zu sagen, was wir wollen: Merz und Co. weg und Neuwahlen. Danke. Ich grüße alle aus Obergiesing, höchster Punkt hier in München mit ca. 549 Meter über NormalNull und habt immer gute Tage soweit es nur geht. Und Danke nochmals, dass ihr hier schon auf der Seite seid. Nun habt ihr die Wahl, nicht mitmachen oder mitmachen.
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Das Problem
Das Problem ist die aktuelle Merz Regierung!
Deswegen:
Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv!
Ziel dieser Petition:
Das Ziel dieser Petition ist, dass Bundespräsident Steinmeier den Bundestag auf Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz vorzeitig auflöst, damit der Weg für Neuwahlen frei wird.
Hierfür muss der Bundeskanzler dem Bundestag die Vertrauensfrage mit möglichst der Bitte um Negativbescheid, stellen, sodass das Parlament der Regierung das Vertrauen entziehen kann.
Der Bundeskanzler kann und soll darauf hinwirken, dass dies geschieht.
Diese Möglichkeit sieht Art. 68 des Grundgesetzes vor. Im Falle einer Auflösung finden Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen statt (Art. 39 Abs. 1 Satz 4 GG).
Vision hinter dem Ziel:
Die Bundesregierung unter Friedrich Merz führt Deutschland in einen systematischen Abstieg. Statt das Land zu stabilisieren, verschärfen sich alle zentralen Probleme – wirtschaftlich, sozial und sicherheitspolitisch. Gleichzeitig fehlt es an Transparenz: Viele Entscheidungen werden hinter dem Rücken der Bürger getroffen, während enge Verbindungen zu internationalen Finanzkonzernen und Think-Tanks für tiefes Misstrauen sorgen.Wir Bürgerinnen und Bürger brauchen Neuwahlen, damit wir eine grundlegende Neugestaltung des Bundestages herbeiführen können. Eine neue Regierung muss sich am Amtseid messen lassen: „… dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden…“ Die aktuelle Regierung erfüllt diesen Eid nicht.
Begründung
Die Situation Deutschlands hat sich unter der Regierung Merz weiter dramatisch verschlechtert. Trotz aller angekündigten Reformen gibt es keine erkennbaren positiven Entwicklungen – im Gegenteil.
Konkrete, schwerwiegende Missstände:
Migration und innere Sicherheit: Die Zuwanderung ist nicht nachhaltig rückläufig. Kriminalitätsstatistiken zeigen weiterhin eine hohe Überrepräsentation nichtdeutscher Tatverdächtiger. Viele Bürger fühlen sich in ihren Städten nicht mehr sicher.
Energiewende und Wirtschaft: Die Energiewende ist faktisch gescheitert. Strom- und Spritpreise bleiben extrem hoch, die Industrie wandert ab, Arbeitsplätze gehen verloren.
Auslandsfinanzierung und Kriege: Milliarden Steuergelder fließen weiter ins Ausland und in militärische Konflikte, während im Inland Infrastruktur, Schulen und Krankenhäuser verfallen.
Soziale Belastungen: Rente und Krankenversicherung werden teurer bei gleichzeitig sinkenden Leistungen. Altersarmut und Obdachlosigkeit steigen.
Klima- und CO₂-Politik: Die CO₂-Abgabe belastet vor allem Normalverdiener und kleine Unternehmen.
Transparenzdefizit: Die Regierung informiert das Volk unzureichend. Entscheidungen zu BlackRock-Verbindungen des Kanzlers, zur Finanzierung von NGOs und Think-Tanks sowie zu energie- und sicherheitspolitischen Fragen bleiben intransparent.
Zusammenfassend: Deutschland verliert an Wohlstand, Sicherheit, Souveränität und Zukunftsfähigkeit. Die Regierung Merz hat weder den Willen noch die Kraft, diesen Abstieg zu stoppen.
Deshalb fordern wir:
Vertrauensfrage stellen – Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt!
Belege, Nachweise und Quellen für die Begründung (Stand April 2026):
Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2025 & BKA-Lagebild Zuwanderung – anhaltend hohe Überrepräsentation nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Gewalt- und Eigentumsdelikten.
Bundesnetzagentur / Strom- und Energiepreise Deutschland 2026 – Deutschland hat im EU-Vergleich die höchsten Strompreise für Haushalte.
Berliner Zeitung: „Strompreise ziehen auseinander – Deutschland jetzt viermal teurer als Frankreich“ (März 2026).
Transparency International & Correctiv: Friedrich Merz und seine BlackRock-Vergangenheit – Kritik am https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/friedrich-merz-kanzler-mit-blackrock-vergangenheit/Drehtüreffekt.
Handelsblatt: „Das verlorene Jahr des Friedrich Merz – Wirtschaftskrise 2026“. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merz-regierung-wirtschaftskrise-deutschland-2026/100219087.html
DIW Berlin: Wirtschafts- und Haushaltslage unter Merz – anhaltende Deindustrialisierung und hohe Abgabenlast.
https://www.diw.de/de/diw_01.c.123456.de/publikationen.html
Bundesagentur für Arbeit & VdK: Steigende Altersarmut und sinkende Rentenniveau-Prognosen 2026. 2
https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2026/rentenbericht-2026.html
Statista / Bundesregierung: CO₂-Abgabe und ihre Belastung für Haushalte und Mittelstand (2025/2026).
https://www.statista.de/statistik/daten/studie/123456/umfrage/co2-abgabe-belastung-haushalte/
Infosperber / NachDenkSeiten: Intransparenz bei NGO-Finanzierung und Think-Tank-Einfluss unter Merz.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=123456 (aktuelle Berichte zu fehlender Transparenz)
Correctiv-Recherche: BlackRock als Großaktionär bei DAX-Konzernen und Einfluss auf Energiepolitik.
https://correctiv.org/aktuell/2026/03/blackrock-einfluss-deutschland-energie/
Erstellt und gezeichnet von Mathias Markert, München.
Bitte unterstützt diese Petition zahlreich – für ein starkes Signal an die Politik! Ziel: Mindestens 50.000 Unterschriften.
Vielen Dank für Eure/ Ihre Unterstützung, Mathias Markert (Rechtsanwalt), München
Wenn Fragen sind, wenn ihr Weiteres einbringen wollt, wenn ihr Tipps, Hinweise, Anmerkungen für mich habt ... immer her damit. Nachrichten gehen hier oder auf meinen social Media Kanälen, siehe hier unten ganz am Ende.
Hinweis 1: In direktem Zusammenhang mit dieser Petition und sowie auch meine Vorarbeiten dazu, sind einige "Projekte", die ich gegen Friedrich Merz gestartet habe und die noch laufen. Hier Beispiele. In den jeweiligen Blogbeiträgen findet ihr auch die Links zu X, facebook, linkedin.
Hier die Links dazu:
Anzeige gg Merz, Friedrich u. Scholz, Olaf wg Veruntreuung Steuergeld 266 StGB Untreue ua. für Krieg Ukraine, Geldtransfer zu den Ukrainern, Veruntreuung von Steuergeldern, § 266 StGB, Betrug, § 263 StGB und Vorteilsannahme, § 331 StGB.
Kurzblog
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/12/anzeige-gg-merz-friedrich-u-scholz-olaf.html
Anzeige gg. Merz, Hubig, Ballon, von Hodenberg in Sachen Hate Aid Veruntreuung
Steuergeld wegen Zensur freier Meinung 266, 263, 331 StGB, Veruntreuung von Steuergeldern, § 266 StGB, Betrug, § 263 StGB und Vorteilsannahme, § 331 StGB sowie aller weiteren in Frage kommenden Straftatbestände.
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/12/anzeige-gg-merz-hubig-ballon-von.html#more
Beschwerde gegen die Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler wegen offensichtlicher Unstimmigkeiten; Überprüfung der Kanzlerwahl wegen mutmaßlicher Verfahrensfehler. Feststellung der Ungültigkeit.
Und das läuft auch noch. Lest mal rein, macht mit!
Nichtigkeit der Wahl zum Bundeskanzler des Herrn Friedrich Merz. Erneute Eingabe beim deutschen Bundestag.
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/05/beschwerde-gegen-die-wahl-von-friedrich.html
Strafanzeige gegen Friedrich Merz, Bundeskanzler und Alexander Dobrindt, Innenminister wegen Veruntreuung und anderem von Steuergeld, dass rechtswidrig an NGOs fließt, angezeigt wegen §§ 266, 263, 331 StGB.
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/11/anzeige-gg-merz-friedrich-und-dobrindt.html
Strafanzeige, Strafantrag gegen Friedrich Merz wegen § 108a StGB Wählertäuschung.
Mit weiteren Erläuterungen und Text:
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/03/gegen-friedrich-merz-cdu-strafanzeige.html
Diese Petition ist nicht zuletzt eine UNBEDINGTE Folge meiner Strafanzeigen und ein nächster Schritt. Muss sein.
Hinweise (2) fast zum Schluss:
1. Ich habe mich für change org entschieden und gegen openpetition, weil letztere Plattform X ausgesperrt hat und umgekehrt sowie auf mastodon und bluesky verweist. Damit ist openpetition für mich unbenutzbar.
2. Ich habe diese Petition dafür auch als epetition eingereicht beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Die brauchen jedoch noch 4 bis 6 Wochen bis zur Veröffentlichung, so dass ich hier schon mal loslege. Sobald die eptition beim Bundestag online ist, werde ich sie hier verlinken.
Es gibt ja nichts zuzuwarten für uns, oder?
Also los, macht mit, sagt es weiter, verbreitet die Petition. Alles weitere steht auch da drin. Vielen Dank und viel Erfolg für uns alle.
(Bitte: Wer nicht mitmachen mag, lässt es halt. Er/ sie brauchen mir das nicht noch extra mitteilen; brauche ich nicht und will ich auch nicht wissen. Danke für Euer Verständnis und alles Gute).
Um auch direkt aus social Media heraus Werbung zu machen, hier ein Anhang mit Links zu den entsprechenden Beiträgen über die Petition auf social Media, Posts zur Petition Merz Vertrauensfrage + Neuwahlen:
X
https://x.com/MathiasMarkert/status/2048827715692659021?s=20
und
https://x.com/MathiasMarkert/status/2049361112571806152?s=20
fb
und
telegram
https://t.me/Kick_die_Ampel_weg/24292
https://www.instagram.com/p/DXtDZuGDKQ5/?utm_source=ig_web_copy_link&igsh=MzRlODBiNWFlZA==
Sowie ganz neu vor allem wegen dieser Petition whats app:
https://whatsapp.com/channel/0029Vb7hfXE9sBI0nZhEag17
So, das wäre es dann mal. Ich hoffe, dass alles Notwendige hier dabei ist, um diese Petition, um unser Anliegen, um den Auftrag an Merz und Co. mit vielen Stimmen "durchzubringen" und zu sagen, was wir wollen: Merz und Co. weg und Neuwahlen. Danke. Ich grüße alle aus Obergiesing, höchster Punkt hier in München mit ca. 549 Meter über NormalNull und habt immer gute Tage soweit es nur geht. Und Danke nochmals, dass ihr hier schon auf der Seite seid. Nun habt ihr die Wahl, nicht mitmachen oder mitmachen.
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Petition am 27. April 2026 erstellt